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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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VG-Kandel bekommt einen Seniorenbeirat :

Pressemitteilung

In seiner Sitzung am 24.03.2015 hat der Verbandsgemeinderat Kandel einstimmig den Beschluss gefasst, einen Seniorenbeirat für die Verbandsgemeinde zu installieren. Auch die entsprechende Satzung wurde beschlossen.
Klaus Böhm, Vorsitzender der SPD-AG 60plus im GV Kandel, berichtete über dieses freudige Ereignis: "Wir sind richtig stolz, dass wir es endlich geschafft haben, für die Senioren ein Forum zu bekommen, bei dem die Interessen von den Älteren erarbeitet und in den politischen Entscheidungsprozess eingebracht werden können", so Böhm. Bekanntlich geht die Initiative von der 60plus aus, die ihrerseits die SPD-Fraktion des VG-Rates aufforderte einen entsprechenden Antrag einzubringen, der allerdings im letzten Jahr mehrheitlich abgelehnt wurde. Nach den Neuwahlen des Kommunalparlaments im Mai 2014 und entsprechenden Gesprächen und Verhandlungen gab es jetzt einen gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU- Fraktionen, dem sich auch die Grünen, Linke und FDP anschlossen, während die FWG durch ihren Vorsitzenden Foos erklärte, dass man eine solche Einrichtung nicht bräuchte, allerdings bei der Abstimmung doch mitstimmte.
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung soll die Bürgerschaft über die Aufgaben eines Seniorenbeirates hingewiesen werden, so dass bis Herbst diesen Jahres das "Ding zum Stehen" kommt, erklärte Klaus Böhm in Übereinstimmung mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im VG-Rat, Hellmuth Varnay.

Klaus Böhm
Vorsitzender der SPD-AG 60plus im GV Kandel

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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