SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Anträge und Anfragen; Projektgruppe "Solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz verabschiedet Antrag :

28.November 2016

Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz einen Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet.

Dieser Antrag soll sowohl auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 als auch auf dem nächsten SPD-Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt werden. Die Projektgruppe der SPD Südpfalz ist sich einig, dass das Thema „solidarische Rentenpolitik“ vor allem auch die gesamte arbeitende Mittelschicht betreffe. Das gesetzliche Renten-Niveau werde bis zum Jahr 2029 kontinuierlich auf 43 Prozent absinken und mit dem Alterseinkünfte-Gesetz seien alle Renteneinnahmen für immer breitere Bevölkerungsschichten auch noch zusätzlich Steuerabgabe-Pflichtig.

Das verfügbare Netto-Renteneinkommen werde deutlich geringer, bis in die gesamte Mittelschicht hinein, so Projektleiter Michael Falk. Er sagt dazu: „Wir wollen mit unserem Rentenantrag alle Generationen zusammen halten und wir wollen sie ausdrücklich eben nicht gegeneinander ausspielen. Alle jungen Menschen brauchen eine Perspektive.

Die zentrale Grundlage aller Rentenansprüche werden im Berufsleben gelegt. Vor diesem Hintergrund hat die gesamte Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik der Zukunft sehr starken Einfluss auf das gesamte zukünftige Renten-Niveau. Hierbei müssen für die gesamte junge Generation faire Bildungs- und Aufstiegsbedingungen in einer hoch komplexen Arbeitswelt gewährleistet werden. Hierin sehen wir eine wichtige Grundlage auch für die zukünftige Rentenpolitik.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.11.2016

Allgemein; Martinipreisverleihung 2016 :

Volles Haus bei der Martinipreisverleihung in Schwegenheim. Ein aufregendes, aufrüttelndes und manchmal erschütterndes Jahr 2016 neigt sich dem Ende entgegen. Journalistinnen und Journalisten trugen eine bedeutende Aufgabe, um Sachverhalte und Fakten herauszufinden, aufzuarbeiten, einzuordnen und zu kommentieren. Aus diesem Grund hat die südpfälzische SPD den diesjährigen Martinipreis an die Journalistin Anja Reschke verliehen. Als Journalistin, Moderatorin und Kommentatorin hat Anja Reschke mehrfach Einspruch gegen eine eindimensionale und Fakten vernachlässigende Denkweise erhoben. Gegen alle Widerstände und Drohungen ergriff und ergreift Frau Reschke das Wort, um insbesondere Propaganda und Populismus zu enttarnen und ihnen eine besonnene Auffassung von Demokratie und Wahrhaftigkeit entgegenzustellen. Dabei vermeidet sie jegliche persönliche Voreingenommenheit, sondern entwickelt ihre öffentliche Äußerung auf Grundlage von journalistischer Arbeit und faktenbasierter Einschätzung. Für dieses unendlich wichtige Tun erhält Anja Reschke den Martinipreis 2016. Die Laudatio auf Frau Reschke hielt der ehemalige Kultur-Staatssekretär und Journalist Walter Schumacher.

Begründung für den Martinipreis

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.11.2016

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: GV-Konferenz 2016 mit Neuwahlen :

Die AG 60plus im GV-Kandel lädt zu ihrer GV- Konferenz 2016 mit Neuwahlen ein:

Wann: Donnerstag, den 24. November 2016 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus, Nebenraum

Zu der Konferenz sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Klaus Böhm, Vorsitzender

--> Einladung

--> Bericht

--> zum Bericht des Pfalz-Express

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016

Ankündigungen; 8. Stammtisch der AG 60plus im GV-BZA in 2016: mit Thomas Hitschler, MdB :

Beim letzten Stammtisch in 2016 wird uns Thomas Hitschler, MdB, einen Bericht aus Berlin (Fraktion und Partei) mitbringen. Im Anschluß werden wir das Jahr 2016 Revue passieren und ausklingen lassen.

Wann: Donnerstag, 08.12.2016 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Toscana
Referent: Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz
Thema: Bericht aus Berlin

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016

Ankündigungen; Der Martinipreis 2016 geht an Anja Reschke :

Der diesjährige Martinipreis der SPD-Südpfalz geht an Anja Reschke. Die Journalistin und Publizistin leitet seit 2015 die Abteilung Innenpolitik beim Norddeutschen Rundfunk (NDR), für den sie seit 2001 das Fernsehmagazin Panorama moderiert.
Sie ist durch ihre Kommentare bei den Tagesthemen bekannt geworden, weil sie einfach Tacheles redet. Eine Sternstunde des Kommentars war "zur Hetze gegen Ausländer im Internet".

Der Martinipreis wird von Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz überreicht, die Laudatio hält Walter Schumacher, Journalist und Staatssekretär a.D.

Wann: Sonntag, 20. November 2016 um 14:00 Uhr
Wo: Am Jahnplatz, Turnhalle Schwegenheim

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen

Thomas Hitschler, MdB
Vorsitzender der SPD-Südpfalz

--> zum Plakat

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016