„Was muss bei uns besser werden?“ Diese Frage steht bei der neuen Veranstaltungsform ‚Südpfalz-Gespräche mit Thomas Hitschler‘ im Zentrum. „Wir wollen keine fertigen Antworten präsentieren, sondern uns mit den Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern auseinandersetzen“, erläutert der Bundestagskandidat Thomas Hitschler, der die Südpfalz-Gespräche gemeinsam mit den Ortsvereinen und Gemeindeverbänden der südpfälzischen SPD veranstaltet.

„Wir führen damit den Bürger-Dialog der Bundes-SPD fort, gehen aber einen Schritt weiter. Wir begrenzen uns nicht nur auf die Bundesebene, sondern wollen auch wissen, was konkret vor Ort oder in der Landespolitik besser werden soll. Die Ergebnisse werden wir dann an die entsprechenden Stellen mitnehmen“, verspricht Hitschler. „Zuhören ist für mich mein wichtigstes Politikwerkzeug. Wir können die Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nur ernst nehmen und daran arbeiten, wenn wir sie auch aus dem direkten Gespräch aufnehmen. Deshalb sollen die Südpfalz-Gespräche dauerhaft stattfinden.“

Die Südpfalz-Gespräche fanden bereits in Kandel, Herxheim und Lingenfeld statt. Die nächsten Termine sind der 8. März im Waldschlösschen Rülzheim (19 Uhr), der 11. März im Kulturzentrum Hagenbach (19 Uhr), der 12. März in der Pizzeria Ischia in Bellheim (19 Uhr) und der 13. März im Römerbad Rheinzabern (19:30 Uhr).
Mitdiskutieren kann man auch auf der Facebook-Seite von Thomas Hitschler unter www.facebook.com/hitschlerthomas oder per E-Mail an dialog@thomas-hitschler.de

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2013

„Die Neureglungen der Bundesregierung sind in Wahrheit das Einfallstor für das Fracking in der Region und kein Fortschritt, wie es Herr Gebhart darstellt,“ kritisieren der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Vorsitzenden SPD-Kreisverbände Germersheim und Südliche Weinstraße und Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

„Wir lehnen Fracking in der Südpfalz mit all seinen Risiken ab. Die Erhaltung der südpfälzischen Kulturlandschaft und das Wohlergehen von Mensch und Natur müssen Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen von Bergbauunternehmen haben“, fordern die Sozialdemokraten. „Die derzeit laufenden seismischen Erprobungen in unserer Heimat lassen in Verbindung mit dem Öffnen des Frackings durch Schwarz-Gelb bei vielen Südpfälzerinnen und Südpfälzern erhebliche Verunsicherungen entstehen. Der CDU-Abgeordnete freut sich darüber, dass Tiefbohrungen ab 1000 Metern in Wasserschutzgebieten verboten werden sollen. Im Umkehrschluss heißt das aber nicht weniger, als dass alle anderen Bohrungen prinzipiell ermöglicht werden. Und dafür will Herr Gebhart auch noch Applaus.“

„Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn durch das Fracking unsere Grund- und Trinkwasservorkommen von Verseuchung gefährdet werden. Deshalb lehnen wir den Einsatz von Chemikalien und das Verpressen der Fracking-Flüssigkeiten vollkommen ab. Wir fordern verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfungen und ein Moratorium für die nächsten Jahre. Die Risiken sind zu hoch, um hier auf schnelle Lösungen zu setzen. Wir müssen uns die Zeit nehmen, die Möglichkeiten sorgfältig zu prüfen“, mahnen Hitschler, Schleicher-Rothmund und Schweitzer.

