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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen
Generalsekretärin Raab kündigt Fortbildungen an
Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm will die rheinland-pfälzische SPD ihre Ortsvereine in Sachen Parteiarbeit fortbilden. Geplant ist nach Angaben der neuen SPD-Generalsekretärin Heike Raab eine im Herbst startende Seminarreihe, bei der Ortsvereinsvorsitzende unter anderem die Leitung von Diskussionen trainieren können.
Das Programm baut auf einem von der „Parteischule" im Berliner Willy-Brandt-Haus entwickeltes Konzept auf. Den Anstoß dazu habe SPD-Bundes- und Landesvorsitzender Kurt Beck gegeben. Demnach sollen aus den einzelnen Gliederungen der Partei entsandte Freiwillige als „Ausbilder" geschult werden, die dann vor Ort ihr Wissen weiter geben.
Neben Übungen zur Diskussionsführung soll es nach Raabs Worten auch Informationen über die rechtlichen Grundlagen der Parteifinanzierung sowie Lektionen über den Umgang mit Medien geben. Ein Seminar umfasst dabei drei Wochenenden, Teilnehmer sollen zunächst Ortsvereinsvorsitzende sein, die in den letzten zehn Monaten ihr Amt übernommen haben. „Wir unterstützen damit Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, es ist ein Beitrag zur Modernisierung der Partei", sagte Raab. Die Schulung könne auch dazu dienen, das von Beck ausgegebene Ziel bei der Werbung neuer Mitglieder zu erreichen.
Wie berichtet, will die rheinland-pfälzische SPD bis zum Jahr 2008 zehn Prozent mehr Mitglieder gewinnen. Derzeit haben 47.000 Rheinland-Pfälzer ein SPD-Parteibuch, vor zwei Jahren waren es noch rund 50.000. Der Rückgang ergebe sich aus einer größeren Zahl verstorbener Mitglieder und einer kleineren Zahl von Parteiaustritten, so Raab. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres seien bereits 552 Parteieintritte erfolgt.
Homepage SPD Südpfalz
