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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Unter dem Motto „Teilhabe ermöglichen – Altersarmut verhindern“, veranstaltete die AG 60plus-Südpfalz am 28. April in Landau ihren Aktionstag 2012. Auch bei diesem Ereignis war die Bodenzeitung ein Erfolgsrezept, denn mit der ungewöhnlichen Präsentation wurde die Neugierede der Passanten geweckt und viele gute Gespräche initiiert. Das Betreuungsgeld war auch ein Thema.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.05.2012
„Mit der Herdprämie beamt sich die CDU familienpolitisch zurück in die 50er Jahre“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. „Das Hickhack in der Koalition zeigt doch, worum es eigentlich geht: Die ultrakonservativen Geister vom bayerischen Land zu bedienen und nix anderes.“
„Wir haben in den letzten Tagen und Wochen in der Südpfalz zum Thema informiert und viele Gespräche und Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Echo war ganz eindeutig: Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Auch eine Onlinepetition gegen das Vorhaben hat innerhalb einer Woche schon 1.500 Unterzeichner gefunden“, stellt Hitschler fest. „Überall muss gespart werden, aber die CDU will viel Geld in ein Projekt stecken, das wesentlich mehr schadet als irgendjemandem nutzt. Echte Wahlfreiheit ist aber erst dann möglich, wenn für jedes Kind ein KiTa-Platz zur Verfügung steht. Daran fehlt es aber leider noch, auch in der Südpfalz. Hier muss investiert werden, und nicht in eine KiTa-Fernhalteprämie.“
„Das Betreuungsgeld ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen“, so Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.05.2012
19. Mai bis 20. Mai 2012
Naturfreundehaus Hochstadt, Hauptstraße 70, 76879 Hochstadt
Anmeldungen bitte per Mail an kontakt(at)jusos-suedpfalz.de
Die wichtigsten Infos auf einen Blick:
Termin: Samstag, 19. Mai 2012 auf Sonntag, 20. Mai 2012 (Beginn Samstagvormittag, Ende Sonntagnachmittag)
Tagungs- und Übernachtungsort: Naturfreundehaus Hochstadt (http://www.naturfreunde-hochstadt.de/haus.htm)
Referent: Christian Goldschmidt (u.a. Leitungsteam „Junge GEW Rheinland-Pfalz“)
Maximale TeilnehmerInnenzahl: 16 (davon 13 Übernachtungen möglich)
Teilnahmebeitrag: 5 € (für die Übernachtung ist Bettwäsche mitzubringen oder eine Ausleihgebühr von 5 € zu zahlen)
Anmeldefrist: Eine feste Deadline gibt es nicht, da die Plätze jedoch einerseits begrenzt sind und es für unsere Planungen sehr von Vorteil ist, die TeilnehmerInnenzahl frühzeitig zu wissen, wird eine möglichst schnelle Rückmeldung erbeten.
Beschreibung:
Gerade für Neumitglieder stellen sich in der politischen Arbeit häufig organisatorische Fragen wie: „Wie lade ich richtig zu einer Sitzung ein und wie leite ich diese am besten? Wie erstelle ich eine Tagesordnung? Wie verfasse ich ein ordnungsgemäßes Protokoll? Worauf muss ich achten, wenn ich einen Antrag verfassen will?“
Wir wollen Euch mit diesen Fragen nicht alleine lassen und laden Euch deshalb herzlich zu unserem Seminarwochenende „Politisches Handwerkzeug“ vom 19. auf den 20. Mai ein. Als Referenten konnten wir Christian Goldschmidt gewinnen, der auch für den Juso-Landesverband und die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) viele Seminare geleitet hat. Das Seminar soll zwar vor allem Neumitgliedern beim Einstieg in das politische Alltagsgeschäft erleichtern, richtet sich aber explizit an alle Jusos. Schließlich lernt man nie aus.
Da wir Euch mit diesem Seminar nicht nur ein Angebot in politischer Bildung machen wollen, sondern das Wochenende auch zum näheren Kennenlernen nutzen wollen, gibt es die Möglichkeit, im Naturfreundehaus zu übernachten. Insgesamt stehen uns hier 13 Übernachtungsplätze zur Verfügung. Gebt bitte an, welche Möglichkeit ihr gerne nutzen wollt, wir versuchen dies zu berücksichtigen.
Wir freuen uns auf ein tolles gemeinsames Wochenende!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2012
Die AG 60plus Südpfalz lädt zu einer Kräuterexkursion (Essbare Wildkräuter) nach Kandel ein.
Wann: Mittwoch 09.05.2012 um 14:00 Uhr
Treffpunkt: Kandel, Jahnstr. 20, Parkplatz Integrierte Gesamtschule (IGS)
Abschluß: Naturfreudehaus Kandel
Exkursionsleiterin: Pauline Mahler
Exkursionsdauer ca. 90 Minuten
Teilnehmerbeitrag: 4,00 €, wird beim Start erhoben
Anmeldung bei Klaus Böhm:
- eMail: klaus.boehm11@t-online.de
- Tel: 07275/1686
Die Teilnehmerzahl ist auf 20 begrenzt.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.04.2012
Die AG 60plus lädt zu ihrem 5. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen mit Dietmar Zoller, Dekan der prot. Kirche Bad Bergzabern, und Vertretern der SPD-Fraktion diskutieren, wie wir seniorengerechtes Wohnen bei der Planung der Stadtentwicklung von Bad Bergzabern einbringen können.
Wann: Donnerstag, 10.05.2012 um 20:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.04.2012