„Durch die hier vorhandenen Bodenschätze sind wir in der Südpfalz direkt von den Auswirkungen des Bergbaus betroffen, was viele Chancen, aber auch Risiken für unsere Region mit sich bringt. Vor allem neue Techniken wie das Fracking stellen uns vor besondere Herausforderungen, denen das veraltete Bergrecht jedoch nicht immer gerecht wird. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat Änderungsvorschläge im Bundestag Anfang diesen Jahres noch abgelehnt, wir bleiben jedoch bei unseren Forderungen“, erläutern die Sozialdemokraten und stellen in einem gemeinsamen Positionspapier weitere Forderungen zur Erneuerung des allgemeinen Bergrechts: „Wir fordern umfängliche Risikoanalysen und Umweltverträglichkeitsprüfungen auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Die Vergabeverfahren müssen unter Beteiligung und Information der Öffentlichkeit und der kommunalen Verwaltungen geschehen. Trinkwasser- und Grundwasserschutz haben gegenüber bergrechtlichen Vorhaben Priorität. Bei Förderungen muss das Hab und Gut der Bürgerinnen und Bürger geschützt sein. Sollte es dennoch zu Schäden kommen, müssen die Bergbauunternehmen dafür haften.“

Das Positionspapier ist auf www.Thomas-Hitschler.de zu finden.

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2013

Die SPD-geführte Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im Februar 2013 einen Gesetzentwurf für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in den Bundesrat eingebracht. Durch einen Mindestbruttolohn von 8,50 Euro stellen wir sicher, dass jede Arbeit in Deutschland anständig bezahlt wird. Maßstab dafür ist, dass Vollzeitbeschäftigte von ihrer Arbeit als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft leben können müssen. Aber auch Teilzeit- und Aushilfsbeschäftigte dürfen nicht mit Armutslöhnen abgespeist werden, denn auch sie verdienen für ihren Einsatz das gleiche Maß an Wertschätzung. Niedriglöhne – für die schwarz-gelb steht – signalisieren unmissverständlich: „Mehr bist Du uns nicht wert!“. Wer trotz Vollzeitstelle zum Sozialamt gehen und auf das Existenzminimum aufstocken muss, wird allein durch diese Lage zusätzlich herabgewürdigt. Dass Menschen auf diese Weise in Leistungsträger und Unzureichende auseinandersortiert werden, darf eine Gesellschaft nicht hinnehmen. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Der Handlungsbedarf ist offensichtlich: Mehr als ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet für einen Niedriglohn. 2,5 Millionen Menschen arbeiten für weniger als sechs Euro pro Stunde, 1,4 Millionen sogar für unter fünf Euro. Mehr als 1,3 Millionen Menschen müssen trotz Vollzeit-Job aufstocken. Die Betroffenen haben keine Chance, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben oder vorzusorgen – und werden somit auch im Alter arm sein. Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

Durch unsere Initiative und den zu erwartenden Bundesratsbeschluss sind Union und FDP öffentlich stark unter Druck geraten. Trotzdem beharren sie auf ihrer „Lohnuntergrenze“, die sich aber auf den ersten Blick als Mogelpackung entpuppt und den Beschäftigten in Niedriglohn-Jobs in Wahrheit nicht hilft. Sie ist keine akzeptable Alternative zum Konzept eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns! Wir brauchen den gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn!

LESEN SIE HIER DAS GESAMTE DOKUMENT (.pdf)

.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2013

Die AG 60plus im GV-Jockgrim lädt zu einer Info-Veranstaltung mit dem Thema "Rheinauen- und Hochwasserschutz" ein.

Wann: 07. März 2013 um 13:00 Uhr
Wo: Neupotz, Hauptstr. 4 „Haus Leben am Strom“

--> Ausschreibung

Bernd Heinz
Vorsitzender AG 60plus GV-Jockgrim

.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.02.2013

Die AG 60plus im GV-Hagenbach veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und der AWO einen Vortrag zum
Thema "Sicherheit im Alter - Nepper, Schlepper, Bauernfänger".

Wann: 12. März 2013 um 15:30 Uhr
Wo: Scheibenhardt, Bürgerhaus
Referent: Alexander von Rettberg, von der Polizei zertifizierter Sicherheitsberater für Senioren.

Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich eingeladen.

Maria Benz
1. Vorsitzende der AG 60plus im GV-Hagenbach

.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.02.2013

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.