SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Programmatisches; Unser Regierungsprogramm für die Landtagswahlen 2016 :

"In Rheinland-Pfalz zählen Zusammenhalt, Menschlichkeit und das gute Leben in einem schönen Land. Rheinland-Pfalz ist geprägt von der Unterschiedlichkeit seiner Regionen, der verschiedenen Dialekte, Traditionen und Bräuche. Und dennoch eint uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ein Lebensgefühl. Wir packen an – und wir kommen Schritt für Schritt voran.

Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir es in den vergangenen Jahrzehnten in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft. Wir haben wirtschaftlichen Fortschritt mit sozialer Verantwortung verbunden. Wir haben Vielfalt und Weltoffenheit als Chance genutzt. Wir stehen gemeinsam mit den Menschen unseres Landes für ein Rheinland-Pfalz-Gefühl, das Bodenständigkeit und Zukunftsoffenheit miteinander verknüpft."

Unser Regierungsprogramm ist unter diesem Link abrufbar und als pdf-Datei herunterzuladen: http://www.spd-suedpfalz.de/dl/SPD-Regierungsprogramm.pdf

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.01.2016

Ankündigungen; Lesung mit Theresia Riedmaier: "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer :

Die Wählerinitiative (WI) Alexander Schweitzer, veranstaltet eine Lesung mit Theresia Riedmaier. Sie liest aus dem Buch "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer.

Wann: Mittwoch, 03. Februar 2016, 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr. 1, Stiftsgut Keysermühle
Thema: "Die Zukunft ist meine Freundin" von Malu Dreyer
Gast: Theresia Riedmaier, Landrätin
Veranstalter: WI-Alexander-Schweitzer

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Das WI-Team
Klaus Stalter, Kerstin Jordan, Wolfgang Thiel

--> zum Plakat

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz fährt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz :

-----Achtung: Ausgebucht-----

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz. Die traditionelle Veranstaltung findet im Kurfürstlichen Schloss statt.
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 10. Februar 2016

Bus-Abfahrten:
- Schwegenheim, Schwegenheimer Hof: 08:45 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 09:15 Uhr
- Landau, alter Messplatz: 09:45 Uhr

Rückfahrt: ca. 15:30 Uhr

Programm:

Zum zentralen Politischen Aschermittwoch des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz

sprechen

der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel
die Ministerpräsidentin von RLP Malu Dreyer und
der SPD-Landesvorsitzende von RLP Roger Lewentz

Thomas C. Breuer, Kabarettist, sorgt für gute Laune

Preis: 10,- Euro pro Person für das Hergingsessen, Die Busfahrt ist kostenfrei.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz und Organisator/Reiseführer
Karin Grimm
stellvertr. Vorsitzende SPD-AG 60plus-Südpfalz

--> Zur Ausschreibung und Anmeldung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz trifft . . . BARBARA SCHLEICHER-ROTHMUND :

Die AG 60plus-Südpfalz unterstützt die SPD-Kandidatin Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Vizepräsidentin des Landtages von RLP, im Landtagswahlkampf mit der Veranstaltung AG 60plus-Südpfalz trifft . . .

Wann: Mittwoch, 03. Februar 2016, 17:00 Uhr
Wo: Jockgrim, Bergweg 18, AWO Vereinsheim
Thema: Zukunftsland Rheinland-Pfalz
Gast: Barbara Schleicher-Rothmund
Moderation: Klaus Böhm
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender
Karin Grimm, stellvertr. Vorsitzende

--> Plakat zum herunterladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Lingenfeld: Gemeindeverbandskonferenz mit Neuwahlen :

Der SPD-Gemeindeverband AG 60plus Lingenfeld lädt recht herzlich zu seiner Gemeindeverbandskonferenz mit Neuwahlen ein.

Wann: Montag, 01.02.2016 um 18.00 Uhr
Wo: Schwegenheim Dorfgemeinschaftshaus
Gäste:
- Frank Leibeck, Bürgermeister der VG-Lingenfeld, informiert über Stand der Flüchtlingssituation in der VG-Lingenfeld
- Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, berichtet über die Aktivitäten zur Landtagswahl 2016

Da wichtige Neuwahlen anstehen bittet der Vorsitzende um zahlreiches Erscheinen.

Paul Meyer
Vorsitzender der AG 60plus im GV-Lingenfeld

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.01.2016