SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz gratuliert Kurt Beck :

Es ist schon Tradition, dass Südpfälzer SozialdemokratInnen am 05. Februar nach Steinfeld "pilgern", um Kurt Beck zu seinem Geburtstag zu gratulieren. So auch die SeniorInnen der AG 60plus-Südpfalz.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.02.2016

Programmatisches; Unser Regierungsprogramm für die Landtagswahlen 2016 :

"In Rheinland-Pfalz zählen Zusammenhalt, Menschlichkeit und das gute Leben in einem schönen Land. Rheinland-Pfalz ist geprägt von der Unterschiedlichkeit seiner Regionen, der verschiedenen Dialekte, Traditionen und Bräuche. Und dennoch eint uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ein Lebensgefühl. Wir packen an – und wir kommen Schritt für Schritt voran.

Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir es in den vergangenen Jahrzehnten in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft. Wir haben wirtschaftlichen Fortschritt mit sozialer Verantwortung verbunden. Wir haben Vielfalt und Weltoffenheit als Chance genutzt. Wir stehen gemeinsam mit den Menschen unseres Landes für ein Rheinland-Pfalz-Gefühl, das Bodenständigkeit und Zukunftsoffenheit miteinander verknüpft."

Unser Regierungsprogramm ist unter diesem Link abrufbar und als pdf-Datei herunterzuladen: http://www.spd-suedpfalz.de/dl/SPD-Regierungsprogramm.pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.01.2016

Ankündigungen; Lesung mit Theresia Riedmaier: "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer :

Die Wählerinitiative (WI) Alexander Schweitzer, veranstaltet eine Lesung mit Theresia Riedmaier. Sie liest aus dem Buch "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer.

Wann: Mittwoch, 03. Februar 2016, 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr. 1, Stiftsgut Keysermühle
Thema: "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer
Gast: Theresia Riedmaier, Landrätin
Veranstalter: WI-Alexander-Schweitzer

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Das WI-Team
Klaus Stalter, Kerstin Jordan, Wolfgang Thiel

--> zum Plakat

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz fährt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz :

-----Achtung: Ausgebucht-----

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz. Die traditionelle Veranstaltung findet im Kurfürstlichen Schloss statt.
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 10. Februar 2016

Bus-Abfahrten:
- Schwegenheim, Schwegenheimer Hof: 08:45 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 09:15 Uhr
- Landau, alter Messplatz: 09:45 Uhr

Rückfahrt: ca. 15:30 Uhr

Programm:

Zum zentralen Politischen Aschermittwoch des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz

sprechen

der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel
die Ministerpräsidentin von RLP Malu Dreyer und
der SPD-Landesvorsitzende von RLP Roger Lewentz

Thomas C. Breuer, Kabarettist, sorgt für gute Laune

Preis: 10,- Euro pro Person für das Hergingsessen, Die Busfahrt ist kostenfrei.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz und Organisator/Reiseführer
Karin Grimm
stellvertr. Vorsitzende SPD-AG 60plus-Südpfalz

--> Zur Ausschreibung und Anmeldung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz trifft . . . BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND :

Die AG 60plus-Südpfalz unterstützt die SPD-Kandidatin Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Vizepräsidentin des Landtages von RLP, im Landtagswahlkampf mit der Veranstaltung AG 60plus-Südpfalz trifft . . .

Wann: Mittwoch, 03. Februar 2016, 17:00 Uhr
Wo: Jockgrim, Bergweg 18, AWO Vereinsheim
Thema: Zukunftsland Rheinland-Pfalz
Gast: Barbara Schleicher-Rothmund
Moderation: Klaus Böhm
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender
Karin Grimm, stellvertr. Vorsitzende

--> Plakat zum herunterladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016