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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Projekt „10 unter 20“der SPD- und Jusos-Südpfalz startet mit thematischen Schwerpunkten :

Allgemein

Das von der SPD-Südpfalz und den Jusos initiierte Projekt startete in der vergangenen Woche. Zehn Jugendliche im Alter von 14 bis 20 Jahren aus den Kreisen Germersheim, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau wurden nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählt und erarbeiteten in einem ersten Workshop die thematischen Ausrichtungen. Moderiert von Wolfgang Thiel, Mitgliederbeauftragter der SPD-Südpfalz, fokussierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf vier Politikfelder mit entsprechenden Schwerpunkten, die in den kommenden 12 Monaten bearbeitet werden: Europapolitik mit Flüchtlingsdrama, Bundespolitik mit Wirtschaft und Energie, Landespolitik mit Bildung sowie Kommunalpolitik mit Jugend.

Über den europäischen Schwerpunkt des Projekts freute sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler besonders: „Die Jugendlichen wollen über die katastrophale Flüchtlingssituation vor den Grenzen Europas sprechen und herausarbeiten, welchen Beitrag sie selbst einbringen können. Im Mittelmeer stirbt unsere Menschlichkeit - Wir brauchen eine neue Europäische Idee!“ Die jungen Leute sind für die Situation der flüchtenden Menschen sensibilisiert und haben ein starkes Empfinden von Solidarität, das an der Grenze Europas überhaupt nicht aufhören kann. „Das ist für mich Ansporn und zeigt, dass wir für die richtige Sache stehen“, so Hitschler.

Die Projektmitglieder werden in den nächsten 12 Monaten von den Abgeordneten der Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunal-Parlamente begleitet. SPD-Fraktionssitzungen der kommunalen Parlamente stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ebenso offen wie Fahrten nach Brüssel, Berlin und Mainz, die eigenständig mit den Abgeordneten organisiert werden. Jungen Menschen soll so, frei von Parteibindung, gezeigt werden, wie Politik auf allen Ebenen organisiert ist und funktioniert.

Alle Aktivitäten und Ergebnisse des Projekts können über Facebook verfolgt werden (SPD-Südpfalz 10unter20).

 

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