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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die AG 60plus lädt zu ihrem 3. Stammtisch in 2013 ein.
Wir wollen mit Kapitel Ernärung das Schwerpunktthema "Gesund leben im Alter" fortsetzen.
Wann: Donnerstag, 14.03.2013 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich-Ebert-Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Gesund leben im Alter: Ernährung
Referent: Prof. Dr. Klaus Jung, Sportmediziner
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.03.2013
„Der Internationale Frauentag ist auch heute noch wichtig und hochaktuell“, erklären der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat, Thomas Hitschler, sowie Julia Eisold-Fritz und Kerstin Jordan, die im Vorstand der SPD Südpfalz Ansprechpartnerinnen für die Bereiche Gleichstellung und Frauen sind. „Auch wenn einige wichtige Forderungen wie das Frauenwahlrecht in vielen Ländern erreicht werden konnten, gibt es weltweit aber auch bei uns in Sachen Gleichstellung noch einiges zu tun. In der Südpfalz werden wir deshalb in Kürze die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) wiedergründen.“
„In den Vorständen unserer Unternehmen sind auch heute nur wenige Frauen zu finden. Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 23% weniger als Männer und sind besonders von Niedriglöhnen und Armutsrisiken betroffen. Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen werden überwiegend von Frauen getätigt. Der alltägliche Sexismus ist auch heute noch Realität, auch in Deutschland, auch in der Südpfalz. Das alles zeigt, dass wir von einer wirklichen Gleichstellung noch weit entfernt sind“, stellen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest.
„Die gesellschaftliche Entwicklung geht zwar in vielen Bereichen in die richtige Richtung, wird aber gerade von der Politik der Bundesregierung mit Maßnahmen wie dem Betreuungsgeld behindert. Gleichstellungspolitisch waren die schwarz-gelben Regierungsjahre ein Totalausfall. Wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Abschaffung des Betreuungsgeldes, eine Reform der Minijobs und eine Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten“, so Eisold-Fritz, Jordan und Hitschler. „Der Internationale Frauentag ist Ausdruck der Solidarität mit den vielen unterdrückten Frauen in aller Welt, Gelegenheit des historischen Rückblicks auf bereits erreichtes, stellt aber auch die vielen Baustellen in unserer Gesellschaft in den Fokus. Deshalb ist er auch nach über 100 Jahren noch lange nicht überflüssig.“
Die ASF ist die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Die Mitarbeit ist aber auch ohne SPD-Mitgliedschaft möglich. Wer Interesse hat, sich an ihrer Gründung und Arbeit zu beteiligen, kann sich bei Thomas.Hitschler(at)SPD-Suedpfalz.de melden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2013
Die südpfälzischen Jusos laden am 9. März ab 14 Uhr zu einem Neumitglieder- und Interessiertentreffen mit dem Bundestagskandidaten und Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, im Bürgertreff Wolfgang Schwarz (Nussbaumgasse 10) in Landau ein.
„Wir wollen Interessierten und neuen Mitgliedern einen Einblick in den Aufbau und die Arbeit der Jusos und der SPD geben. Für Fragen stehen wir dabei gerne zur Verfügung“, erklärt der Juso-Vorsitzende Adrian Koder.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.03.2013
Die Landauer Jusos verteilen am 9. März auf dem Landauer Marktplatz Rosen. Anlass ist der Internationale Frauentag, der am 8. März stattfindet.
„‚Brot und Rosen‘ lautet der Titel eines feministischen Arbeiterliedes aus den Zeiten des ersten Frauentags vor 102 Jahren und steht für die Forderung nach gerechtem Lohn und menschenwürdigen Lebens- und Arbeitsbedingungen. Um daran zu erinnern und auf die heutigen Missstände in der Gleichstellung hinzuweisen, verteilen wir am 9. März Rosen in Landau“, erklärt der Juso-Vorsitzende Adrian Koder.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.03.2013
„Was muss bei uns besser werden?“ Diese Frage steht bei der neuen Veranstaltungsform ‚Südpfalz-Gespräche mit Thomas Hitschler‘ im Zentrum. „Wir wollen keine fertigen Antworten präsentieren, sondern uns mit den Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern auseinandersetzen“, erläutert der Bundestagskandidat Thomas Hitschler, der die Südpfalz-Gespräche gemeinsam mit den Ortsvereinen und Gemeindeverbänden der südpfälzischen SPD veranstaltet.
„Wir führen damit den Bürger-Dialog der Bundes-SPD fort, gehen aber einen Schritt weiter. Wir begrenzen uns nicht nur auf die Bundesebene, sondern wollen auch wissen, was konkret vor Ort oder in der Landespolitik besser werden soll. Die Ergebnisse werden wir dann an die entsprechenden Stellen mitnehmen“, verspricht Hitschler. „Zuhören ist für mich mein wichtigstes Politikwerkzeug. Wir können die Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nur ernst nehmen und daran arbeiten, wenn wir sie auch aus dem direkten Gespräch aufnehmen. Deshalb sollen die Südpfalz-Gespräche dauerhaft stattfinden.“
Die Südpfalz-Gespräche fanden bereits in Kandel, Herxheim und Lingenfeld statt. Die nächsten Termine sind der 8. März im Waldschlösschen Rülzheim (19 Uhr), der 11. März im Kulturzentrum Hagenbach (19 Uhr), der 12. März in der Pizzeria Ischia in Bellheim (19 Uhr) und der 13. März im Römerbad Rheinzabern (19:30 Uhr).
Mitdiskutieren kann man auch auf der Facebook-Seite von Thomas Hitschler unter www.facebook.com/hitschlerthomas oder per E-Mail an dialog@thomas-hitschler.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2013