SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Zwischen den beiden Bewerbern um das Amt des Bürgermeisters in der Verbandsgemeinde Kandel hat es eine Einigung gegeben. Nachdem sich der Stil und die Konditionen geändert haben, stimmt der SPD-Kandidat Volker Poß einer Podiumsdiskussion mit seinem CDU-Mitbewerber zu.
Die Podiumsdiskussion findet
am kommenden Freitag, dem 23. September 2016, in der Stadthalle Kandel statt.
Beginn: 19.00 Uhr.
Die Moderation des Abends übernimmt das KOBRA-Beratungszentrum für kommunale Bürger-beteiligung Landau.
„Nachdem die Modalitäten mit meinem Kontrahenten abgesprochen werden konnten und keine nachträglich erhobenen Geldforderungen im Raum stehen, ist es für mich eine Selbstverständlich- keit, mich einer solchen Diskussion zu stellen. Meine grundsätzliche Bereitschaft dazu war immer gegeben. Ich freue mich auf die jetzt gebotene Möglichkeit, meine Standpunkte darzulegen und vor hoffentlich viel Publikum zu präsentieren“,
so Volker Poß.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.09.2016
Pressemitteilung; Volker Poß zieht Zusage zur Podiumsdiskussion mit Mitbewerber Michael Niedermeier zurück! :
Ich werde an der Podiumsdiskussion mit meinem Mitbewerber Michael Niedermeier nicht teilnehmen und ziehe meine Zusage zurück.
Ich stehe am kommenden Dienstag, dem 20.09.2016, dafür nicht zur Verfügung!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.09.2016
Mit einem fulminanten Ergebnis von 99% errang Thoms Hitschler (MdB), Vorsitzender der SPD Südpfalz, ohne Gegenstimme wieder das Vertrauen der südpfälzischen SPD, die ihn als Kandidaten für den Bundestag nominierte.
Hitschler, seit 2013 Bundestagsabgeordner für die Südpfalz und ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses, sah sich und die Südpfalz für den kommnenden Wahlkampf gestärkt. Es gelte ein gutes Ergebnis für eine klare sozialdemokratische Politik zu erlangen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.09.2016
Ankündigungen; VG-Bürgermeisterwahl in Kandel: BürgerInnen unterstützen Volker Poß :
Wir stehen hinter Volker Poß und unterstützen IHN bei der Wahl.
Wir wollen die Fortsetzung seines Wirkens als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel.
Als Kandels Eigengewächs, und Pfälzer Junge, war und ist er ein GLÜCKSGRIFF für die Stadt und Ortsgemeinden.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir bitten um Ihre Stimme am 25. September 2016, damit Bewährtes bleibt und angefangene Projekte nahtlos weitergeführt werden können!
Bürgerinnen und Bürger aus der VG-Kandel und Umgebung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.09.2016
Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern bestätigt bei Neuwahlen seine Vorstandsspitze :
Die AG60plus im GV-Bad Bergzabern (BZA) hat auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz den Vorstand neu gewählt. Dabei wurde die Vorstandsspitze bestätigt. Vorsitzender: Wolfgang Thiel, stellvertr. Vorsitzende: Gerda Schäfer und Peter Schlimmer.
Alexander von Rettberg, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP und Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, leitete die Konferenz.
In seinem Rechenschaftsbericht informierte Wolfgang Thiel über die vielfältigen Aktivitäten der beiden letzten Jahre.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2016
