SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; Jutta Steinruck und Thomas Hitschler: "Mehr Europa - nicht weniger" :

SPD-Europaabgeordnete und SPD-Bundestagskandidat kritisieren CDU-Bundestagsabgeordneten

Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck und Thomas Hitschler, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl für die Südpfalz, haben heute das Interview des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) kritisiert.

"Wenn Herr Gebhart die weitere Integration in Europa sehr skeptisch sieht, dann hat er die Lehren, die wir aus der Krise ziehen müssen, nicht verstanden. Die Antwort muss "mehr Europa" sein und nicht weniger. Das heißt ganz konkret, dass wir eine starke europäische Bankenaufsicht brauchen. Weiterhin brauchen wir eine Finanztransaktionssteuer, die in ganz Europa rechtskräftig ist und mit neuen Steuereinnahmen auch dafür sorgt, dass diejenigen mitbezahlen, die uns den ganzen Schlamassel eingebrockt haben. Schuld haben skrupellose Finanzjongleure und nicht die Bürgerinnen und Bürger in Europa. Es ist bemerkenswert, dass die CDU dies erst jetzt auch erkannt hat. Die SPD fordert die Steuer schon seit langer Zeit", so Thomas Hitschler, SPD-Bundestagskandidat.

„Etwas mehr Demokratie würde Europa auch sehr gut zu Gesicht stehen. Ich glaube nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger damit schlecht umgehen könnten. Nationale Egoismen herrschen nur noch in den Köpfen von manchen Politikern vor. Viele Europäerinnen und Europäer sind da schon weiter. Wir brauchen zwar zeitnahes und entschlossenes Handeln, dies geht aber nur im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern", bekräftigt Thomas Hitschler, der auch Vorsitzender der SPD in der Grenzregion Südpfalz ist.

"Ich möchte mich dagegen wehren, dass Herr Gebhart das Europäische Parlament als eine Institution darstellt, die Entscheidungen gegen den Willen der Bürger trifft. Das Europäische Parlament ist die einzige Institution auf europäischer Ebene, die direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird - und das schon seit 1979", so die sozialdemokratische Europaabgeordnete Jutta Steinruck.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Pressemitteilung; Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten nominiert :

Mit 97,8% nominierte die südpfälzische SPD auf ihrer Wahlkreiskonferenz in der Festhalle Herxheim Thomas Hitschler zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Südpfalz.

Thomas Hitschler ist seit 2010 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.

BILDER AUF FLICKR

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Ankündigungen; OV Mörzheim: Einladung zum „Familienprogramm“ auf Weinkerwe & Jahresausflug :

Der SPD-Ortsverein Mörzheim lädt herzlich ein:

22. Juli: "Familienprogramm" auf der Mörzheimer Weinkerwe

25. August: Jahresausflug SPD-OV Mörzheim und SPD-OV Arzheim

Weitere Informationen und Anmeldung zum Jahresausflug sind auf dem Flugblatt zu finden.

FLUGBLATT HERUNTERLADEN (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Ankündigungen; Einladung: PFALZTREFFEN - Das Fest :

Burgruine Neuleiningen Sonntag, 19. August 2012, 11-18 Uhr Programm: ab 11.00 Uhr: Frühschoppen mit der „Blaskapelle Neuleiningen 1975“ Grußworte:

Theresia Riedmaier, Vorsitzende SPD-Pfalz
Reinhold Niederhöfer, Bürgermeister der VG Grünstadt-Land

13.00 Uhr:

Kurt Beck, MdL, SPD-Landesvorsitzender, Ministerpräsident
Dr. Erhard Eppler

Drumherum: • Musik: „Blaskapelle Neuleiningen 1975“, „Uli Valnion“ und „Reinig, Braun & Böhm“ • Essen und Trinken aus der Region • Kinderspiele und Streichelzoo • Kostenlose Dorfführungen • Kostenloser Eintritt in das „Museum im Burgturm“ • Kostenloser Eintritt in das „Museum an der Münze“ • Zahlreiche Infostände Die „Burgschänke“ ist ganztags geöffnet. FLUGBLATT HERUNTERLADEN (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012

Ankündigungen; 60plus-Stammtische in Kandel und Bad Bergzabern :

EINLADUNG ZUM STAMMTISCH DER AG 60plus IM GV KANDEL

Zum Sommerstammtisch der AG 60plus im SPD- GV Kandel, lädt der Vorsitzende Klaus Böhm alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein.

Wann: Donnerstag, 12. Juli 2012 15:30 Uhr
Wo: Naturfreundehaus Kandel
Thema: AKTUELLES und ZUKÜNFTIGES

Auch über die nächsten Tagesfahrten wird gesprochen. Anregungen und Vorschläge sind willkommen.

EINLADUNG ZUM STAMMTISCH DER AG 60plus IM GV BAD BERGZABERN

Die AG 60plus lädt zu ihrem 7. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen an unserem Hauptthema des Jahres "Gut leben im Alter" weiterarbeiten und beleuchten, welchen Beitrag die Pflegestützpunkte leisten.

Wann: Donnerstag, 12.07.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Selbstbestimmt Wohnen im Alter - Was tragen Pflegestützpunkte dazu bei
Gast: Joachim Vogel vom Pflegestützpunkt Bad Bergzabern

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interssierte herzlich eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2012