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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Sicherheitspolitisches Forum mit Thomas Hitschler, MdB :

Ankündigungen

Unsere Bundeswehr steht vor vielfältigen Herausforderungen. Weltweite Einsätze und der Auftrag zur Bündnis- und Landesverteidigung führen zu einem erhöhten Personalbedarf. Bei der Rekrutierung junger Frauen und Männer konkurriert die Bundeswehr mit Arbeitgebern im Öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft. Um auf diesem Markt bestehen zu können, ist eine Vielzahl an Themen zu diskutieren. Wiedereinführung der Wehrpflicht, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, angemessene Bezahlung, Durchführung von Gelöbnissen in der Öffentlichkeit und soldatisches Selbstverständnis sind nur einige davon.

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiere ich daher gemeinsam mit Herrn General a.D. Volker Wieker, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr sowie Senior Military Advisor bei der Münchener Sicherheitskonferenz, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema „Der Mensch in der Uniform: Die Personalpolitik der Bundeswehr und das Bild des Soldatenberufs in der Gesellschaft“ am

Montag, den 16. September 2019, um 18:00 Uhr

im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.

Der Deutsche BundeswehrVerband e.V. und ich freuen uns, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen und bitten bis spätestens 9. September 2019 um kurze Rückmeldung zur Teilnahme an thomas.hitschler.ma09@bundestag.de oder telefonisch an mein Büro unter 06341-9871450.

>> Einladung zum Ausdrucken 

 

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