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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Das von der SPD-Südpfalz und den Jusos initiierte Projekt startete in der vergangenen Woche. Zehn Jugendliche im Alter von 14 bis 20 Jahren aus den Kreisen Germersheim, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau wurden nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählt und erarbeiteten in einem ersten Workshop die thematischen Ausrichtungen. Moderiert von Wolfgang Thiel, Mitgliederbeauftragter der SPD-Südpfalz, fokussierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf vier Politikfelder mit entsprechenden Schwerpunkten, die in den kommenden 12 Monaten bearbeitet werden: Europapolitik mit Flüchtlingsdrama, Bundespolitik mit Wirtschaft und Energie, Landespolitik mit Bildung sowie Kommunalpolitik mit Jugend.

Über den europäischen Schwerpunkt des Projekts freute sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks und südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler besonders: „Die Jugendlichen wollen über die katastrophale Flüchtlingssituation vor den Grenzen Europas sprechen und herausarbeiten, welchen Beitrag sie selbst einbringen können. Im Mittelmeer stirbt unsere Menschlichkeit - Wir brauchen eine neue Europäische Idee!“ Die jungen Leute sind für die Situation der flüchtenden Menschen sensibilisiert und haben ein starkes Empfinden von Solidarität, das an der Grenze Europas überhaupt nicht aufhören kann. „Das ist für mich Ansporn und zeigt, dass wir für die richtige Sache stehen“, so Hitschler.

Die Projektmitglieder werden in den nächsten 12 Monaten von den Abgeordneten der Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunal-Parlamente begleitet. SPD-Fraktionssitzungen der kommunalen Parlamente stehen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ebenso offen wie Fahrten nach Brüssel, Berlin und Mainz, die eigenständig mit den Abgeordneten organisiert werden. Jungen Menschen soll so, frei von Parteibindung, gezeigt werden, wie Politik auf allen Ebenen organisiert ist und funktioniert.

Alle Aktivitäten und Ergebnisse des Projekts können über Facebook verfolgt werden (SPD-Südpfalz 10unter20).

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2015

Der Ortsverein Westheim feiert zusammen mit dem Ortsverein Lingenfed ein Grillfest, zu dem alle Mitglieder und interessierte Mitgürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich eingeladen sind. Natürlich sind auch die Senioren der AG 60plus dabei.

Wann: Samstag, 30. Mai 2015 ab 15:00 Uhr

Wo: Westheim, Grillplatz

 

Ingrid Allbrecht                                 Bianca Dietrich                 
1. Vorsitzende                                     1. Vorsitzende
OV-Westheim                                      OV-Lingenfeld

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.05.2015

Alexander von Rettberg

In ihrer Sitzung am 23.04.2015 hat die Landesseniorenvertretung ihren Vorstand neu gewählt. Mit Alexander von Rettberg ist zum 1. Mal auch ein Mitglied der AG 60plus-Südpfalz in den Vorstand dieser, für die Senioren so wichtigen Organisation, gewählt worden. Gratulatuion dazu!

Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte bei dieser Sitzung klare Worte zu den Defiziten bezüglich Einrichtung von Seniorenbeiräten gefunden:
Trotz der vielen positiven Beispiele gibt es in einigen Kommunen noch immer Widerstände gegen die direkte Beteiligung von Seniorenbeiräten. Die Vorbehalte gelte es auszuräumen, so die Ministerin. „Es ist wünschenswert, in jeder kreisfreien Stadt, jedem Landkreis und in den Verbandsgemeinden kommunale Seniorenbeiräte zu haben, denn sie beziehen Position für die älteren Menschen vor Ort und sind ein bedeutsamer Multiplikator in den Kommunen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Durch die Arbeit der Seniorenbeiräte in Rheinland-Pfalz entwickelten sich viele Projekte des ehrenamtlichen Gemeinwesens, auf die unsere Gesellschaft angesichts des demografischen Wandels nicht verzichten könne.

Recht hat die Ministerin!

--> Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.04.2015

Europa, das ist nicht nur „große Politik“. Das sind auch viele kleine Dinge, die mehr oder weniger stark unseren Alltag beeinflussen. Das gilt auch in den Kommunen. Gerade in einer Region wie der unseren, in der so oft Begriffe wie PAMINA und grenzüberschreitende Zusammenarbeit verwendet werden. Aber wohin soll den die Reise gehen? Was wollen wir für unsere Region? Und Was hat das mit dem Europa-Parlament zu tun?

Die Senioren der Südpfälzischen SPD und die SPD der Verbandsgemeinde Hagenbach laden Sie gemeinsam mit unseren französischen Freunden und der Europaabgeordneten Jutta Steinruck ein. Diskutieren Sie mit uns oder sprechen Sie mit uns bei einem Glas Riesling oder Cremant über „Gott und die Welt“ diesseits und jenseits der Lauter.

Wann: Samstag, 2. Mai um 14.30 Uhr
Wo: Scheibenhardt: an der Lauterbrücke
Refrentin: Jutta Steinruck, MdEP

Alexander v. Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Maria Benz, Vorsitzende der AG 60plus im GV-Hagenbach
Karl Heinz Benz, Vorsitzender der SPD-GV-Hagenbach

--> zum Bericht
                  

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2015

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2015 ihre Frühjahrswanderung zum Sonnenberg in Schweigen-Rechtenbach.
Hierzu sind alle SPD- Mitglieder unserer Region sowie (Ferien- ) Gäste sehr herzlich eingeladen.

Wann: Sonntag, 03.05.2015 um 10:00 Uhr

Treffpunkt: Dörrenbach, Buswendeplatz am Ortseingang (Start und Ziel)

Anmeldung: wolfgang(at)thiel- wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit

Viel Spaß bei der Wanderung

Wolfgang Thiel

1. Vorsitzender der AG 60plus im GV- BZA

- - > Ausschreibung der Wanderung

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.04.2015

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