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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Am 5.Juni findet ab 10 Uhr der Unterbezirks- und Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD im Bürgerhaus Jockgrim (Untere Buchstraße) statt. Neben Delegiertenwahlen liegt der Schwerpunkt auf inhaltlichen Diskussionen. Dazu wird es verschiedene Workshops geben, zu denen alle Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

Folgende Themen wollen wir diskutieren:
Arbeit & Soziales
Landtagswahl 2011 (Programmdiskussion)
Regulierung der Finanzmärkte
Internet & Datenschutz
Organisation der SPD – Mitgliederbetreuung

Zudem gibt es eine themenoffene Gruppe, bei der die Möglichkeit besteht, weitere Themen einzubringen.

Mischen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns! Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.05.2010

Gruppenfoto vor der Burgruine Fleckenstein (Elsaß)

Wettermäßig war der 26.05.2010 keine Enttäuschung, denn es regnete genauso, wie die „Wetterfrösche“ es vorher gesagt hatten. Aber für eine illustre Gruppe der AG 60plus aus der Südpfalz war das kein Grund zur Traurigkeit: Immer wenn Pfälzer zusammen sind und miteinander bei „em guude Schobbe babbele kinne“, dann ist die Stimmung gut!

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2010

Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?

Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen. Sagt uns Eure Meinung, stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit.

Ab sofort könnt Ihr auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.05.2010

Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.

Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.

Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung

Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?

am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)

Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes

Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2010

Mit dieser Aufforderung reagiert Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD auf die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart zu den Griechenland-Bürgschaften. Mit den Bürgschaften ist es wie so oft mit Medizin, sie schmeckt nicht, ist aber notwendig, so Benz. Das Problem daran ist, wir bekämpfen Symptome und nicht die Ursachen. Herr Gebhart fordert Regeln für die Finanzmärkte. Wieso hat er sich dann nicht dagegen gewehrt, als seine Partei das Verbot von Leerverkäufen, also das Spekulieren mit Aktien, die einem nicht mal gehören, wieder aufgehoben hat? Wieso hat er zwar den Bürgschaften zugestimmt, aber nicht der Finanztransaktionssteuer, um die Spekulanten an der Finanzierung zu beteiligen? fragt Benz. Mit dieser Steuer würden die Finanzmärkte allein in der Bundesrepublik mit ca. 14 Mrd. Euro pro Jahr an der Finanzierung der Folgen der Finanzkrise beteiligt. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass Spekulanten weiter ungehindert Gewinne einfahren können und das Risiko dabei wieder der Steuerzahler alleine trägt, so der Sozialdemokrat. „Es wäre schön, wenn Herr Gebhart seinen Worten auch mal Taten folgen lassen würde“, fordert Benz den Abgeordneten auf.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.05.2010

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