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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Landau (red) Die südpfälzische SPD stellt auch weiterhin den ersten Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen auf Landesebene. Bei einer Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft wurde der bisherige erste Vorsitzende Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler einstimmig in seinem Amt bestätigt. Weitere Südpfälzer wurden ebenfalls in den Landesvorstand gewählt. Harald Weis aus Birkweiler, der auch gleichzeitig Vorsitzender der AG Selbständige in der Südpfalz ist, wurde als stellvertretender Landesvorsitzender gewählt. Barbara Schleicher-Rothmund aus Rheinzabern und Hans Michel aus Hatzenbühl übernahmen die Funktionen von Beisitzern. Zudem wählt die Versammlung Dr. Jörg Dähne aus Herxheim in den Bundesausschuss. Einem Antrag der AG Selbstständige der SPD-Südpfalz stimmt die Vollversammlung ebenfalls zu. In dem Antrag wurde beschlossen, die Anwesenheit von Delegierten bei Landesvollversammlungen oder Landesdelegiertenkonferenzen in schriftlicher Form zu dokumentieren.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.12.2008

Anlässlich der Wahl zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD vor 15 Jahren am 4. Dezember 1993 gratuliert der SPD-Kreisvorsitzende der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, dem südpfälzischen Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten, Kurt Beck.

„15 Jahre Landesvorsitzender Kurt Beck waren 15 gute Jahre für die rheinland-pfälzische SPD, für unser Land und nicht zuletzt auch für die Südpfalz“, so Schweitzer. „Wir gelten als der erfolgreichste SPD-Landesverband im Bundesgebiet, auch das kann sich Kurt Beck auf die Fahnen schreiben.“

Er habe es geschickt verstanden, sein Amt als Ministerpräsident mit dem des Landesvorsitzenden zu verbinden – und dies immer zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz.
Damit habe er den Landesverband immer wieder zum Motor gemacht, welcher der Bildungs-, Energie-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik des Landes entscheidende Impulse vermitteln konnte.

„Lieber Kurt, herzlichen Dank für Dein engagiertes Wirken über diese anderthalb Jahrzehnte hinweg. Die Unterstützung Deiner südpfälzischen Basis ist Dir auch in Zukunft sicher“, so Schweitzer abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.12.2008

Die Vorsitzende der SPD Pleisweiler-Oberhofen, Nicole Felix, teilt mit, dass ihre Partei bei der Kommunalwahl 2009 einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters stellen wird. Nach Auflösung der Wählervereinigung „Offene Bürgerliste“ (OBL) will der amtierende Ortsbürgermeister Harald Lehmann auf der Liste der SPD Pleisweiler-Oberhofen erneut für das Amt kandidieren.

„In mehreren Gesprächen, die in den vergangenen Wochen mit Ortsbürgermeister Harald Lehmann geführt wurden, stellten wir fest, dass der Zusammenarbeit im Gemeinderat politisch und auf der persönlichen Ebene zukünftig nichts im Wege steht.“, so Nicole Felix.

Die im Jahr 1994 gegründete Wählervereinigung „OBL“ stellte nach der Kommunalwahl 2004 den neuen Ortsbürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitglieder. Gut ein dreiviertel Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode war es für Lehmann Zeit Bilanz zu ziehen. „Wir haben unsere Zielvorgaben verwirklichen können und konnten erreichen, dass inzwischen alle finanziellen Entscheidungen der Ortsgemeinde der Bevölkerung transparent gemacht werden.“, so Lehmann. Die „OBL“ hat sich in einer Mitgliederversammlung Ende September diesen Jahres aufgelöst. Für Lehmann dennoch kein Grund sich nicht weiterhin für die Gemeinde politisch zu engagieren. „Ich möchte gerne weiterhin als Ortsbürgermeister für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger tätig sein und mich engagiert dafür einsetzen, dass Pleisweiler-Oberhofen eine Gemeinde mit touristischer Zukunft und die Lebensqualität im Ort weiter verbessert wird.“

Ab 1. November 2008 wird Harald Lehmann als Mitglied des SPD-Ortsvereins Pleisweiler Oberhofen geführt. „Ich freue mich darauf, mich als SPD-Mitglied nun auch über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus für Pleisweiler-Oberhofen einsetzen zu können.“

Gleichwohl, so Lehmann, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Ortsbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in Pleisweiler-Oberhofen“ nichts ändern werde.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2008

Veranstaltungen; Martinipreis 2008 :

Martinipreis für „Schule ohne Rassismus“

Der 18. Martinipreis der südpfälzischen SPD geht an „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Die Feierstunde findet am Samstag, 22. November 2008, um 15.00 Uhr im Bürgerhaus Maikammer statt.
Den Preis erhalten Schulen aus Rheinland-Pfalz, die sich dem Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ angeschlossen haben. „Schule ohne Rassismus“ steht für ein Netzwerk von Schulen, die sich zu den Zielen von Demokratie und Toleranz bekennen. Die Schulen müssen sich verpflichten, gegen politische Einfalt einzuschreiten und die Vielfalt von demokratischen Gesellschaften zu verteidigen.

>>>> Link zur Einladung >>>>>

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.11.2008

So die Forderung eines Besuchers des Arbeitnehmerforums der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der südpfälzischen SPD.
Auf Einladung des AfA-Vorsitzenden Erwin Welsch diskutieren Betriebsräte, Arbeitnehmer sowie Thomas Cantzler, Gabis gGmbH Speyer und der Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt was einen guten oder schlechten Arbeitsplatz ausmacht.
Schmitt betont, viele Menschen verbinden mit Arbeit weit mehr als Broterwerb. Es geht um Teilhabe, gesellschaftliche Anerkennung und persönliche Selbstbestimmung. Der Sozialdemokrat verbindet gute Arbeit mit ausreichendem Einkommen, einer Perspektive für die persönliche Zukunft wie auch mit dem Gefühl, als Mensch statt als Kostenfaktor wahrgenommen zu werden. Diese Auffassung bestätigt auch der „Gute-Arbeit-Index“ des DGB, den Thomas Niebrücke, Gewerkschaftssekretär der IG BCE, vorstellt. Dabei sind 6000 Arbeitnehmer befragt worden, welche Faktoren ihnen für die Beurteilung ihres Arbeitplatzes wichtig sind und wie sie ihre eigene Situation einschätzen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2008

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