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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Schon zum 24. male fand der Europa- Treff an der Lauterbrücke zwischen dem elsässischen Scheibenhard und dem deutschen Scheibenhardt statt. Karl- Heinz Benz, Vorsitzender  des SPD- Gemeindeverbandes Hagenbach, begrüßte am Samstag, 12.05.2018 mehr als 30 Freunde und Gäste aus dem Elsass und der Südpfalz zum kleinen Europa- Event. Bürgermeister von Hiwwe und Driwwe, der neue SPD- Kreisvorsitzende Felix Werling und viele AG 60plus- ler waren gekommen um die Fortentwicklung für ein vereintes Europa zu unterstreichen.

--> zum Bericht

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2018

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.05.2018

In einer gemeinsamen Erklärung würdigen der Unterbezirksvorsitzende Thomas, Hitschler, der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Florian Maier, die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und die Ortsvereinsvorsitzende Claudia Sieling Gottfried Schultz, der vor einigen Tagen im Alter von 91 Jahren verstorben ist.

Gottfried Schulz habe in der SPD viele wichtige Funktionen ausgeübt, so die gemeinsame Presseerklärung. Schultz habe als Unterbezirksvorsitzender, als Vorsitzender des Stadtverbandes und des Ortsvereins sowie in seiner Tätigkeit im Stadtrat die Arbeit der SPD in der Region und auch speziell in der Stadt Landau über Jahrzehnte mitgeprägt. Der Verstorbene sei ein sprach- und schreibgewandter Streiter für die Sache der SPD gewesen. Im Stadtrat habe er sich schon vor vielen Jahren für Projekte und Themen eingesetzt, die heute als Allgemeingut und Selbstverständlichkeit gesehen würden. Schultz habe sich für einen autofreien Rathausvorplatz eingesetzt, für eine bessere Einbindung der Fraktionen in die Arbeit der Verwaltung und eine stärkere Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Ratsgremien.

Die SPD in der Südpfalz verabschiede sich von einem großen Sozialdemokraten und einem engagierten Politiker.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.05.2018

Seit fast 30 Jahren gilt der Kalte Krieg als beendet. Infolge dessen wurden die Streitkräfte in Deutschland und anderen europäischen Ländern deutlich reduziert. Spätestens durch die Ukrainekrise und den Krieg in Syrien steigen die Anforderungen an unsere Streitkräfte jedoch erneut.
In diesem hochkomplexen sicherheits- und verteidigungspolitischen Umfeld muss sich unsere Bundeswehr bewähren. Insbesondere in den Bereichen Personal und Material sowie den Bündnisverpflichtungen steht sie vor großen Herausforderungen.

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich gemeinsam mit Ihnen sowie Herrn Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sowie ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema
 

„Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“
am Montag, den 18. Juni 2018, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.


Der Deutsche BundeswehrVerband und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis zum 4. Juni 2018 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma01@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Hitschler, MdB

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018

Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab.

Zu Stellvertreterinnen wählte die Versammlung Julia  Eisold-Fritz und Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach, Dorle Horst, Claudia Sieling, Nicole Taschenbrecker und Dagmar Keck-Waldhauser.

In Ihrer Vorstellungsrede forderte die neue erste Vorsitzende fordert die Verkürzung der Arbeitszeit für alle als „kurze Vollzeitarbeit“ mit einer Entlohnung, die zum Leben ausreicht: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben viele Frauen schon erreicht, allerdings auf Kosten ihrer physischen und psychischen Gesundheit und während sie auf nicht im Arbeits-zusammenhang stehende Bildung, auf Zeit für Kulturarbeit und Muse und vor allem auf Partizipation in der Politik verzichten. Die Umsetzung  der Frauen-Quote im Hinblick auf die Besetzung politischer Ämter ist demnach völlig unzureichend. Mittels einer konkret-historisch durchaus möglichen Verkürzung der Arbeitszeit für alle, werden Frauen und Männer in die Lage versetzt, erwerbstätig zu sein,  Familien- und Fürsorgearbeit zu leisten, Zeit für ihre individuelle Bildung und Kultur schaffende Tätigkeit zu nutzen und politisch mitzugestalten. Erst dies ermöglicht Geschlechter-Gerechtigkeit und -solidarität.“           

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.05.2018

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