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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Christian Zainhofer

„Wir freuen uns sehr, dass Christian Zainhofer auf der Bundesmitgliederversammlung zum Vizepräsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes gewählt wurde. Der DKSB leistet eine enorm wichtige Arbeit und setzt sich für mehr Kinderrechte ein. Dass nun ein Landauer in einer so wichtigen Funktion tätig ist, ist sowohl für den Kinderschutzbund als auch für unsere Region eine gute Sache“, ist Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, überzeugt.

„Wir teilen die gleichen Ziele – etwa die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Bekämpfung von Kinderarmut – und sind von der wichtigen Arbeit des DKSB auch hier in der Region überzeugt. Deshalb haben wir die südpfälzischen Kreisverbände zum Jahresbeginn auch als ‚Menschen der Region‘ ausgezeichnet. Wir wünschen Christian Zainhofer in seinem neuen Amt viel Erfolg und gratulieren herzlich zu seiner Wahl“, so Hitschler abschließend.

Zainhofer ist seit 2008 Landesvorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.05.2013

Zur Liste der rheinland-pfälzischen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015 erklären der Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund:

„Eine zweite Rheinbrücke bei Wörth hat eine bedeutende Funktion für die Südpfalz, aber auch für Baden. Wir begrüßen daher diesen wichtigen Schritt und das Votum der Landesregierung in Rheinland-Pfalz für den Neubau einer Rheinbrücke bei Wörth, um so die Fortentwicklung der Lebens-, Arbeits- und Wirtschafträume auf beiden Seiten des Rheins zu sichern. Gerade die vergangene Woche hat wieder gezeigt, wie wichtig und notwendig eine Entlastung der bestehenden Brücke ist. Ein schwerer Unfall kann eine ganze Region lahmlegen. Wir werden daher am Ball bleiben und für eine zügige Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth kämpfen. Die Anmeldung ist ein erster wichtiger Schritt.“

Im Rahmen der weiteren Bearbeitung werden alle Projekte einer intensiven Prüfung unterzogen, von einer Nutzen-Kosten-Prüfung über die Bürgerbeteiligung bis hin zur Prüfung von verkehrlichen Alternativen und ökologischen Fragen. Die Bearbeitung wird mehrere Monate dauern und eine Priorisierung beinhalten. 2015 wird die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag einen Vorschlag unterbreiten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2013

"Die SPD steht für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, die mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgeht und die die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleistet", erklärten der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer sowie Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagskandidat, anlässlich der Anmeldung von Maßnahmen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.

Verkehrsminister Roger Lewentz kündigte heute im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages an, dass das Land insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmelden werde.

Alexander Schweitzer sagte: "Ich freue mich, dass die Landesregierung die Ortsumgehung Impflingen (B38), die Ortsumgehung Klingenmünster (B48) und die Ortsumgehung Bad Bergzabern (B427) jeweils mit einem zweispurigen Neubau für den Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bundesverkehrsministerium anmelden wird."

Wie Hitschler ergänzt, werde im Bereich der Schiene im Zuge des Ausbaus des Westkorridors Mittelrhein-Pfalz-Oberrhein unter anderem der zweigleisige Ausbau der Strecke Winden-Wörth sowie die Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Landau-Wörth angemeldet werden. "Für die Südpfalz sind das entscheidende Infrastrukturmaßnahmen," so die beiden Sozialdemokraten gegenüber der Öffentlichkeit.

Schweitzer abschließend: "Es ist nun an der Bundesregierung, für die nötige Finanzierung dieser Projekte zu sorgen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2013

Meisenheim: Blick von der Obergasse zur Schlosskirche

ACHTUNG: Die Fahrt ist ausgebucht, Warteliste ist eröffnet!

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz unternimmt eine Tagesfahrt ins Glantal. Kelten und Römer besiedelten einst dieses Tal. Später war der Glan Grenzfluss zwischen Bayern und Preußen.
Heute ist das Glantal ein Geheimtipp für interessierte Touristen.

Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 26. Juni 2013

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.05.2013

Wir wollen bei dieser Veranstaltung unsere immer aktuellen, sozialdemokratischen Werte
Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität
würdigen und gemeinsam feiern.

Alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sind sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 19. Juni 2013 ab 12:00 Uhr
Wo: Schwegenheim, Dorfgemeinschaftsraum im Rathaus, Hauptstr. 78

Festredner: Thomas Hitschler, Bundestagskandidat und Vorsitzender der SPD-Südpfalz

Lieder von und mit Uli Valnion
Die AWO-Schwegenheim sorgt für Essen und Trinken

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir viele von Euch zu der Feier begrüßen könnten und wünschen Euch schöne Stunden.

Alexander von Rettberg
Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz

Ingrid Reske
Vorsitzende AG 60plus-Vorderpfalz

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--> Plakat

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.05.2013

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