Kreisvorsitzender der SPD SÜW Alexander Schweitzer zur Berichterstattung der RHEINPFALZ über die Nominierungskonferenz der FDP vom 21. Januar 2013:

„Herr Palmarini hat leider eine wichtige Chance verpasst. Die Chance nämlich, sich als noch recht neuer Kreisbürger und Kreispolitiker den Bürgerinnen und Bürgern an der Südlichen Weinstraße als Mensch mit Ideen und eigenen inhaltlichen Konzepten vorzustellen - immer vorausgesetzt solche sind vorhanden.

Stattdessen nutzt er einen seiner ersten öffentlichen Auftritte um mit persönlichen Angriffen zu beleidigen und bedient sich polemischer Begriffe aus längst vergangenen Zeiten.

Sehr geehrter Herr Palmarini, die Menschen an der Südlichen Weinstraße möchten niemanden, der sich als parteipolitisches "Bollwerk" versteht. Sie möchten eine Persönlichkeit, die klug, engagiert, nah bei den Menschen und parteipolitisch unvoreingenommen gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit macht. Genau darum heißt die Landrätin auch Theresia Riedmaier.

Dass sich der FDP-Kandidat auch den CDU-Bewerber vornimmt und ihm mangelndes Durchsetzungsvermögen bescheinigt, habe ich nicht zu kritisieren. Aussagen wie diese machen wiederholt offenkundig, wie wenig Wertschätzung die FDP für den Ersten Kreisbeigeordneten hegt und bestätigen einmal mehr, dass man ihm nicht zutraut, das Amt eines Landrats kompetent auszufüllen.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.01.2013

„Wir wollen das Ehrenamt und den Einsatz engagierter Menschen aus unserer Region in den Mittelpunkt stellen“, formulierte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler den Anspruch der traditionell etwas anderen Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD, zu der trotzt Glatteis über 130 Menschen nach Landau kamen. In diesem Jahr wurden die Kreisverbände Landau-Südliche Weinstraße und Germersheim des Deutschen Kinderschutzbundes und das Landauer Kurzfilmfestival La.Meko geehrt.

„Die Vielfalt der Aktionen des Deutschen Kinderschutzbundes ist erstaunlich“, meinte Laudator Alexander von Rettberg von der AG 60plus. So betreibt der Kreisverband Germersheim etwa das Programm „HIPPY“, in dem Vorschulkindern aus Familien mit Migrationshintergrund spezielle Angebote frühkindlicher Bildung bekommen. Der Kreisverband Landau-Südliche Weinstraße unterhält das Kinderhaus „Blauer Elefant“ und veranstaltet Eltern-Kind-Treffs, Begegnungscafés und ein Frauenfrühstück. Dazu setzt sich der Kinderschutzbund auch politisch für Kinderrechte ein, etwa für deren Aufnahme ins Grundgesetz.

Melissa Lang von den Jusos stellte das internationale Landauer Kurzfilmfestival La.Meko vor, das seine Arbeit mit einem mitgebrachten Kurzfilm veranschaulichte. Seit über zehn Jahren organisiert das Team ehrenamtlich Filmfestivals, die sich von einer kleinen studentischen Initiative zu einer mehrtägigen Veranstaltung mit Beiträgen aus ganz Europa entwickelt haben. „Mit diesen internationalen Beiträgen baut La.Meko Vorurteile ab und bereichert die kulturelle Landschaft in der Südpfalz“, begründete Melissa Lang die Auswahl der Preisträger. Das nächste Filmfestival findet vom 22. bis 27. April 2013 im Universum Kinocenter Landau statt.

Umrahmt wurde die Ehrung musikalisch von Liedermacher Uli Valnion und mit Grußworten von Kurt Beck, ehemaliger Ministerpräsident, und Hans-Dieter Schlimmer, Oberbürgermeister von Landau.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.01.2013

Vorstände und Kreistagsmitglieder beider Parteien sowie Frau Riedmaier als Landrätin haben gemeinsame Ziele entwickelt, wie für die kommenden acht Jahre eine zukunftsorientierte Entwicklung des Landkreises möglich und von beiden Parteien getragen werden kann.

