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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Etwa 60 Südpfälzerinnen und Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle nach Herxheim gefolgt, um gemeinsam mit dem SPD-Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schöne neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen Folgen für Mensch und Gesellschaft im Fokus der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei ihm ein besondere Freude, betonte Hitschler in seiner Begrüßung, „dass wir mit renommierten Expertinnen und Experten den Blick einmal weit über den tagespolitischen Horizont hinauswerfen können“. Politik brauche Perspektive. Für ihn gehe es darum, zu diskutieren, „wie wir Zukunft so gestalten, dass sie aussieht, wie wir sie uns vorstellen“.

Dass Zukunft immer Gestaltung brauche, unterstrich auch Prof. Dr. Armin Grundwald in seinem Eingangsstatement. „Zukunft ist kein Automatismus, eher ein weißes Blatt Papier, das wir gemeinsame beschreiben“, zeigte sich der Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse an der Universität Karlsruhe überzeugt. Er warne davor, den digitalen Wandel und die damit verbundenen Phänomene wie lernende Maschinen oder denkende Roboter einfach als gegebene Naturgewalt aufzufassen, der wir Menschen beinahe ohnmächtig ausgesetzt sind. Die Ansicht, dass die Technik unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt sei nicht zutreffend. „Wie die Zukunft aussieht, hängt von uns ab, das bestimmen wir“, so Grunwald. Und mit Blick auf den technologischen Fortschritt gebe es genügend Gestaltungsbedarf. Der digitale Wandel mache vieles sehr einfach und bequem – Suchmaschinen, Einkaufstouren im Internet, Online-Banking. Dabei dürfe es nicht soweit kommen, dass uns die digitale Mündigkeit verloren gehe, warnte der Karlsruher Zukunftsforscher. „Die vielfach propagierte Hochglanzsicht auf die Digitalisierung darf uns nicht den Blick für die Risiken des technischen Fortschritts verstellen“. Dabei sorgt sich Grundwald nicht, dass uns Maschinen oder Roboter die Herrschaft entreißen. „Wir müssen aber aufpassen, dass nicht die großen Datenkonzerne mit ihren Algorithmen die Kontrolle übernehmen“. Hier sieht Grunwald auch die Politik gefordert, die regulierend eingreifen müsse. „Die EU-Datenschutzverordnung zeige, dass wir Einfluss auf den technischen Fortschritt nehmen können“, so der gelernte Physiker und Philosoph, der auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag leitet. Der Umgang mit Daten sei eine öffentliche Aufgabe, die man nicht dem Markt überlassen dürfe.

Dieser Haltung schloss sich Dr. Kerstin Cuhls an. „Technik kann das, was wir ihr erlauben“, so die Projektleiterin am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe. Am Beispiel Künstlicher Intelligenz, kurz KI, zeigte Cuhls auf, welche Chance und Grenzen sich derzeit mit technologischen Innovationen verbinden. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz muss vorausschauend geplant, gesteuert und gesellschaftlich eingebettet werden“, so Cuhls. Dabei kennen wir nicht nur ein Entwicklungsszenario. „Zukunft ist immer Plural“. Es gebe verschiedene Zukunftsbilder, die aus heutiger Sicht alle plausibel sind. „Wichtig ist, dass wir in Alternativen denken, uns die besten Alternativen herauspicken und dann möglichst das Beste daraus machen“, so die Empfehlung der Innovationsforscherin in der Diskussion mit dem Publikum, die der Abgeordnete Hitschler in seinem Fazit am Ende der Veranstaltung gerne aufgriff.

Es stimme ihn froh und zuversichtlich, „dass unsere Zukunft in unseren Händen liegt“, so Hitschler. „Wenn wir es sind, die darüber mitbestimmen, wie unsere Gesellschaft vom morgen aussieht, dann sollten wir diese Chance nutzen und gemeinsam unsere Zukunft schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

Die SPD-Herxheim schickt mit Erwin Welsch ihren langjährigen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden ins Rennen um das ehrenamtliche Ortsbürgermeisteramt. Die Entscheidung für einen eigenen SPD-Kandidaten fiel in der Mitgliederversammlung Anfang März. Jetzt wurde Welsch bei einer erneuten Mitgliederversammlung des SPD-Orts-vereins Herxheim am 27. März einstimmig gewählt.

