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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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"Nicht nur die Bundes- und Landespolitik sind wichtig für uns, sondern auch die Kommunalpolitik treibt uns um", so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-BZA. Deshalb haben wir Harald Lehmann, SPD-Fraktionsvorsitzender des VG-Rates Bad Bergzabern zum Juni-Stammtisch eingeladen. Er wird mit uns die aktuellen Themen diskutieren.
Wann: Donnerstag, 14.06.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Aktuelles von der SPD-Fraktion im VG-Rat BZA
Referent: Harald Lehmann, SPD-Fraktionsvorsitzender des VG-Rates Bad Bergzabern
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.05.2018
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Mittwoch, 06. Juni 2018
- - > Ausschreibung und Anmeldung
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz
Paul Meyer
stellvertr. Vorsitzender AG 60plus- Südpfalz
--> zum Bericht
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.05.2018
Schon zum 24. male fand der Europa- Treff an der Lauterbrücke zwischen dem elsässischen Scheibenhard und dem deutschen Scheibenhardt statt. Karl- Heinz Benz, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbandes Hagenbach, begrüßte am Samstag, 12.05.2018 mehr als 30 Freunde und Gäste aus dem Elsass und der Südpfalz zum kleinen Europa- Event. Bürgermeister von Hiwwe und Driwwe, der neue SPD- Kreisvorsitzende Felix Werling und viele AG 60plus- ler waren gekommen um die Fortentwicklung für ein vereintes Europa zu unterstreichen.
--> zum Bericht
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2018
In einer gemeinsamen Erklärung würdigen der Unterbezirksvorsitzende Thomas, Hitschler, der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Florian Maier, die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und die Ortsvereinsvorsitzende Claudia Sieling Gottfried Schultz, der vor einigen Tagen im Alter von 91 Jahren verstorben ist.
Gottfried Schulz habe in der SPD viele wichtige Funktionen ausgeübt, so die gemeinsame Presseerklärung. Schultz habe als Unterbezirksvorsitzender, als Vorsitzender des Stadtverbandes und des Ortsvereins sowie in seiner Tätigkeit im Stadtrat die Arbeit der SPD in der Region und auch speziell in der Stadt Landau über Jahrzehnte mitgeprägt. Der Verstorbene sei ein sprach- und schreibgewandter Streiter für die Sache der SPD gewesen. Im Stadtrat habe er sich schon vor vielen Jahren für Projekte und Themen eingesetzt, die heute als Allgemeingut und Selbstverständlichkeit gesehen würden. Schultz habe sich für einen autofreien Rathausvorplatz eingesetzt, für eine bessere Einbindung der Fraktionen in die Arbeit der Verwaltung und eine stärkere Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Ratsgremien.
Die SPD in der Südpfalz verabschiede sich von einem großen Sozialdemokraten und einem engagierten Politiker.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.05.2018
