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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Unsere Gesellschaft lebt derzeit, gerade in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz, in hoher wirtschaftlicher Prosperität mit sehr hoher Beschäftigungsquote und sehr niedriger Arbeitslosenquote. Eine hart erarbeitete Gemeinschaftsleistung aller Unternehmer und Arbeit-nehmer/-innen, aller Bürger und der Politik auf allen Entscheidungsebenen in Bund, Land und Kom-munen. Genauso, wie die sehr positive Entwicklung in der gesamten Bildungs-, Gesundheits- und Sozialpolitik.
Diese sehr erfreuliche Entwicklung, sollte aber nicht dazu führen, viele Bürger/-innen in unserer Gesellschaft zu übersehen, die an diesem positiven Prozess aus verschiedenen strukturellen und individuellen Gründen, nicht in vollem Umfang teilhaben können.
Diese Feststellung ist keine Kritik an der bestehenden Politik, sondern vielmehr der eindringliche Appell, dass trotz großer Fortschritte, Anstrengungen und Erfolge, weitere Herausforderungen bestehen, die es ausdrücklich gemeinsam zu bewältigen gilt.
Aktuelle Studien belegen, dass viele Bürger aus sehr unterschiedlichen Gründen in finanzieller und sozialer Armut in unserer Gesellschaft leben. Oft besteht das gesellschaftliche Vorurteil, dass diese Menschen im Leben nicht viel geleistet hätten. Dieses Vorurteil ist mehrfach wissenschaftlich wiederlegt.
Von Armut betroffen sind vor allem Frauen, die sich oft ein Leben lang in der gesamten Familie und in der Gesellschaft aufgeopfert haben, aber über keine ausreichende Alterssicherung verfügen, da eben überwiegend nur über ein Erwerbsleben entsprechende Rentenansprüche erworben werden können.
Ähnliches gilt für viele Migranten und Migrantinnen sowie vor allem für alleinerziehende Frauen und Männer in unserer Gesellschaft. Viele Bürger scheuen auch den Gang zum zuständigen Grundsicherungs- und/oder Sozialamt, entweder aus mangelnder Kenntnis oder aus dem Stolz heraus, der Allgemeinheit nicht zur Last fallen zu wollen.
Viele Bürger, die meist unverschuldet chronisch erkrankt sind, fallen oft in ein soziales System ohne Erwerbseinkommen und hieraus resultierend in ein Leben ohne ausreichende Alterssicherung. Ähnliches gilt für Bürger, die unverschuldet eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung haben und deshalb nur eingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Der Landesaktionsplan der rheinland-pfälzischen Landesregierung und das geplante Bundesteilhabegesetz sind vorbildliche Schritte für mehr Teilhabe.
Darüber hinaus leben sehr viele Menschen trotz lebenslanger Arbeit in Altersarmut, da der zu geringe Arbeitslohn keine hohen Rentenansprüche gewährleistet. Die meisten Arbeitnehmer/-innen verfügen, nach wie vor über keine betriebliche Alters-Zusatzversorgung.
Viele Bürger besitzen nicht die finanziellen Spielräume, um sich für das Alter privat finanziert abzusichern. Die Gründung einer Familie wird daher immer mehr zu einem Armutsrisiko, bis in die gesamte Mittelschicht hinein.
Das Renten-Niveau sinkt kontinuierlich und mit dem Alterseinkünfte-Gesetz sind Renteneinnahmen für immer breitere Bevölkerungsschichten steuerabgabepflichtig. Das verfügbare Netto-Renteneinkommen wird also kontinuierlich sinken, bis in breite Mittelschichten hinein. Die ASG-Südpfalz sieht daher insgesamt einen sehr großen prospektiven und schrittweisen Handlungsbedarf.
Dieser Appell richtet sich an alle Bundespolitiker in der Südpfalz, sich dem Thema „Alterssicherung“ erneut zu stellen und im Interesse aller Bürger eine neue solidarische Finanzierung bundesweit auf den Weg zu bringen.
Unabhängig davon ist die ASG-Südpfalz der Ansicht, dass man schon jetzt proaktiv handeln kann, was bereits sehr viele Initiativen landesweit und in den Kommunen beweisen. Aus diesem Grund will die ASG-Südpfalz zum Thema „Gesundheits-versorgung und soziale Teilhabe stärken“ ein neues Projekt ins Leben rufen. Langfristig sollen weitere geeignete Hilfs- und Unterstützungsangebote aufgebaut werden. Das Thema "Armut" gehört zu den wichtigsten politischen Lösungsbereichen.
Die ASG-Südpfalz ist offen für alle Bürger/-innen, die mitarbeiten möchten. Eine Mitgliedschaft in der SPD ist keine Bedingung. Gestalten Sie mit, wir freuen uns auf Sie.
Ihr
Michael Falk
Vorsitzender der ASG-Südpfalz
Vorstandsmitglied der ASG-RLP
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.04.2016
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2016 ihre Frühjahrswanderung: Auf dem Mischwald-Wanderweg Gleiszellen-Gleishorbach.
Hierzu sind alle SPD- Mitglieder unserer Region sowie (Ferien-) Gäste sehr herzlich eingeladen.
Wann: Sonntag, 24.04.2016 um 10:00 Uhr
Treffpunkt: Gleiszellen-Gleishorbach, Parkplatz an der Dionysiuskirche (Start und Ziel)
Zwischenstopp: Auf dem Karlsplatz, bitte kleine Rucksackverpflegung mitbringen
Abschluß: Gleiszellen, Winzergasse, Muskatellerhof
Anmeldung: wolfgang(at)thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
- - > Ausschreibung der Wanderung
Viel Spaß bei der Wanderung
--> zum Bericht
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm
Stellvertreter
Karin Grimm
Stellvertreterin
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.04.2016
Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern lädt zu ihrem 3. Stammtisch in 2016 ein. Peteris Venteris, informiert über das Pfalzklinikum Klingenmünster.
Wann: Donnerstag, 14.04.2016 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Toscana
Thema: Information über das Pfalzklinikum Klingenmünster.
Referentin: Peteris Venteris, Pädagogisch-Pflegerischer Leiter der Forensik
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 31.03.2016