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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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In einer gemeinsamen Erklärung würdigen der Unterbezirksvorsitzende Thomas, Hitschler, der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Florian Maier, die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und die Ortsvereinsvorsitzende Claudia Sieling Gottfried Schultz, der vor einigen Tagen im Alter von 91 Jahren verstorben ist.
Gottfried Schulz habe in der SPD viele wichtige Funktionen ausgeübt, so die gemeinsame Presseerklärung. Schultz habe als Unterbezirksvorsitzender, als Vorsitzender des Stadtverbandes und des Ortsvereins sowie in seiner Tätigkeit im Stadtrat die Arbeit der SPD in der Region und auch speziell in der Stadt Landau über Jahrzehnte mitgeprägt. Der Verstorbene sei ein sprach- und schreibgewandter Streiter für die Sache der SPD gewesen. Im Stadtrat habe er sich schon vor vielen Jahren für Projekte und Themen eingesetzt, die heute als Allgemeingut und Selbstverständlichkeit gesehen würden. Schultz habe sich für einen autofreien Rathausvorplatz eingesetzt, für eine bessere Einbindung der Fraktionen in die Arbeit der Verwaltung und eine stärkere Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Ratsgremien.
Die SPD in der Südpfalz verabschiede sich von einem großen Sozialdemokraten und einem engagierten Politiker.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.05.2018
Seit fast 30 Jahren gilt der Kalte Krieg als beendet. Infolge dessen wurden die Streitkräfte in Deutschland und anderen europäischen Ländern deutlich reduziert. Spätestens durch die Ukrainekrise und den Krieg in Syrien steigen die Anforderungen an unsere Streitkräfte jedoch erneut.
In diesem hochkomplexen sicherheits- und verteidigungspolitischen Umfeld muss sich unsere Bundeswehr bewähren. Insbesondere in den Bereichen Personal und Material sowie den Bündnisverpflichtungen steht sie vor großen Herausforderungen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich gemeinsam mit Ihnen sowie Herrn Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sowie ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema
„Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“
am Montag, den 18. Juni 2018, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.
Der Deutsche BundeswehrVerband und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis zum 4. Juni 2018 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma01@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler, MdB
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab.
Zu Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Julia Eisold-Fritz und Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach, Dorle Horst, Claudia Sieling, Nicole Taschenbrecker und Dagmar Keck-Waldhauser.
In Ihrer Vorstellungsrede forderte die neue erste Vorsitzende fordert die Verkürzung der Arbeitszeit für alle als „kurze Vollzeitarbeit“ mit einer Entlohnung, die zum Leben ausreicht: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben viele Frauen schon erreicht, allerdings auf Kosten ihrer physischen und psychischen Gesundheit und während sie auf nicht im Arbeits-zusammenhang stehende Bildung, auf Zeit für Kulturarbeit und Muse und vor allem auf Partizipation in der Politik verzichten. Die Umsetzung der Frauen-Quote im Hinblick auf die Besetzung politischer Ämter ist demnach völlig unzureichend. Mittels einer konkret-historisch durchaus möglichen Verkürzung der Arbeitszeit für alle, werden Frauen und Männer in die Lage versetzt, erwerbstätig zu sein, Familien- und Fürsorgearbeit zu leisten, Zeit für ihre individuelle Bildung und Kultur schaffende Tätigkeit zu nutzen und politisch mitzugestalten. Erst dies ermöglicht Geschlechter-Gerechtigkeit und -solidarität.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,
ich habe die traurige Pflicht, Euch vom Tode von Prof. Dr. Klaus Jung zu unterrichten. Er ist am Donnerstag, den 10.05.2018 nach zweijähriger schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 14:00 Uhr in der Marktkirche zu Bad Bergzabern statt (siehe Traueranzeige).
Der bekannte Universitätsprofessor lebte nach seiner Emeritierung in der Südpfalz und hat sich ehrenamtlich, vielseitig engagiert: Bürgermeister in Gleiszellen-Gleishorbach, Seniorenbeirat der VG-Bad Bergzabern, Gesundheitsgespräche Bad Bergzabern, Kunst- und Kulturnetzwerk Bad-Bergzaberner-Land (KuKuN), u.v.m.
Auch bei der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern war der Sportmediziner aus Leidenschaft oft zu Gast beim politischen Stammtisch und hat dort mit einer ganzen Vortragsreihe die Seniorinnen und Senioren über viele Gesundheitsthemen aufgeklärt und weitergebildet.
Wir werden Klaus Jung ein ehrenvolles Gedenken bewahren.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern
--> Traueranzeige
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2018
29.4.2018
Ein voller Erfolg war das erste Frühlingsfest der SPD Südpfalz in der Vinothek Messmer in Burrweiler am vergangenen Sonntag. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen.

Als Ehrengast konnte Thomas Hitschler den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Generalsekretär, dass sich das Willy-Brandt-Haus intensiv Gedanken darüber mache, wie die Erneuerung der Partei auszusehen habe und wohin der Weg der Partei führe. Zur Erneuerung gehöre auch, dass man gut regiere und den Koalitionsvertrag richtig umsetze. Lars Klingbeil nannte hier die Themen Umwandlung von Vollzeit in Teilzeit, sozialer Arbeitsmarkt und Europapolitik. Europapolitisch gelte es, weg von der Sparpolitik hin zu einer Investitionspolitik zu kommen.

Erneuerung bedeute auch, in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Der Generalsekretär betonte: „Ich wünsche mir eine SPD, die klar und erkennbar ist. Ich möchte eine SPD, die für programmatische Klarheit steht. Die Programmatik ist laut Generalsekretär Klingbeil Kern der Erneuerung. Zur Erneuerung gehörten aber auch die Vielfalt in der Partei und die Beteiligung der Mitglieder. Mitgliederbeteiligung sei ein wichtiges Element in dem gesamten Erneuerungsprozess.

Bei der Veranstaltung in Burrweiler konnte Thomas Hitschler auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Katrin Rehak-Nitsche sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und die Sprecherin der JUSOS Südpfalz, Paule Albrecht begrüßen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2018