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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck des starken Mittelstandes in der Region.
Dabei war es den beiden Politikern wichtig, nicht nur die Sonnenseite der Betriebe zu sehen, sondern auch zu erfahren, wo der Schuh drückt und was die Politik besser machen muss. Eine deutliche Formulierung brachte dabei der Geschäftsführer der „Kaufmann GmbH &Co. KG“, Franz Bognar. Für seinen Betrieb ist es wichtig „eine verlässliche Politik auf Bundesebene zu bekommen“. Er machte dies speziell an der Energiewende fest und beschrieb, dass durch den „Schlingerkurs der Bundesregierung“ eine große Verunsicherung, gerade bei mittelständischen Betrieben festzustellen ist. Er forderte gerade für das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Betriebe Investitionssicherheit.
Bundestagskandidat Thomas Hitschler will sich genau dieser Frage annehmen: „Wir werden mit einem Regierungswechsel dafür sorgen, dass die Verunsicherung bei den Betrieben und Unternehmen aufhört. Die Bundesregierung ist dabei, die Energiewende zu vergeigen und bringt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Das werden wir nicht zulassen.“
Ein wichtiger Eindruck bestätigte sich für die Wirtschaftsexpertin Krajewski, „wir haben gerade im ländlichen Bereich viele hidden Champions im Mittelstand. Viele Unternehmen, die in ihrem Bereich Know-How entwickeln und sich an den Weltmärkten behaupten. Um diese Unternehmen werden wir uns als SPD auch weiterhin kümmern und dafür sorgen, dass die Standortbedingungen bei uns in Deutschland stimmen.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.08.2013
Die südpfälzische SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Sommerfest
am Samstag, den 17. August,
ab 16 Uhr
auf der Wagner-Ranch Herxheim (Am Schambach 1)
ein. Neben Gesprächen mit dem SPD-Direktkandidaten Thomas Hitschler steht die Präsentation des Siegerliedes der Band „Harmonic Fiction“ des Songwettbewerbs der Wählerinitative Thomas Hitschler auf dem Programm.
In lockerer Runde kann man mit dem Direktkandidaten der SPD zur Bundestagswahl ins Gespräch kommen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.08.2013
Der Preis wird der Band „Harmonic Fiction“ für ihren Song „Wählen“
am Samstag den 17. August um 11:00 Uhr an der SPD-Dialogbox auf dem Marktplatz in Landau überreicht. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Die Wählerinitiative (WI) Thomas Hitschler hatte im Rahmen ihrer Aktivitäten einen Preis für einen Song zur Bundestagswahl ausgeschrieben.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2013
Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger!
Schauen Sie vorbei und diskutieren Sie mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und anderen! Nutzen Sie unsere Aussichtsplattform für ein Erinnerungsfoto mit dem Marktplatz, entspannen Sie bei der Sommerlounge und besuchen Sie unser vielfältiges Programm.
Wann: von Donnerstag, 15. bis Sonntag, 18. August 2013
Wo: auf dem Marktplatz in Landau
Die AG 60plus ist am Freitag, den 16. August von 12:00 bis 15:00 Uhr im Seniorencafé mit dem Thema „Armutssichere Rente“ vertreten.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2013
Wir laden Sie herzlich ein:
DIALOGBOX IN LANDAU, MARKTPLATZ
15. BIS 18. AUGUST
Schauen Sie vorbei und diskutieren Sie mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und anderen! Nutzen Sie unsere Aussichtsplattform für ein Erinnerungsfoto mit dem Marktplatz, entspannen Sie bei der Sommerlounge und besuchen Sie unser vielfältiges Programm:
Donnerstag, 15. August:
• 18 Uhr: Abend der Willkommenskultur mit verschiedenen Spezialitäten und Diskussion „Migration und Integration“
Freitag, 16. August:
• 12 Uhr: Seniorencafé „Armutssichere Rente“
• 15 Uhr: „Bürgerversicherung und Gesundheitspolitik“
• 18 Uhr: Live-Konzert: Andreas Biehn, Bluesrock
Samstag, 17. August:
• Vormittags: Buntes Kinderprogramm
• 10 Uhr: „Kommunalpolitik in Landau“ mit der SPD-Stadtratsfraktion Landau
• 11 Uhr: Songwettbewerb der Wählerinitiative Thomas Hitschler: Preisverleihung und Präsentation des Siegertitels der Band „Harmonic Fiction“
• 11:15 Uhr: „Südpfalzgespräche – Eine Bilanz“ Moderation Wolfgang Schwarz, MdL
• 12:30 Uhr: Brunch „KiTa oder Betreuungsgeld? Moderne Familienpolitik heute“
• 15 Uhr: Sommerlounge
• 18 Uhr: Juso-Stammtisch zur Bundestagswahl „Jugend diskutiert“
Sonntag, 18. August
• 10 Uhr: „Mindestlohn aus Unternehmersicht“
• 12:30 Uhr: „Gute Arbeit, Faire Löhne!“ mit Alexander Schweitzer, Landesminister
• 15 Uhr: „Rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben“
• 18 Uhr: Filmabend: „Wenn du was verändern willst… 150 Jahre SPD“
EINLADUNG UND PROGRAMM HERUNTERLADEN (.pdf)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.08.2013