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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Kandel – Nach dem Debakel bei der Kommunalwahl im Mai stehen bei der Kandeler SPD die Zeichen auf Erneuerung.
Vier verlorene Sitze im Stadtrat, drei im Verbandsgemeinderat, SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger nach Jahrzehnten im Rathaus abgewählt – das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben, meinten am Donnerstag die Mitglieder AG 60plus.
An dem Treffen nahm auch der neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Markus Jäger-Hott teil, der sehr angetan war vom dauerhaften Engagement der SPD-Senioren. Diese seinen die „aktivste Keimzelle“ innerhalb der Kandeler SPD. Er hoffe, dass demnächst die jüngeren und neu gewählten Mitglieder einen ähnlichen Eifer an den Tag legten, so Hott.
(PEX)
--> zum Artikel im Pfalz-Express
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.07.2019

Bei ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ wird die SPD Südpfalz wieder Menschen und Gruppen vorstellen und auszeichnen, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen und Herausragendes für die Gesellschaft leisten. Die diesjährige Veranstaltung findet statt am Samstag, 24. August, 17.00 Uhr, auf dem Karl-Josef Stöffler-Platz in Wörth.
Ausgezeichnet wird das Frauenzentrum Aradia aus Landau. Das Frauenzentrum ist eine Notruf- und Beratungsstelle für Frauen, die von sexueller Gewalt betroffen sind. Aradia kämpft auch gegen die Benachteiligung von Frauen im gesellschaftlichen Leben und steht für die Gleichberechtigung von Frauen.
Mit den Gruppen „Omas gegen Rechts“, „Kandel gegen Rechts“, „Wir sind Kandel“ und „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ e.V. würdigt die SPD Südpfalz die Arbeit von Menschen, die sich vor Ort für die Demokratie, Meinungsfreiheit und eine offene Gesellschaft einsetzen. Alle vier Gruppierungen engagieren sich gegen jede Form von Ausgrenzung, Rassismus und rechten Populismus.
Mit der Bürgerstiftung Pfalz wird eine weitere Institution vorgestellt, deren Ziele vielfältiger Natur sind. Die Bürgerstiftung setzt viele innovative Projekte um mit den Zielen gleicher Bildungschancen, der Integration von Behinderten, der Fortschreibung der Dorfentwicklung sowie der Unterstützung von Kunst und Kultur.
Neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler haben Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Landtagsmitglied, ihr Kommen zugesagt. Für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgt die Gruppe Tonart.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.07.2019
Die Kreis SPD auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler am Trifels! Am Samstag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes zur gemeinsamen Erkundung des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Das Fest, welches trotz der Hitze über 90.000 Menschen anzog, war ein voller Erfolg und einer Bereicherung für unsere schöne Südpfalz.
Danke für tolle Gespräche, interessante Diskussionen und viel Spaß.
Großer Respekt gilt allen Ausstellern, Ehrenamtlern und Diensttuenden, die dieses Fest möglich gemacht haben, sowie dem ausscheidenden Bürgermeister Thomas Wollenweber.
Es war ein rundum gelungener Tag!
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 05.07.2019
Auf der Konferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus-Pfalz in Bad Dürkheim haben die SPD-Senioren ihren langjährigen Vorsitzenden Alexander von Rettberg, Maikammer, einstimmig zu ihrem Ehrenvorsitzenden gewählt. In der Ehrenurkunde heißt es
„Für Deine 12-jährige herausragende Arbeit als Vorsitzender der AG 60plus-Pfalz, wurdest Du lieber Alexander von Rettberg auf der Regionalkonferenz am 17.06.2019 in Bad Dürkheim zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Wir alle danken Dir für Deinen unermüdlichen Einsatz bei der Arbeit für die Älteren und den generationenübergreifenden Zusammenhalt im SPD-Regionalverband-Pfalz und darüber hinaus.“
Auf dieser Konferenz wurde auch der gesamte Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Ingrid Reske aus Ludwigshafen. Aus der Südpfalz sind Wolfgang Thiel, Hergersweiler, als stellvertr. Vorsitzender und Ute Griesbach, Landau, als Beisitzerin gewählt worden.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.06.2019
Rund 250 Besucher feierten das Europafest der SPD an der symbolträchtigen Lauterbrücke in Scheibenhardt. Bei Live-Musik und Speisen wurde viel diskutiert und man konnte den Ausführungen von Politikern zuhören. Besonders viel Applaus erhielt Martin Schulz, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes, der ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt. Schulz sprach sich gegen Nationalstaaterei und Rechtspopulismus aus, die das Ziel hätten, europäische Werte zu zerstören. Die SPD als die Europapartei stehe für Menschenrechte, Arbeitsrechte und freie Meinungsäußerung. „Wir dürfen Europa nicht den Populisten überlassen“, sagte Schulz, der betonte, dass man die Demokratie verteidigen werde. Er schloss mit dem Zitat „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“.
Neben Martin Schulz war auch Lisa Wüchner, die pfälzische Europakandidatin, nach Scheibenhardt gekommen. Sie votierte für mehr Umweltschutz auf europäischen Ebene, um nachfolgenden Generationen eine bessere Welt zu hinterlassen.
Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler konnte als weitere Gäste Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, die Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck sowie zahlreiche Kommunalpolitiker begrüßen. Neben Francis Joerger, dem Bürgermeister aus dem französichen Scheibenhardt, waren weitere Kommunalpolitiker aus dem benachbarten Elsass zum Europafest gekommen. In mehreren modertierten Talkrunden wurden europäischen Themen diskutiert und die AG 60 plus der SPD Südpfalz präsentierte sich mit einer Bodenzeitung. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Band „Tonart“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2019