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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Veranstaltungen
Turnusgemäß wählten die Senioren des Gemeindeverbands (GV) Edenkoben-Maikammer bei ihrer GV-Konferenz am 07.02.2017 in der Weinstube „Alte Schmiede“ in Rhodt den Vorstand, unter der Sitzungsleitung von Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Dabei wurde der bisherige Vorstand im wesentlichen bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht informierte der Vorsitzende Alexander von Rettberg die Mitglieder über die Aktivitäten der letzten 2 Jahre: Etwa alle zwei Monate fand ein politischer Stammtisch statt, bei dem u. a. Hannes Kopf über Verbraucherschutz berichtete; aber auch Alexander Schweitzer, Thomas Hitschler, Theresia Riedmaier und Wolfgang Schwarz trugen zu politischen Diskussionen bei. Der Gemeindeverband der SPD Arbeitsgemeinschaft AG60 plus im Gemeindeverband Edenkoben-Maikammer hat etwa 100 Mitglieder, das entspricht etwa 50 % der SPD Mitglieder im SPD Gemeindeverband. Überhaupt waren die Mitarbeit und Aktivitäten auf Unterbezirks- und Regionalverbandsebene recht aktiv; sie waren auch erfolgreich im Landtagswahlkampf für Malu Dreyer und unseren Abgeordneten Wolfgang Schwarz. Auch wichtig war für uns die Unterstützung der Landauer Genossen im Straßenwahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl für Maximilian Ingenthron. Die Arbeitsgemeinschaft AG60 ist ein Aktivposten in der SPD und immer bereit, wenn sie gebraucht wird. Der nächste politische Stammtisch findet im März mit Wolfgang Thiel zu dem Thema Energie statt.
Für das Jahr 2017 haben wir uns viel vorgenommen“, so der amtierende Vorsitzende: Zum einen die Landratswahlen, bei denen Thorsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land als Landratskandidat für den Kreis Südliche Weinstraße und Nicole Zor aus Neuburg als Landratskandidatin für den Kreis Germersheim antreten. Zum anderen finden die Bundestagswahlen statt, bei denen Thomas Hitschler das Direktmandat anstrebt. SPD Arbeitsgemeinschaft AG60 plus wird bei diesen Wahlen wieder ein starke aktiver Partner sein. Für uns werden volle Aktivitäten gefordert, mit Martin Schulz haben wir einen starken Hoffnungskandidaten.
Bei den Neuwahlen wurden folgende Mitglieder in den Vorstand gewählt:
Der neu gewählte Vorsitzende bedankte sich in seinem Schlusswort bei der Versammlung und den Gästen für ihr Kommen. Sein Dank galt auch denjenigen, die bei der Vorbereitung und Durchführung der bisherigen Aktivitäten – in welcher Form auch immer – engagiert waren. Zum Abschluss wurde die bisherige stellvertretende Vorsitzende Leni Deuz und ihr Mann Josef geehrt, sie ziehen nach Aachen um.
(E.E., W.T.)
Alexander von Rettberg dankt und verabschiedet Leni Deutz ...
... und ihren Mann Josef
Homepage AG 60plus Südpfalz
