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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Schweitzer: Palmarini hat Chance verpasst :

Pressemitteilung

Kreisvorsitzender der SPD SÜW Alexander Schweitzer zur Berichterstattung der RHEINPFALZ über die Nominierungskonferenz der FDP vom 21. Januar 2013:

„Herr Palmarini hat leider eine wichtige Chance verpasst. Die Chance nämlich, sich als noch recht neuer Kreisbürger und Kreispolitiker den Bürgerinnen und Bürgern an der Südlichen Weinstraße als Mensch mit Ideen und eigenen inhaltlichen Konzepten vorzustellen - immer vorausgesetzt solche sind vorhanden.

Stattdessen nutzt er einen seiner ersten öffentlichen Auftritte um mit persönlichen Angriffen zu beleidigen und bedient sich polemischer Begriffe aus längst vergangenen Zeiten.

Sehr geehrter Herr Palmarini, die Menschen an der Südlichen Weinstraße möchten niemanden, der sich als parteipolitisches "Bollwerk" versteht. Sie möchten eine Persönlichkeit, die klug, engagiert, nah bei den Menschen und parteipolitisch unvoreingenommen gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit macht. Genau darum heißt die Landrätin auch Theresia Riedmaier.

Dass sich der FDP-Kandidat auch den CDU-Bewerber vornimmt und ihm mangelndes Durchsetzungsvermögen bescheinigt, habe ich nicht zu kritisieren. Aussagen wie diese machen wiederholt offenkundig, wie wenig Wertschätzung die FDP für den Ersten Kreisbeigeordneten hegt und bestätigen einmal mehr, dass man ihm nicht zutraut, das Amt eines Landrats kompetent auszufüllen.“

 

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