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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Seit fast 30 Jahren gilt der Kalte Krieg als beendet. Infolge dessen wurden die Streitkräfte in Deutschland und anderen europäischen Ländern deutlich reduziert. Spätestens durch die Ukrainekrise und den Krieg in Syrien steigen die Anforderungen an unsere Streitkräfte jedoch erneut.
In diesem hochkomplexen sicherheits- und verteidigungspolitischen Umfeld muss sich unsere Bundeswehr bewähren. Insbesondere in den Bereichen Personal und Material sowie den Bündnisverpflichtungen steht sie vor großen Herausforderungen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich gemeinsam mit Ihnen sowie Herrn Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sowie ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema
„Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“
am Montag, den 18. Juni 2018, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.
Der Deutsche BundeswehrVerband und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis zum 4. Juni 2018 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma01@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler, MdB
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab.
Zu Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Julia Eisold-Fritz und Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach, Dorle Horst, Claudia Sieling, Nicole Taschenbrecker und Dagmar Keck-Waldhauser.
In Ihrer Vorstellungsrede forderte die neue erste Vorsitzende fordert die Verkürzung der Arbeitszeit für alle als „kurze Vollzeitarbeit“ mit einer Entlohnung, die zum Leben ausreicht: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben viele Frauen schon erreicht, allerdings auf Kosten ihrer physischen und psychischen Gesundheit und während sie auf nicht im Arbeits-zusammenhang stehende Bildung, auf Zeit für Kulturarbeit und Muse und vor allem auf Partizipation in der Politik verzichten. Die Umsetzung der Frauen-Quote im Hinblick auf die Besetzung politischer Ämter ist demnach völlig unzureichend. Mittels einer konkret-historisch durchaus möglichen Verkürzung der Arbeitszeit für alle, werden Frauen und Männer in die Lage versetzt, erwerbstätig zu sein, Familien- und Fürsorgearbeit zu leisten, Zeit für ihre individuelle Bildung und Kultur schaffende Tätigkeit zu nutzen und politisch mitzugestalten. Erst dies ermöglicht Geschlechter-Gerechtigkeit und -solidarität.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,
ich habe die traurige Pflicht, Euch vom Tode von Prof. Dr. Klaus Jung zu unterrichten. Er ist am Donnerstag, den 10.05.2018 nach zweijähriger schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 14:00 Uhr in der Marktkirche zu Bad Bergzabern statt (siehe Traueranzeige).
Der bekannte Universitätsprofessor lebte nach seiner Emeritierung in der Südpfalz und hat sich ehrenamtlich, vielseitig engagiert: Bürgermeister in Gleiszellen-Gleishorbach, Seniorenbeirat der VG-Bad Bergzabern, Gesundheitsgespräche Bad Bergzabern, Kunst- und Kulturnetzwerk Bad-Bergzaberner-Land (KuKuN), u.v.m.
Auch bei der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern war der Sportmediziner aus Leidenschaft oft zu Gast beim politischen Stammtisch und hat dort mit einer ganzen Vortragsreihe die Seniorinnen und Senioren über viele Gesundheitsthemen aufgeklärt und weitergebildet.
Wir werden Klaus Jung ein ehrenvolles Gedenken bewahren.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern
--> Traueranzeige
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2018
29.4.2018
Ein voller Erfolg war das erste Frühlingsfest der SPD Südpfalz in der Vinothek Messmer in Burrweiler am vergangenen Sonntag. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen.

Als Ehrengast konnte Thomas Hitschler den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Generalsekretär, dass sich das Willy-Brandt-Haus intensiv Gedanken darüber mache, wie die Erneuerung der Partei auszusehen habe und wohin der Weg der Partei führe. Zur Erneuerung gehöre auch, dass man gut regiere und den Koalitionsvertrag richtig umsetze. Lars Klingbeil nannte hier die Themen Umwandlung von Vollzeit in Teilzeit, sozialer Arbeitsmarkt und Europapolitik. Europapolitisch gelte es, weg von der Sparpolitik hin zu einer Investitionspolitik zu kommen.

