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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die AG 60plus-Kandel lädt zu ihrem 2. Stammtisch in 2015 ein.
Unter dem Titel "Heute für morgen entscheiden: Selbstbestimmt vorsorgen- eine existenzielle Frage des Vertrauens !"
informiert Michael Falk, M.A. & Dipl.-Soz.-Päd. über Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung.
Wann: Donnerstag, 16.04.2015 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Thema: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Referent: Michael Falk, Geschäftsführer SKFM-Betreuungsverein für den Landkreis Südliche Weinstraße e.V. und Vorsitzender der AG Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.04.2015
Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern lädt zu ihrem 4. Stammtisch in 2015 ein.
Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der SPD-Südpfalz, wird bei seinem Stammtisch-Besuch über friedens- und sicherheitspolitische Fragen informieren. Dabei wird er neben seinen persönlichen Erfahrungen in Flüchtlingslagern im Libanon und der Türkei auch über die sicherheitspolitische Lage in Syrien und der Ukraine sprechen und die Haltung der SPD hierzu deutlich machen. Wie die komplexe Lage in diesen Regionen verbessert werden, und ob es auf kurze Sicht überhaupt Lösungen geben kann, soll gemeinsam mit allen Besuchern diskutiert werden.
Wann: Donnerstag, 09.04.2015 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Toscana
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik
Referent: Thomas Hitschler, MdB
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2015
In seiner Sitzung am 24.03.2015 hat der Verbandsgemeinderat Kandel einstimmig den Beschluss gefasst, einen Seniorenbeirat für die Verbandsgemeinde zu installieren. Auch die entsprechende Satzung wurde beschlossen.
Klaus Böhm, Vorsitzender der SPD-AG 60plus im GV Kandel, berichtete über dieses freudige Ereignis: "Wir sind richtig stolz, dass wir es endlich geschafft haben, für die Senioren ein Forum zu bekommen, bei dem die Interessen von den Älteren erarbeitet und in den politischen Entscheidungsprozess eingebracht werden können", so Böhm. Bekanntlich geht die Initiative von der 60plus aus, die ihrerseits die SPD-Fraktion des VG-Rates aufforderte einen entsprechenden Antrag einzubringen, der allerdings im letzten Jahr mehrheitlich abgelehnt wurde. Nach den Neuwahlen des Kommunalparlaments im Mai 2014 und entsprechenden Gesprächen und Verhandlungen gab es jetzt einen gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU- Fraktionen, dem sich auch die Grünen, Linke und FDP anschlossen, während die FWG durch ihren Vorsitzenden Foos erklärte, dass man eine solche Einrichtung nicht bräuchte, allerdings bei der Abstimmung doch mitstimmte.
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung soll die Bürgerschaft über die Aufgaben eines Seniorenbeirates hingewiesen werden, so dass bis Herbst diesen Jahres das "Ding zum Stehen" kommt, erklärte Klaus Böhm in Übereinstimmung mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im VG-Rat, Hellmuth Varnay.
Klaus Böhm
Vorsitzender der SPD-AG 60plus im GV Kandel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2015
Landau. Etwa ein Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Südpfalzmetropole Landau. Die Stadt der Landesgartenschau habe sich prächtig entwickelt und zeige den Erfolg der Zusammenarbeit von Städten, Kommunen und dem Land. Der Einladung des Unterbezirks Südpfalz und des Landesverbandes der Sozialdemokraten folgten über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer. Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger.
Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen. Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen, von den Herausforderungen des demografischen Wandels, dem Wirtschaftsstandort, den Lebens- und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität. Es sei ihr wichtig, so Dreyer, dass die Politik den Menschen Wege ebnetete, um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen. Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten, sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.03.2015
Die AG 60plus-Südpfalz bietet im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe zu gesellschaftspolitischen Theman "montags in der Remise" in Kooperation mit der BürgerAkademie-Pfalz einen Vortrag mit dem Thema "Lust am Leben" an.
Andreas Schnabel, Leiter des Bildungszentrum Karlsruhe beim Kolping-Bildungswerk e. V. und Verhaltensbiologie informiert über aktuelle Forschungsergebnisse aus seinem Fachbereich.
"Lust am Leben entsteht durch den Einsatz der evolutionären Potenziale des Menschen. Das ist keine Mode, sondern ein Naturgesetz", so Schnabel.
Wann: Montag, 30. März 2015 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr. 1, Stiftsgut Keysermühle
Thema: Lust am Leben
Referent: Dipl. Psychologe Andreas Schnabel
Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Wolfgang Thiel, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.03.2015