SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Landau begrüßt den Koalitionsvertrag, der am Wochenende auf den Parteitagen von SPD und Grünen für Rheinland-Pfalz beschlossen wurde. Der Vorsitzende Markus Prinz verweist vor allem auf die Gebührenfreiheit im rheinland-pfälzischen Bildungssystem: „Wir setzen uns schon seit Jahren für eine komplett gebührenfreie Bildung ein – von der KiTa bis zum Hochschulabschluss. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb ist die Abschaffung der Studienkonten und damit auch der Langzeit- und Zweitstudiengebühren konsequent und richtig.“
Für wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte soll es zudem künftig eine Vertretung im Personalrat der Hochschulen geben. „Dieser kann endlich aktiv gegen bestehende Missstände und die in Teilen vorhandenen schlechten Arbeitsbedingungen vorgehen“, unterstreicht Prinz. „Außerdem soll der Lohn für studentische Beschäftige nicht mehr vom Wissenschaftsministerium, sondern in einem Tarifvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Gewerkschaften festgeschrieben werden. Wir begrüßen diese Entscheidungen ausdrücklich.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.05.2011
Veranstaltungen; Volles Haus bei der UB-Konferenz der AG 60plus-Südpfalz :
Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2011
Allgemein; Von Rettberg bleibt AG 60 plus Vorsitzender :
Alexander von Rettberg aus Maikammer wurde in Dierbach auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der südpfälzischen SPD ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Klaus Böhm aus Kandel und Wolfgang Thiel aus Gleiszellen-Gleishorbach.
Neben den Neuwahlen und Reden der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz standen inhaltliche Anträge im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung. Die 60 plus fordert die Bildung von Seniorenbeiräten auf kommunaler Ebene, die Bekämpfung von Altersarmut und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wörth und Winden.
Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Werner Hettesheimer, stellvertretender Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Robert Baumann, Maria Benz, Peter Benz, Gustav Freye, Francis Jörger, Ute Grießbach, Karin Grimm, Inge Spitz, Michael Volz und Albert Ziegler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.05.2011
Allgemein; Die Südpfalz – Region voller Energie :
Positionsbestimmung zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Errichtung von Energieerzeugungsanlagen in der Südpfalz und im Pfälzerwald
PAPIER HERUNTERLADEN (.pdf)
Auf dem Thema „Ausbau erneuerbarer Energien“ liegt seit den Ereignissen in Japan ein Schwerpunkt der politischen Diskussion. Diese Diskussion kann natürlich nicht nur global und national geführt werden, sondern auch muss auch regional ihre Entsprechung finden. Hierzu wollen wir uns als südpfälzische Sozialdemokraten positionieren.
Die Positionsbestimmung soll ein Beitrag zu dieser für uns alle so wichtigen Diskussion sein. Auf dieser Grundlage können wir nun innerparteilich und in der Öffentlichkeit die Diskussion führen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2011
Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz veranstaltet Konferenz mit Neuwahlen :
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus im Unterbezirk Südpfalz veranstaltet Ihre Konferenz. Es wird der gesamte Vorstand neu gewählt. Darüber hinaus werden Delegierte für den Regionalverband und den Landesverband gewählt.
Wann: 03.05.2011 um 14:00 Uhr
Wo: in Dierbach im Weingut Stadler
Zu der Konferenz sind alle AG 60plus-Mitglieder des UB-Südpfalz (1243) herzlich eingeladen!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.05.2011