Erneuerung bedeute auch, in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Der Generalsekretär betonte: „Ich wünsche mir eine SPD, die klar und erkennbar ist. Ich möchte eine SPD, die für programmatische Klarheit steht. Die Programmatik ist laut Generalsekretär Klingbeil Kern der Erneuerung. Zur Erneuerung gehörten aber auch die Vielfalt in der Partei und die Beteiligung der Mitglieder. Mitgliederbeteiligung sei ein wichtiges Element in dem gesamten Erneuerungsprozess.

Bei der Veranstaltung in Burrweiler konnte Thomas Hitschler auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Katrin Rehak-Nitsche sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und die Sprecherin der JUSOS Südpfalz, Paule Albrecht begrüßen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2018
16.04.2018 in Landespolitik

Aufgrund der Wahl von Barbara Schleicher-Rothmund zur künftigen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz wird sie ihr Landtagsmandat zurückgeben. Zum 1. Mai 2018 rückt damit Dr. Katrin Rehak-Nitsche für den Wahlkreis 51 (Germersheim) in den rheinland-pfälzischen Landtag nach. Rehak-Nitsche ist Mitglied im Wörther Ortsbeirat sowie Vorstandsmitglied in der SPD Südpfalz und im SPD Kreisverband Germersheim.
Dr. Katrin Rehak-Nitsche lebt mit ihrer Familie in einem alten Fachwerkhaus im Altort von Wörth. In der Südpfalz ist sie fest verankert, hier ist sie kommunalpolitisch aktiv. Seit 2016 ist sie Mitglied im Wörther Ortsbeirat.
Zudem ist sie Mitglied im Vorstand des SPD Kreisverbands und des SPD Unterbezirks Südpfalz.
Rehak-Nitsche ist in Berlin-Mitte geboren, wo sie später Geographie, Ägyptologie und Betriebswirtschaftslehre studiert hat. Promoviert hat sie an den Universitäten Potsdam und Stanford auf dem Gebiet der Geowissenschaften über den Einfluss von erdinneren Kräften und Klima auf die Oberflächengestalt der Anden. Neben dem Studium und ihrer Promotion hat sie zehn Jahre lang als Protokoll-Assistentin im Bundestag gearbeitet. Nach ihrer Promotion vor 10 Jahren arbeitete sie bei der Helmholtz-Gemeinschaft und leitete u.a. die Stabstelle „Forschungspolitik“. Seit 2014 ist sie für die Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart tätig und leitet dort den Bereich Wissenschaft mit 18 Mitarbeiterinnen.
Als Landtagsabgeordnete wird Rehak-Nitsche ab dem 1. Mai die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Germersheim im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Ihr politisches Engagement gründet auf der Überzeugung, dass Politik die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt schaffen und jeder Zugang zu Bildung haben muss. „Eine solidarische Gemeinschaft, in der jede(r) einen Platz hat und einen sinnvoll Beitrag leisten kann,“ dafür setzt sich die künftige Landtagsabgeordnete ein.
„Mit Katrin Rehak-Nitsche bekommen wir eine weitsichtige Landtagsabgeordnete, die sich für die Belange des Wahlkreises mit den zwei Städten und vier Verbandsgemeinden einsetzen wird. Ihr ist der enge Kontakt mit den Menschen sehr wichtig, das ist neben ihrer vielfältigen, langjährigen und internationalen Erfahrung aus den Bereichen Politik und Wissenschaft die Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit als unsere Landtagsabgeordnete.
Die scheidende Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wird ab dem 1. Mai 2018 dasAmt der rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten antreten. Schleicher-Roth mund vertrat die Bürgerinnen und Bürger im Mainzer Landtag seit 2001. Nach der Landtagswahl 2016 wurde sie zurVizepräsidenten des Landtags gewählt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2018