SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Ankündigungen; Lernmittelfreiheit :

Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien

Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.

Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.

Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.

Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.

Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.

Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.01.2007

Kommunales; SPD jetzt bereit ... für Bürgermeisterkandidaten :

HERXHEIM:
Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11. Januar (20 Uhr, Festhalle) präsentieren.

Wie Thomas Merz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Kandidatenfrage zwischen ihm, Metz, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch „einvernehmlich besprochen und geklärt worden," nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Der Vorstand des Gemeindeverbandes wird am 9. Januar den Kandidatenvorschlag beschließen. Aus Respekt vor der Souveränität des Vorstands und der Delegierten sowie mit Blick auf die Regeln des demokratischen Entscheidungsprozesses werde der Kandidat erst am 11. Januar genannt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.01.2007

Bundespolitik; Zur Person :

Alexander Schweitzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Billigheim-Ingenheim, ist Mitglied der SPD-Grundsatzprogrammkommission und hat gemeinsam mit Parteifreunden der jüngeren Generation ein Positionspapier in die Debatte eingebracht. Das Grundsatzprogramm soll das gültige Berliner Programm von 1989 ablösen und Antworten auf neue Herausforderungen finden. Zentral ist dabei die Idee des vorsorgenden Sozialstaates, dessen Qualität nicht an der Höhe der umverteilten Transferleistungen bemessen werden soll, sondern der die Bürger dabei unterstützen soll, ihr Leben selbstverantwortlich zu leben.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.01.2007

Pressemitteilung; Palliativpflege in vertrauter Umgebung :

Wie Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer von der Mainzer Gesundheitsministerin Malu Dreyer erfuhr, wird sich das von der Bundesregierung beabsichtigte Netzwerk so genannter Palliativ Care Teams auf die Kompetenz vorhandener stationärer Palliativeinrichtungen stützen.

Schweitzer konstatiert deshalb „positive Aussichten für den Gesundheitsstandort Südliche Weinstraße“. Die Bedeutung der Palliativstation am Standort Annweiler des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße würde hervorgehoben. Die dortige Palliativstation könne als Partner und Unterstützer dieser Teams dienen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.12.2006

Ankündigungen; Umzug des Büros von MdB Heinz Schmitt :

Nach Umbauarbeiten zieht das Büro des Bundestagsabgeordneten Heinz Schmitt wieder in die renovierten Räume in der Karl-Sauer-Strasse 8 in Landau (AWO-Haus) zurück. Das vorübergehende Büro in der Waffenstrasse wird aufgelöst. Zu erreichen ist das Bürgerbüro an der neuen/alten Adresse ab

18. Dezember 2006

zu den bekannten Bürozeiten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.12.2006