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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Mit dem Zukunftsdialog will die SPD-Landtagsfraktion einen Beitrag zu einer neuen Gesprächskultur leisten und die direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern stärken.
Wir wollen erfahren, was die Menschen in Rheinland-Pfalz tatsächlich bewegt und gemeinsam gute Ideen, Vorschläge und Maßnahmen erarbeiten, wie wir unser Land weiterhin gerecht und solidarisch gestalten können.
Wir laden Sie/Euch deshalb ein zum Zukunftsdialog: „Heute das Alter von Morgen gestalten“.
Wann: Samstag, 16. Mai 2015 um 11.30 Uhr
Wo: Herxheim, Leonhard-Peters-Straße 3, Haus der Begegnung
Gast: David Langner, Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Alexander Schweitzer, MdL
SPD-Fraktionsvorsitzender RLP
--> Einladung
Wir bitten alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich an diesem wichtigen Dialog zu beteiligen", sagt Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2015
Das von der SPD-Südpfalz und den Jusos initiierte Projekt startete in der vergangenen Woche. Zehn Jugendliche im Alter von 14 bis 20 Jahren aus den Kreisen Germersheim, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau wurden nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählt und erarbeiteten in einem ersten Workshop die thematischen Ausrichtungen. Moderiert von Wolfgang Thiel, Mitgliederbeauftragter der SPD-Südpfalz, fokussierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf vier Politikfelder mit entsprechenden Schwerpunkten, die in den kommenden 12 Monaten bearbeitet werden: Europapolitik mit Flüchtlingsdrama, Bundespolitik mit Wirtschaft und Energie, Landespolitik mit Bildung sowie Kommunalpolitik mit Jugend.
Über den europäischen Schwerpunkt des Projekts freute sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler besonders: „Die Jugendlichen wollen über die katastrophale Flüchtlingssituation vor den Grenzen Europas sprechen und herausarbeiten, welchen Beitrag sie selbst einbringen können. Im Mittelmeer stirbt unsere Menschlichkeit - Wir brauchen eine neue Europäische Idee!“ Die jungen Leute sind für die Situation der flüchtenden Menschen sensibilisiert und haben ein starkes Empfinden von Solidarität, das an der Grenze Europas überhaupt nicht aufhören kann. „Das ist für mich Ansporn und zeigt, dass wir für die richtige Sache stehen“, so Hitschler.
Die Projektmitglieder werden in den nächsten 12 Monaten von den Abgeordneten der Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunal-Parlamente begleitet. SPD-Fraktionssitzungen der kommunalen Parlamente stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ebenso offen wie Fahrten nach Brüssel, Berlin und Mainz, die eigenständig mit den Abgeordneten organisiert werden. Jungen Menschen soll so, frei von Parteibindung, gezeigt werden, wie Politik auf allen Ebenen organisiert ist und funktioniert.
Alle Aktivitäten und Ergebnisse des Projekts können über Facebook verfolgt werden (SPD-Südpfalz 10unter20).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2015
Der Ortsverein Westheim feiert zusammen mit dem Ortsverein Lingenfed ein Grillfest, zu dem alle Mitglieder und interessierte Mitgürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich eingeladen sind. Natürlich sind auch die Senioren der AG 60plus dabei.
Wann: Samstag, 30. Mai 2015 ab 15:00 Uhr
Wo: Westheim, Grillplatz
Ingrid Allbrecht Bianca Dietrich
1. Vorsitzende 1. Vorsitzende
OV-Westheim OV-Lingenfeld
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.05.2015
In ihrer Sitzung am 23.04.2015 hat die Landesseniorenvertretung ihren Vorstand neu gewählt. Mit Alexander von Rettberg ist zum 1. Mal auch ein Mitglied der AG 60plus-Südpfalz in den Vorstand dieser, für die Senioren so wichtigen Organisation, gewählt worden. Gratulatuion dazu!
Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte bei dieser Sitzung klare Worte zu den Defiziten bezüglich Einrichtung von Seniorenbeiräten gefunden:
Trotz der vielen positiven Beispiele gibt es in einigen Kommunen noch immer Widerstände gegen die direkte Beteiligung von Seniorenbeiräten. Die Vorbehalte gelte es auszuräumen, so die Ministerin. „Es ist wünschenswert, in jeder kreisfreien Stadt, jedem Landkreis und in den Verbandsgemeinden kommunale Seniorenbeiräte zu haben, denn sie beziehen Position für die älteren Menschen vor Ort und sind ein bedeutsamer Multiplikator in den Kommunen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Durch die Arbeit der Seniorenbeiräte in Rheinland-Pfalz entwickelten sich viele Projekte des ehrenamtlichen Gemeinwesens, auf die unsere Gesellschaft angesichts des demografischen Wandels nicht verzichten könne.
Recht hat die Ministerin!
--> Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.04.2015
Europa, das ist nicht nur „große Politik“. Das sind auch viele kleine Dinge, die mehr oder weniger stark unseren Alltag beeinflussen. Das gilt auch in den Kommunen. Gerade in einer Region wie der unseren, in der so oft Begriffe wie PAMINA und grenzüberschreitende Zusammenarbeit verwendet werden. Aber wohin soll den die Reise gehen? Was wollen wir für unsere Region? Und Was hat das mit dem Europa-Parlament zu tun?
Die Senioren der Südpfälzischen SPD und die SPD der Verbandsgemeinde Hagenbach laden Sie gemeinsam mit unseren französischen Freunden und der Europaabgeordneten Jutta Steinruck ein. Diskutieren Sie mit uns oder sprechen Sie mit uns bei einem Glas Riesling oder Cremant über „Gott und die Welt“ diesseits und jenseits der Lauter.
Wann: Samstag, 2. Mai um 14.30 Uhr
Wo: Scheibenhardt: an der Lauterbrücke
Refrentin: Jutta Steinruck, MdEP
Alexander v. Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Maria Benz, Vorsitzende der AG 60plus im GV-Hagenbach
Karl Heinz Benz, Vorsitzender der SPD-GV-Hagenbach
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2015