„Zeit für ein neues Miteinander“, unter diesem Motto wird Welsch in den Wahl-kampf ziehen. Vor den Mitgliedern machte er deutlich, warum er dieses Wahlkampfmotto gewählt hat und wie er dies mit Inhalten gestalten will. „Wir müssen  Demokratie erlebbarer machen“ so Welsch. Dafür wird er Wege zu mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung auf-zeigen und anstoßen. Damit können Probleme und Projekte frühzeitig ange-sprochen und dementsprechend gelöst werden. „Ich bin sicher, so Welsch, durch das „Mitnehmen“ der Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung und Zukunftsgestaltung können neue Potenziale geweckt werden, die Herxheim und Hayna nach vorn bringen.“ „Es ist Zeit, mehr Bürgerbeteiligung zu wagen“, so Welsch.

Als Ortsbürgermeister wird er sich dafür einsetzen Mobilität neu zu denken. Sie muss sauber sein. Höchste Zeit ist neues Wohnen anzupacken. Um möglichst vielfältige Wohnformen umzusetzen, müssen wir ganz neue Wege gehen - kleinteilig, lebendig, ökologisch und gut durchmischt. Fünf vor zwölf ist es, ein neues, ein lebendiges Ortszentrum zu entwickeln. Dringend ist auch, ein neues Miteinander auf der Führungsebene der Orts- und Verbandsgemeinde herzustellen. Herxheim ist stark. Die Verbandsgemeinde ist stark. „Zeigen wir es gemeinsam. Miteinander gelingt uns dies besser als Gegeneinander“, so Welsch.

„Ich möchte die neu gewonnene Zeit, die ich nach 48 Berufsjahren jetzt als Rentner habe, sinnvoll für meine Heimatgemeinde einsetzen“, begründet Welsch sein persönliches Engagement.

Thomas Hitschler, MdB, und Mitglied des Ortsvereins sieht Erwin Welsch als die ideale Besetzung für das Amt des Ortsbürgermeisters. „Erwin Welsch kann führen, bringt vielfältige Kompetenz aus seiner beruflichen Tätigkeit mit, verfügt über einen großen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz, ist gut vernetzt und hat klare Vorstellungen, wo Herxheim und Hayna in fünf Jahren und in absehbarer Zeit stehen soll. Ein echter und ein glaubwürdiger Kandidat auf die die SPD stolz ist“, so Hitschler.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

Neu gewählter Vorstand der ASG-Südpfalz (v.l.n.r): Sabrina Welker (neue Vorstandbeisitzerin), Else Schäfer (neue stellv. Vorsitzende), Michael Falk (wiedergewählter ASG-Vorsitzender), Ute Griesbach (wiedergewählte stellv. Vorsitzende), Claudia Sieling (neue Vorstandsbeisitzerin), Eduard Wandres (neuer Vorstandsbeisitzer), Ralf Beck (neuer Vorstandsbeisitzer) und Claudia Beck (neue Vorstandsbeisitzerin).
Foto: asg

Letzte Woche wählte die Mitgliederversammlung der ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) in Landau ein neues Vorstandsteam. Michael Falk aus Landau wurde einstimmig als Vorsitzender der ASG-Südpfalz wiedergewählt. Ute Griesbach (aus Landau) und Else Schäfer (aus Rinntal) wurden einstimmig zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neue Vorstandsmitglieder der südpfälzischen ASG sind: Claudia Beck (aus Bornheim), Ralf Beck (aus Bornheim), Claudia Sieling (aus Landau), Eduard Wandres (aus Völkersweiler) und Sabrina Welker (aus Rheinzabern). 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.03.2019

Ankündigungen; Visionen für Europa :

Zu unserem März-Stammtisch heben wir Thomas Hitschler, MdB, eingeladen. Er referiert und diskutiert mit uns zum Thema Visionen für Europa.

Wann: Donnerstag, 28. März 2019 um 15:00 Uhr
Wo: Kandel, Hauptstraße 102 (Brunnenpassage), Cafe Schaaf
Thema: Visionen für Europa
Referent: Thomas Hitscher, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalzt

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Doris Fuchs
1. Vorsitzende, AG 60plus im SPD-GV-Kandel

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2019

Im Rahmen der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ lädt Thomas Hitschler, MdB und Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, zu einer Gesprächsrunde mit dem Titel "Schöne neue Welt? Unsere Gesellschaft der Zukunft" ein.
Gemeinsam mit den beiden renommierten Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Armin Grundwald (KIT) und Dr. Kerstin Cuhls (Fraunhofer Institut) sowie mit MdB Josephine Ortleb (Wahlkreis Saarbrücken) werden wir den technologische Wandel und dessen Bedeutung für unser Zusammenleben diskutieren.
Weitere Infos können dem Flyer entnommen werden.

Wann: 26.März 2019 um 19:00 Uhr

Wo: Herxheim, Bonifatiusstraße 22, Festhalle Herxheim

 

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen würden.

Thomas Hitschler, MdB

 

--> zum Flyer

 

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2019

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