SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Pressemitteilung; Alexander Schweitzer: „Glückwunsch zu 15 Jahren als Landesvorsitzender“ :

Anlässlich der Wahl zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD vor 15 Jahren am 4. Dezember 1993 gratuliert der SPD-Kreisvorsitzende der Südlichen Weinstraße, Alexander Schweitzer, dem südpfälzischen Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten, Kurt Beck.

„15 Jahre Landesvorsitzender Kurt Beck waren 15 gute Jahre für die rheinland-pfälzische SPD, für unser Land und nicht zuletzt auch für die Südpfalz“, so Schweitzer. „Wir gelten als der erfolgreichste SPD-Landesverband im Bundesgebiet, auch das kann sich Kurt Beck auf die Fahnen schreiben.“

Er habe es geschickt verstanden, sein Amt als Ministerpräsident mit dem des Landesvorsitzenden zu verbinden – und dies immer zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz.
Damit habe er den Landesverband immer wieder zum Motor gemacht, welcher der Bildungs-, Energie-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik des Landes entscheidende Impulse vermitteln konnte.

„Lieber Kurt, herzlichen Dank für Dein engagiertes Wirken über diese anderthalb Jahrzehnte hinweg. Die Unterstützung Deiner südpfälzischen Basis ist Dir auch in Zukunft sicher“, so Schweitzer abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.12.2008

Ankündigungen; Ortsbürgermeister Harald Lehmann kandidiert für die SPD :

Die Vorsitzende der SPD Pleisweiler-Oberhofen, Nicole Felix, teilt mit, dass ihre Partei bei der Kommunalwahl 2009 einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters stellen wird. Nach Auflösung der Wählervereinigung „Offene Bürgerliste“ (OBL) will der amtierende Ortsbürgermeister Harald Lehmann auf der Liste der SPD Pleisweiler-Oberhofen erneut für das Amt kandidieren.

„In mehreren Gesprächen, die in den vergangenen Wochen mit Ortsbürgermeister Harald Lehmann geführt wurden, stellten wir fest, dass der Zusammenarbeit im Gemeinderat politisch und auf der persönlichen Ebene zukünftig nichts im Wege steht.“, so Nicole Felix.

Die im Jahr 1994 gegründete Wählervereinigung „OBL“ stellte nach der Kommunalwahl 2004 den neuen Ortsbürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitglieder. Gut ein dreiviertel Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode war es für Lehmann Zeit Bilanz zu ziehen. „Wir haben unsere Zielvorgaben verwirklichen können und konnten erreichen, dass inzwischen alle finanziellen Entscheidungen der Ortsgemeinde der Bevölkerung transparent gemacht werden.“, so Lehmann. Die „OBL“ hat sich in einer Mitgliederversammlung Ende September diesen Jahres aufgelöst. Für Lehmann dennoch kein Grund sich nicht weiterhin für die Gemeinde politisch zu engagieren. „Ich möchte gerne weiterhin als Ortsbürgermeister für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger tätig sein und mich engagiert dafür einsetzen, dass Pleisweiler-Oberhofen eine Gemeinde mit touristischer Zukunft und die Lebensqualität im Ort weiter verbessert wird.“

Ab 1. November 2008 wird Harald Lehmann als Mitglied des SPD-Ortsvereins Pleisweiler Oberhofen geführt. „Ich freue mich darauf, mich als SPD-Mitglied nun auch über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus für Pleisweiler-Oberhofen einsetzen zu können.“

Gleichwohl, so Lehmann, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Ortsbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger in Pleisweiler-Oberhofen“ nichts ändern werde.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2008

Veranstaltungen; Martinipreis 2008 :

Martinipreis für „Schule ohne Rassismus“

Der 18. Martinipreis der südpfälzischen SPD geht an „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Die Feierstunde findet am Samstag, 22. November 2008, um 15.00 Uhr im Bürgerhaus Maikammer statt.
Den Preis erhalten Schulen aus Rheinland-Pfalz, die sich dem Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ angeschlossen haben. „Schule ohne Rassismus“ steht für ein Netzwerk von Schulen, die sich zu den Zielen von Demokratie und Toleranz bekennen. Die Schulen müssen sich verpflichten, gegen politische Einfalt einzuschreiten und die Vielfalt von demokratischen Gesellschaften zu verteidigen.

>>>> Link zur Einladung >>>>>

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.11.2008

Arbeit; Zieht der Leiharbeit die Giftzähne :

So die Forderung eines Besuchers des Arbeitnehmerforums der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der südpfälzischen SPD.
Auf Einladung des AfA-Vorsitzenden Erwin Welsch diskutieren Betriebsräte, Arbeitnehmer sowie Thomas Cantzler, Gabis gGmbH Speyer und der Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt was einen guten oder schlechten Arbeitsplatz ausmacht.
Schmitt betont, viele Menschen verbinden mit Arbeit weit mehr als Broterwerb. Es geht um Teilhabe, gesellschaftliche Anerkennung und persönliche Selbstbestimmung. Der Sozialdemokrat verbindet gute Arbeit mit ausreichendem Einkommen, einer Perspektive für die persönliche Zukunft wie auch mit dem Gefühl, als Mensch statt als Kostenfaktor wahrgenommen zu werden. Diese Auffassung bestätigt auch der „Gute-Arbeit-Index“ des DGB, den Thomas Niebrücke, Gewerkschaftssekretär der IG BCE, vorstellt. Dabei sind 6000 Arbeitnehmer befragt worden, welche Faktoren ihnen für die Beurteilung ihres Arbeitplatzes wichtig sind und wie sie ihre eigene Situation einschätzen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2008