In sehr intensiven und sehr konstruktiven Gesprächen wurde eine Vereinbarung ausgearbeitet, in der die Weiterentwicklung vieler und vor allem wesentlicher Aufgabenfelder festgehalten und die Inhalte von SPD und Bündnis90/Die Grünen mit einer SPD-Landrätin im Kreistag angegangen und umgesetzt werden soll.

Wesentliche Kernbereiche der gemeinsamen Zielsetzung betreffen Energie- und Verkehrsfragen. So ist beabsichtigt die Queichtalbahn mit einer schnellen Verbindung zwischen Pirmasens und Landau für Pendler attraktiver zu machen. Die B10 soll von Transit- und Schwerlastverkehr befreit bleiben, ebenso wie auch die B427. Die B10 soll zwischen Hinterweidenthal und Landau bei besserer Verkehrslenkung und Lärmschutzmaßnahmen zwei- bis dreispurig bleiben (Trichterlösung). Ein vierspuriger Ausbau der B10 im Landkreis Südliche Weinstraße wird abgelehnt, auch wie ein drei-oder mehrstufiger Ausbau der B272. Schwerlastverkehr von Venningen über die L427 über Essingen zum Gewerbegebiet Bornheim soll zur Entlastung der Anwohner nach dem Willen beider Parteien über die A65-Abfahrt Landau-Mitte gelenkt werden. Im Energiebereich wird weiter auf Windkraft und den Ausbau der Sonnenenergie, aber auch auf Kraft-Wärme-Kopplung in Kreis- und gemeindeeigenen Gebäuden (Schulen,…) abgehoben. Mit Blick auf die besondere Erholungslandschaft im Pfälzer Wald sollen Windenergiestandorte umsichtig im Raum Annweiler gewählt werden können. Im Weiteren ist daran gedacht auch im Landkreis mittelfristig ein Tresterpellet-Kraftwerk und eine Biosgasanlage für Grünabfälle zu errichten.
Im Bildungsbereich wird die Idee der Schaffung einer Integrierten Gesamtschule nicht fallen gelassen und gemeinsames Lernen auch naturnah möglich werden. Schulen sollen noch besser über gesunde Kost aufklären und dort soll auch die Gesundheitsprävention unserer heranwachsenden Generation ansetzen.

Die Sicherstellung der Qualität der Krankenhäuser im Kreis soll über eine Arbeitsgruppe geprüft und wo notwendig verbessert werden.
Auch soll über eine neue Stelle eines Integrationsbeauftragten im Landkreis den Nöten und Belangen von Menschen mit Migrationshintergrund schnell und unbürokratisch begegnet werden soll. Gentechnikfreie Regionen sollen ebenso gefördert werden wie schulisches Engagement gegen Rechts.

In Anbetracht dieser gewaltigen Aufgaben, die von der SPD und den Grünen in dieser Vereinbarung ausgearbeitet wurden, und Frau Riedmaier als Landrätin umsetzen möchte und der notwendigen Bündelung der Kräfte verzichten die Grünen darauf, eine eigene Landratskandidatin, bzw. einen eigenen Landratskandidaten ins Rennen zu schicken.

Für die SPD
Theresia Riedmaier
Alexander Schweitzer

Für die Grünen
Peter Kallusek
Andrea Klein
Dr. Kurt Becker

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.01.2013

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.01.2013

Zum 1. Stammtisch der AG 60plus im SPD-GV Kandel im neuen Jahr, lädt der Vorsitzende Klaus Böhm alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein.

Wann: Donnerstag, 31. Januar 2013 um 15:30 Uhr
Wo: Naturfreundehaus Kandel
Thema: Sicherheit im Alter - Nepper, Schlepper, Bauernfänger
Gast und Referent: Alexander von Rettberg, zertifizierter Seniorensicherheitsberater der Polizei und Vorsitzender der AG 60plus Südpfalz

Auch über das Jahresprogramm 2013 wird gesprochen. Anregungen und Vorschläge sind willkommen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.01.2013

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