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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen
Generalsekretärin Raab kündigt Fortbildungen an
Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm will die rheinland-pfälzische SPD ihre Ortsvereine in Sachen Parteiarbeit fortbilden. Geplant ist nach Angaben der neuen SPD-Generalsekretärin Heike Raab eine im Herbst startende Seminarreihe, bei der Ortsvereinsvorsitzende unter anderem die Leitung von Diskussionen trainieren können.
Das Programm baut auf einem von der „Parteischule" im Berliner Willy-Brandt-Haus entwickeltes Konzept auf. Den Anstoß dazu habe SPD-Bundes- und Landesvorsitzender Kurt Beck gegeben. Demnach sollen aus den einzelnen Gliederungen der Partei entsandte Freiwillige als „Ausbilder" geschult werden, die dann vor Ort ihr Wissen weiter geben.
Neben Übungen zur Diskussionsführung soll es nach Raabs Worten auch Informationen über die rechtlichen Grundlagen der Parteifinanzierung sowie Lektionen über den Umgang mit Medien geben. Ein Seminar umfasst dabei drei Wochenenden, Teilnehmer sollen zunächst Ortsvereinsvorsitzende sein, die in den letzten zehn Monaten ihr Amt übernommen haben. „Wir unterstützen damit Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, es ist ein Beitrag zur Modernisierung der Partei", sagte Raab. Die Schulung könne auch dazu dienen, das von Beck ausgegebene Ziel bei der Werbung neuer Mitglieder zu erreichen.
Wie berichtet, will die rheinland-pfälzische SPD bis zum Jahr 2008 zehn Prozent mehr Mitglieder gewinnen. Derzeit haben 47.000 Rheinland-Pfälzer ein SPD-Parteibuch, vor zwei Jahren waren es noch rund 50.000. Der Rückgang ergebe sich aus einer größeren Zahl verstorbener Mitglieder und einer kleineren Zahl von Parteiaustritten, so Raab. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres seien bereits 552 Parteieintritte erfolgt.
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