SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Europa; Westheim: Rheinland-Pfalz braucht Europa :

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.

Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.

Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011

Ankündigungen; Informationsreihe zum Thema Energiewende, 1.Vortrag: Wie funktionieren Wärmekraftwerke? :

Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende bietet die Südpfälzische SPD in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz den 1. Vortrag an.
Zu der Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Thema: Wie funktionieren Wärmekraftwerke?
(Kohle, Gas, Kernkraft, MHKW, Geothermie, Solarthermie)
Referent: Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Thiel
Wann: 07.11.2011, 20:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle

--> Weitere Infos und Anmeldung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011

Veranstaltungen; SPD-Regionalverband Pfalz: Theresia Riedmaier mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt :

Theresia Riedmaier nimmt die Glückwünsche von Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB- Südpfalz, entgegen

Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011

Veranstaltungen; Wolfgang Niederhöfer geht von Bord :

Wolfgang Niederhöfer, ein Urgestein der pfälzischen SPD, zieht sich mit 79 Jahren aus der 1. Reihe der AG 60plus im Landesverband von Rheinland-Pfalz und im Regionalverband Pfalz zurück.
Zu diesem Anlass hatte er seine Weggefährten am 25.10.2011 ins Naturfreundehaus Rahnenhof bei Hertlingshausen eingeladen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.10.2011

Pressemitteilung; Besser strukturelle Förderung statt Steuergeschenke - Südpfälzische Sozialdemokraten fordern weiteres Konjunkturprogramm :

„Statt im Wahljahr 7 Milliarden Euro an Steuergeschenken zu verteilen, sollte die Bundesregierung lieber ein Energiewendeprogramm für die Kommunen auf den Weg bringen“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die schwarz-gelben Steuersenkungspläne. „Die Gelder scheinen vorhanden zu sein. Wir sollten dafür sorgen, dass sie dort ankommen, wo sie wirklich dringend nötig sind und nicht wieder nur einigen Wenigen zugute kommen“.

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