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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Schweitzer: Palmarini hat Chance verpasst :

Pressemitteilung

Kreisvorsitzender der SPD SÜW Alexander Schweitzer zur Berichterstattung der RHEINPFALZ über die Nominierungskonferenz der FDP vom 21. Januar 2013:

„Herr Palmarini hat leider eine wichtige Chance verpasst. Die Chance nämlich, sich als noch recht neuer Kreisbürger und Kreispolitiker den Bürgerinnen und Bürgern an der Südlichen Weinstraße als Mensch mit Ideen und eigenen inhaltlichen Konzepten vorzustellen - immer vorausgesetzt solche sind vorhanden.

Stattdessen nutzt er einen seiner ersten öffentlichen Auftritte um mit persönlichen Angriffen zu beleidigen und bedient sich polemischer Begriffe aus längst vergangenen Zeiten.

Sehr geehrter Herr Palmarini, die Menschen an der Südlichen Weinstraße möchten niemanden, der sich als parteipolitisches "Bollwerk" versteht. Sie möchten eine Persönlichkeit, die klug, engagiert, nah bei den Menschen und parteipolitisch unvoreingenommen gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit macht. Genau darum heißt die Landrätin auch Theresia Riedmaier.

Dass sich der FDP-Kandidat auch den CDU-Bewerber vornimmt und ihm mangelndes Durchsetzungsvermögen bescheinigt, habe ich nicht zu kritisieren. Aussagen wie diese machen wiederholt offenkundig, wie wenig Wertschätzung die FDP für den Ersten Kreisbeigeordneten hegt und bestätigen einmal mehr, dass man ihm nicht zutraut, das Amt eines Landrats kompetent auszufüllen.“

 

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