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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Ankündigungen
Generalsekretärin Raab kündigt Fortbildungen an
Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm will die rheinland-pfälzische SPD ihre Ortsvereine in Sachen Parteiarbeit fortbilden. Geplant ist nach Angaben der neuen SPD-Generalsekretärin Heike Raab eine im Herbst startende Seminarreihe, bei der Ortsvereinsvorsitzende unter anderem die Leitung von Diskussionen trainieren können.
Das Programm baut auf einem von der „Parteischule" im Berliner Willy-Brandt-Haus entwickeltes Konzept auf. Den Anstoß dazu habe SPD-Bundes- und Landesvorsitzender Kurt Beck gegeben. Demnach sollen aus den einzelnen Gliederungen der Partei entsandte Freiwillige als „Ausbilder" geschult werden, die dann vor Ort ihr Wissen weiter geben.
Neben Übungen zur Diskussionsführung soll es nach Raabs Worten auch Informationen über die rechtlichen Grundlagen der Parteifinanzierung sowie Lektionen über den Umgang mit Medien geben. Ein Seminar umfasst dabei drei Wochenenden, Teilnehmer sollen zunächst Ortsvereinsvorsitzende sein, die in den letzten zehn Monaten ihr Amt übernommen haben. „Wir unterstützen damit Menschen, die ehrenamtlich tätig sind, es ist ein Beitrag zur Modernisierung der Partei", sagte Raab. Die Schulung könne auch dazu dienen, das von Beck ausgegebene Ziel bei der Werbung neuer Mitglieder zu erreichen.
Wie berichtet, will die rheinland-pfälzische SPD bis zum Jahr 2008 zehn Prozent mehr Mitglieder gewinnen. Derzeit haben 47.000 Rheinland-Pfälzer ein SPD-Parteibuch, vor zwei Jahren waren es noch rund 50.000. Der Rückgang ergebe sich aus einer größeren Zahl verstorbener Mitglieder und einer kleineren Zahl von Parteiaustritten, so Raab. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres seien bereits 552 Parteieintritte erfolgt.
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