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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Neujahrsempfang des SPD Unterbezirks Südpfalz :

Veranstaltungen

5.2.2017

 

 

Auf große Resonanz stieß der Neujahrsempfang des SPD Unterbezirks Südpfalz, der in diesem Jahr in der Polderscheune in Neupotz stattfand. In seiner Begrüßung nannte der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler zwei wichtige Ereignisse, die das Jahr 2016 prägten. Er nannte die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten und Brexit in Großbritannien. Gerade in Großbritannien bedauerte Hitschler, dass viele junge Menschen nicht zur Abstimmung gegangen sind. Negativ bewertete der Unterbezirksvorsitzende auch den Rechtsruck in Deutschland. Man dürfe nicht zulassen, dass Deutschland sich im Sinne der AfD verändere. Es gelte wachsam zu sein und die Demokratie zu verteidigen.

 

 

Die Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat bewertete Hitschler positiv . Der Aufschwung für die SPD sei unverkennbar. Dies belegten auch die gestiegenen Umfragewerte der Partei.  Es sei auch sein Ziel, den Wahlkreis bei den Bundestagswahlen im September direkt zu gewinnen. Positiv bewertete er auch, dass 2016 sich immer mehr junge Menschen für die Politik interessierten. Hitschler stellte fest, dass trotz aller Probleme beim Neujahrsempfang der SPD eine gute Stimmung im Raum vorherrschte.

 

 

 

Nicole Zor, designierte Kandidatin der SPD für die Landratswahlen im Landkreis Germersheim, stellte sich und ihr Programm vor. „Ich möchte die Zukunft des Landkreises gestalten und etwas in der Gemeinschaft bewegen“, erklärte sie. Sie sprach sich für eine verstärkte Wirtschaftsförderung und die Ansiedlung weiterer Unternehmen im Landkreis aus. Auch gelte es, das Projekt zweite Rheinbrücke so schnell wie möglich umzusetzen. Wichtig für sie sei auch der soziale Wohnungsbau. Dies habe der Landkreis ebenso vernachlässigt wie die Wirtschaftsförderung.

Uwe Schwind, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim freute sich darüber, dass die kommunale Ebene Rückwind aus Berlin erhalte. Er hoffe, dass die AfD in einigen Jahren von der politischen Bühne wieder verschwunden sei.

 

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