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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die SPD-Speyer lädt zum Politischen Aschermittwoch ein.
Wann: Mittwoch 05. März 2014 um 19:00 Uhr
Wo: Speyer, Raiffeisenstr. 14, im AV03
Prominenter Gast ist Kurt Beck, Ehrenvorsitzender der SPD-RLP und Ministerpräsident a.D.
Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz sind herzlich eingeladen. Wir wollen gemeinsam einen schönen Abend mit unserem "Altersgenossen" Kurt Beck verbringen.
Alexander von Rettberg
Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
--> Faltblatt
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.02.2014
Die AG 60plus lädt zu ihrem 2. Stammtisch in 2014 ein.
Bei diesem Treffen wollen wir uns über das Haus der Familie in BZA informieren lassen.
Wann: Donnerstag, 13.02.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Referent: Rainer Brunk
Thema: Aktivitäten im Haus der Familie
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.02.2014
Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzisches Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.
„Alexander Schweitzer hat bereits in vielen Funktionen seine enormen politischen Fähigkeiten bewiesen und ist somit bestens für die Führung der Pfalz-SPD qualifiziert“, ist sich Hitschler sicher, der ebenfalls erstmals ins neue Vorstandsteam der pfälzischen Sozialdemokratie gewählt wurde. „Alexander Schweitzer ist fest in der südpfälzischen Kommunalpolitik verwurzelt, macht aber auch auf der Landesebene einen Bombenjob. Wenn jemand das Zeug dazu hat, die großen Fußstapfen seiner Vorgängerin Theresia Riedmaier auszufüllen, dann er.“
Eine der ersten Herausforderungen des neuen Regionalverbandsvorstandes werden die Wahlen zum Bezirkstag am 25. Mai sein. „Mit Rainer Strunk, Marie-Thérèse Müller und Hannes Kopf sind die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau mit sehr fähigen und erfahrenen Kandidaten auf der Bezirkstagsliste der pfälzischen SPD vertreten. Die südpfälzische SPD wird sie im Wahlkampf mit voller Kraft unterstützen“, so Hitschler abschließend.
Schweitzer wurde auf der Regionalverbandskonferenz der pfälzischen SPD in Speyer mit über 94% Zustimmung zum Nachfolger von Theresia Riedmaier gewählt, die zehn Jahre lang den Vorsitz innehatte.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.02.2014
Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, hat die Delegierten auf dem Berliner Bundesparteitag am 26.01.2014 auf einen entschiedenen Europawahlkampf eingeschworen. In seiner leidenschaftlichen Rede zog er am Sonntag außerdem eine positive Bilanz des Mitgliedervotums und äußerte sich zuversichtlich zu der Arbeit der SPD in der Regierung.
Auch zwei Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz, Kurt Beck und Alexander von Rettberg (siehe Bild) waren dabei.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.01.2014
Pressemitteilung der SPD Südpfalz
Ehrenamtliches Engagement bewundert und ausgezeichnet
Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang der etwas anderen Art stellte die südpfälzische SPD ehrenamtlich wirkende Menschen heraus. Mit „Menschen der Region“ wurden südpfälzische Initiativen und Gruppen ausgezeichnet, die ein Beispiel für Solidarität und Engagement sind. Das Programm für den Tag legte Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der südpfälzischen Sozialdemokrat_innen, gleich zu Beginn fest: „Heute wollen wir nicht die Mandatsträger_innen und Spitzen der Landes- und Bundespartei in den Mittelpunkt stellen, sondern Menschen aus unserer Region, die sich für andere einsetzen und für eine solidarische Gemeinschaft einstehen.“
Drei Mal ehrte der südpfälzische Unterbezirk Personengruppen:
Patenschaft für das Ehrenamt übernahmen die pfälzischen Sozialdemokrat_innen Jutta Steinruck (MdEP), ein regelmäßiger Gast der südpfälzischen SPD; Florian Maier, Kandidat der SPD für das Ortsvorsteheramt in Dammheim, sowie Carsten Welsch. In ihren Laudationes hoben die drei Sozialdemokrat_innen die Bedeutung des Ehrenamtes für Gesellschaft und Region hervor.
Neben der Ehrung der „Menschen der Region“ schwor Vorsitzender Hitschler seine Genoss_innen im voll besetzten Saal des Dorfgemeinschaftshauses in Pleisweiler-Oberhofen auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen ein. Deutschland sei ein Integrationsland, in dem kein Platz für Rassismus und Intoleranz sein dürfe. „Sorgt dafür, dass der europäische Gedanke ein Gedanke von Frieden, Fortschritt und Wolstand ist!“ rief er den knapp 200 applaudierenden Gästen entgegen, unter denen auch Sozialminister Alexander Schweitzer, Landrätin Theresia Riedmaier sowie die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Barbara Schleicher-Rothmund befanden.
Die Sozialdemokrat_innen waren sich einig, dass nach einem anstrengenden Jahr 2013 die SPD gestärkt in die Kommunal- und Europawahl einsteigen könne. „Wir stehen gut in den Vorbereitungen und freuen uns, ein starkes Ergebnis für ein soziales Europa und vor allem sozial gerechte Kommunalpolitik zu erkämpfen“, so die Landtagsabgeordneten Schwarz (SÜW) und Schleicher-Rothmund gemeinsam.
Mit ihrem Neujahrsempfang setzte die südpfälzische SPD einen Akzent mit ihrer Neujahrsveranstaltung. Die Ehrung der „Menschen der Region“ und das soziale Engagement vieler Südpfälzer_innen fanden so, musikalisch begleitet von Cowei-Sax, einen angemessenen Rahmen.
Weitere Bilder unter: http://on.fb.me/1hiCPID
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.01.2014