SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Arbeit; LEBHAFTER AUSTAUSCH :

Herxheim, 1.04. AfA-Vorstandssitzung gemeinsame mit dem Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer. Vorberaten wurde der UB-Parteitag mit dem zweijährigen AfA-Tätigkeitsbericht sowie die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Den Delegierten liegt ein Antragsbuch mit 293 Seiten vor (191 Anträge!). Alexander berichtet von dem „Arbeitsmarktgipfel Ukraine“, der unmittelbar vor unserer „Schalte“ stattfand. Mit dabei die Bundesagentur für Arbeit, Unternehmerverbände, DGB Rheinland-Pfalz - Saarland und weiteren Partnern aus RLP. Im Fokus dabei, wie bei unserem Austausch stand die aktuelle Situation, die Perspektiven der Geflüchteten am Arbeitsmarkt sowie die Integration. Ein weiteres Thema war die zunehmend kritisch werdende Energieversorgung. Die AfA-Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Betrieben. „Ein sehr intensiver Austausch, der für beide wichtig und hilfreich war“, so der AFA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Vereinbart wurde ein weiterer Austausch zum Thema „Transformation“.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Aktionen; AFA – 191 ANTRÄGE :

Herxheim, 8.04. Heute starte die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Bis Sonntag werden u.a. 191 Anträge behandelt - 293 Seiten Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir, Nils Diesel, Fabian Barchet, Ulli Edelmann, Frank Jordan und Erwin Welsch vom AfA-UB-Südpfalz freuen uns auf spannende und gute Diskussionen auf der AfA-Bundeskonferenz vom 8.-10.4.22 in Bad Kreuznach!

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Aktuell; Willy-Brandt-Medaille für Roland Benner :

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Essingen am 30.03.2022 stimmten die anwesenden Mitglieder zu, Roland Benner zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen. Ebenso muss die Feier „50 Jahre SPD Ortsverein Essingen“ im nächsten Jahr geplant werden.

Anschließend kamen die Partnerinnen und Partner sowie der Kreisvorsitzende Torben Kornmann dazu. Als Überraschungsgast hatte Marion Dreisigacker den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz Kurt Beck, eingeladen.

Der überreichte, dem wirklich überraschten und bewegtem Roland Benner, nach einer sehr angenehmen Rede und Laudatio, als höchste Auszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille.
Bei gutem Essen, Sekt und Wein und guten Gesprächen vergingen die nächsten Stunden wie im Flug…

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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 12.04.2022

Pressemitteilung; Frühjahrswanderung 2022: Vom Reisdorf zum Hirzeckhaus :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2022 ihre Frühjahrswanderung: Vom Reisdorf zum Hirzeckhaus.
Wegen Corona sind in den 2 letzten Jahren unsere Frühjahrswanderungen ausgefallen. Umso schöner, dass wir in 2022 alles nachholen.
Wann: Sonntag, 24.04.2022 um 10:30 Uhr
Treffpunkt: Reisdorf, Parkplatz beim Gasthaus Waldeslust (Start und Ziel)
Mittagspause: Hirzeckhaus (PWV)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit

Streckenlänge: ca. 8 km
Höhenunterschied: ca. 160 m
Schwierigkeitsgrad: mittel

Zu der lang ersehnten Wanderung sind alle SPD-Mitglieder unserer Region und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-) Gäste herzlich willkommen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Dr. Inge Sommer, Siegrid Weiler, Stellvertreterinnen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.04.2022

Aktuell; SPD-Unterbezirk Südpfalz: Braun und Daum neue Doppelspitze :

Nach zwölf Jahren als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz reichte Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler am Samstag, 2. April 2022, den Staffelstab weiter und übergab den Vorsitz erstmals an eine Doppelspitze. Jennifer Braun und Mario Daum wurden beide mit 95 Prozent als Vorsitzende der südpfälzischen SPD im Rahmen eines Parteitages in Maximiliansau gewählt.

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Die südpfälzische SPD lud zum 3G-Parteitag in die Tullahalle nach Wörth-Maximiliansau ein und holte damit nach, was eigentlich schon im November des letzten Jahres durchgeführt werden sollte. Die Neuwahl des Vorstandes inklusive einer Satzungsänderung, die analog zur Bundespartei nun auch in der Südpfalz eine Doppelsitze möglich macht. Gesagt, getan. Die anwesenden 139 stimmberechtigen Delegierten wählten daraufhin Jennifer Braun, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau, und Mario Daum, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Wörth am Rhein, zum neuen Team an der Spitze der südpfälzischen Sozialdemokratie. Vernetzung, Unterstützung, Nachwuchsförderung, Kommunikation - vier Punkte, die das neue Spitzenteam in seinen Bewerbungsreden hervorhob, und die es gemeinsam mit dem neu gewählten Vorstandsteam in den kommenden zwei Jahren umzusetzen gilt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.04.2022