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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Projekt „10 unter 20“der SPD- und Jusos-Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten :

Allgemein

Das von der SPD-Südpfalz und den Jusos initiierte Projekt startete in der vergangenen Woche. Zehn Jugendliche im Alter von 14 bis 20 Jahren aus den Kreisen Germersheim, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau wurden nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählt und erarbeiteten in einem ersten Workshop die thematischen Ausrichtungen. Moderiert von Wolfgang Thiel, Mitgliederbeauftragter der SPD-Südpfalz, fokussierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf vier Politikfelder mit entsprechenden Schwerpunkten, die in den kommenden 12 Monaten bearbeitet werden: Europapolitik mit Flüchtlingsdrama, Bundespolitik mit Wirtschaft und Energie, Landespolitik mit Bildung sowie Kommunalpolitik mit Jugend.

Über den europäischen Schwerpunkt des Projekts freute sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler besonders: „Die Jugendlichen wollen über die katastrophale Flüchtlingssituation vor den Grenzen Europas sprechen und herausarbeiten, welchen Beitrag sie selbst einbringen können. Im Mittelmeer stirbt unsere Menschlichkeit - Wir brauchen eine neue Europäische Idee!“ Die jungen Leute sind für die Situation der flüchtenden Menschen sensibilisiert und haben ein starkes Empfinden von Solidarität, das an der Grenze Europas überhaupt nicht aufhören kann. „Das ist für mich Ansporn und zeigt, dass wir für die richtige Sache stehen“, so Hitschler.

Die Projektmitglieder werden in den nächsten 12 Monaten von den Abgeordneten der Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunal-Parlamente begleitet. SPD-Fraktionssitzungen der kommunalen Parlamente stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ebenso offen wie Fahrten nach Brüssel, Berlin und Mainz, die eigenständig mit den Abgeordneten organisiert werden. Jungen Menschen soll so, frei von Parteibindung, gezeigt werden, wie Politik auf allen Ebenen organisiert ist und funktioniert.

Alle Aktivitäten und Ergebnisse des Projekts können über Facebook verfolgt werden (SPD-Südpfalz 10unter20).

 

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