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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab.
Zu Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Julia Eisold-Fritz und Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach, Dorle Horst, Claudia Sieling, Nicole Taschenbrecker und Dagmar Keck-Waldhauser.
In Ihrer Vorstellungsrede forderte die neue erste Vorsitzende fordert die Verkürzung der Arbeitszeit für alle als „kurze Vollzeitarbeit“ mit einer Entlohnung, die zum Leben ausreicht: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben viele Frauen schon erreicht, allerdings auf Kosten ihrer physischen und psychischen Gesundheit und während sie auf nicht im Arbeits-zusammenhang stehende Bildung, auf Zeit für Kulturarbeit und Muse und vor allem auf Partizipation in der Politik verzichten. Die Umsetzung der Frauen-Quote im Hinblick auf die Besetzung politischer Ämter ist demnach völlig unzureichend. Mittels einer konkret-historisch durchaus möglichen Verkürzung der Arbeitszeit für alle, werden Frauen und Männer in die Lage versetzt, erwerbstätig zu sein, Familien- und Fürsorgearbeit zu leisten, Zeit für ihre individuelle Bildung und Kultur schaffende Tätigkeit zu nutzen und politisch mitzugestalten. Erst dies ermöglicht Geschlechter-Gerechtigkeit und -solidarität.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,
ich habe die traurige Pflicht, Euch vom Tode von Prof. Dr. Klaus Jung zu unterrichten. Er ist am Donnerstag, den 10.05.2018 nach zweijähriger schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 14:00 Uhr in der Marktkirche zu Bad Bergzabern statt (siehe Traueranzeige).
Der bekannte Universitätsprofessor lebte nach seiner Emeritierung in der Südpfalz und hat sich ehrenamtlich, vielseitig engagiert: Bürgermeister in Gleiszellen-Gleishorbach, Seniorenbeirat der VG-Bad Bergzabern, Gesundheitsgespräche Bad Bergzabern, Kunst- und Kulturnetzwerk Bad-Bergzaberner-Land (KuKuN), u.v.m.
Auch bei der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern war der Sportmediziner aus Leidenschaft oft zu Gast beim politischen Stammtisch und hat dort mit einer ganzen Vortragsreihe die Seniorinnen und Senioren über viele Gesundheitsthemen aufgeklärt und weitergebildet.
Wir werden Klaus Jung ein ehrenvolles Gedenken bewahren.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern
--> Traueranzeige
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2018
29.4.2018
Ein voller Erfolg war das erste Frühlingsfest der SPD Südpfalz in der Vinothek Messmer in Burrweiler am vergangenen Sonntag. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen.

Als Ehrengast konnte Thomas Hitschler den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Generalsekretär, dass sich das Willy-Brandt-Haus intensiv Gedanken darüber mache, wie die Erneuerung der Partei auszusehen habe und wohin der Weg der Partei führe. Zur Erneuerung gehöre auch, dass man gut regiere und den Koalitionsvertrag richtig umsetze. Lars Klingbeil nannte hier die Themen Umwandlung von Vollzeit in Teilzeit, sozialer Arbeitsmarkt und Europapolitik. Europapolitisch gelte es, weg von der Sparpolitik hin zu einer Investitionspolitik zu kommen.

Erneuerung bedeute auch, in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Der Generalsekretär betonte: „Ich wünsche mir eine SPD, die klar und erkennbar ist. Ich möchte eine SPD, die für programmatische Klarheit steht. Die Programmatik ist laut Generalsekretär Klingbeil Kern der Erneuerung. Zur Erneuerung gehörten aber auch die Vielfalt in der Partei und die Beteiligung der Mitglieder. Mitgliederbeteiligung sei ein wichtiges Element in dem gesamten Erneuerungsprozess.

Bei der Veranstaltung in Burrweiler konnte Thomas Hitschler auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Katrin Rehak-Nitsche sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und die Sprecherin der JUSOS Südpfalz, Paule Albrecht begrüßen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2018
16.04.2018 in Landespolitik

Aufgrund der Wahl von Barbara Schleicher-Rothmund zur künftigen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz wird sie ihr Landtagsmandat zurückgeben. Zum 1. Mai 2018 rückt damit Dr. Katrin Rehak-Nitsche für den Wahlkreis 51 (Germersheim) in den rheinland-pfälzischen Landtag nach. Rehak-Nitsche ist Mitglied im Wörther Ortsbeirat sowie Vorstandsmitglied in der SPD Südpfalz und im SPD Kreisverband Germersheim.
Dr. Katrin Rehak-Nitsche lebt mit ihrer Familie in einem alten Fachwerkhaus im Altort von Wörth. In der Südpfalz ist sie fest verankert, hier ist sie kommunalpolitisch aktiv. Seit 2016 ist sie Mitglied im Wörther Ortsbeirat.
Zudem ist sie Mitglied im Vorstand des SPD Kreisverbands und des SPD Unterbezirks Südpfalz.
Rehak-Nitsche ist in Berlin-Mitte geboren, wo sie später Geographie, Ägyptologie und Betriebswirtschaftslehre studiert hat. Promoviert hat sie an den Universitäten Potsdam und Stanford auf dem Gebiet der Geowissenschaften über den Einfluss von erdinneren Kräften und Klima auf die Oberflächengestalt der Anden. Neben dem Studium und ihrer Promotion hat sie zehn Jahre lang als Protokoll-Assistentin im Bundestag gearbeitet. Nach ihrer Promotion vor 10 Jahren arbeitete sie bei der Helmholtz-Gemeinschaft und leitete u.a. die Stabstelle „Forschungspolitik“. Seit 2014 ist sie für die Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart tätig und leitet dort den Bereich Wissenschaft mit 18 Mitarbeiterinnen.
Als Landtagsabgeordnete wird Rehak-Nitsche ab dem 1. Mai die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Germersheim im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Ihr politisches Engagement gründet auf der Überzeugung, dass Politik die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt schaffen und jeder Zugang zu Bildung haben muss. „Eine solidarische Gemeinschaft, in der jede(r) einen Platz hat und einen sinnvoll Beitrag leisten kann,“ dafür setzt sich die künftige Landtagsabgeordnete ein.
„Mit Katrin Rehak-Nitsche bekommen wir eine weitsichtige Landtagsabgeordnete, die sich für die Belange des Wahlkreises mit den zwei Städten und vier Verbandsgemeinden einsetzen wird. Ihr ist der enge Kontakt mit den Menschen sehr wichtig, das ist neben ihrer vielfältigen, langjährigen und internationalen Erfahrung aus den Bereichen Politik und Wissenschaft die Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit als unsere Landtagsabgeordnete.
Die scheidende Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wird ab dem 1. Mai 2018 dasAmt der rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten antreten. Schleicher-Roth mund vertrat die Bürgerinnen und Bürger im Mainzer Landtag seit 2001. Nach der Landtagswahl 2016 wurde sie zurVizepräsidenten des Landtags gewählt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2018
Beim 3. Stammtisch in 2018 wollen wir über die Sicherheit in der VG-Kandel diskutieren. Ein Thema, welches viele Bürgerinnen und Bürger in der Stadt aber auch in der Region umtreibt. Hierzu haben wir den polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz und den Bürgermeister der VG-Kandel, Volker Poss, eingeladen.
Wann: Donnersstag, 17. Mai 2018, 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Gäste:
- Wolfgang Schwarz, MdL, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommisar a. D.
- Volker Poß, Bürgermeister der VG Kandel
Thema: Sicherheit in der VG-Kandel
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender
--> zum Bericht im Pfalz-Express
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2018