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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz :

Pressemitteilung

Weltoffen, bodenständig, bürgernah: Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz – Jean Asselborn zur Laudatio in Steinfeld

Der Beifall der bis auf den letzten Platz besetzten Wiesentalhalle in Steinfeld will gar nicht abebben, als der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Samstag seinen Politikerfreund Kurt Beck den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD überreicht.

Kurt Beck, langjähriger rheinland-pfälzische Landesvater, ehemaliger SPD-Bundesvorsitzender und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, habe sich stets für die Menschen eingesetzt, erklärte Asselborn in seiner Laudation auf Beck. Sein „Nah bei de Leut“ wäre nie nur leere Worthülse, sondern immer der Leitgedanke seines weltoffenen, bodenständigen und verbindenden Politikstils gewesen. Legendär, so der dienstälteste Außenminister Europas, sei die Bürgersprechstunde des ehemaligen Ministerpräsidenten im eigenen Haus in Steinfeld gewesen. Bis heute wirke Beck nachdrücklich am Zusammenhalt der Gesellschaft mit, betont Asselborn. Das sei angesichts lauter werdenden nationaler Egoismen in Europa wichtiger denn je. Gegen die schleichende Radikalisierung brauche es „den vollen Einsatz eines jeden von uns“, appellierte der Luxemburger.

Dass das gesellschaftliche Miteinander gegenwärtig jeden Beitrag zum Zusammenhalt benötige, machte Kurt Beck in seiner Dankesrede deutlich. Es müsse dafür gekämpft werden, „dass unsere Werte nicht verschütt‘ gehen“, so der Steinfelder. In Zeiten, in denen die politischen Ränder erstarken würden und die Mitte dadurch droht, geschwächt zu werden, brauche es engagierte Bürger und Politiker, die sich für ein demokratisches, friedliches und freiheitliches Miteinander einsetzen. „Das ist auch und vor allem Aufgabe der Sozialdemokratie“, hob Beck hervor.

Den Preis wolle er dabei nicht in erster Linie als Würdigung seiner Person verstanden wissen. „Eine solche Auszeichnung soll stellvertretend auch den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen im Land gelten, die nach Feierabend mit unermüdlichem Eifer in Kommunalpolitik, in Vereinen, bei der Feuerwehr und in Bürgerinitiativen für unser Gemeinwohl eintreten“, so Beck.

An den Einsatz für Demokratie, Freiheit und Vielfalt erinnerte auch der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, in seiner Begrüßung. Er habe sie noch genau vor Augen, „die vielen fröhlichen Gesichter, als vor 30 Jahren die Mauer fiel“. Der Mut, den die Menschen damals aufgebracht haben, sei auch die Grundlage für den Martinipreis, so Hitschler, der Mitglied des Bundestages ist. Dabei komme es nicht darauf an, ob einer Politiker oder engagierter Bürger ist. Ausgezeichnet werden Personen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht haben. „Und dabei kann Kurt Beck zweifelsfrei an allererster Stelle mit angeführt werden“, so Hitschler.

Zwei Politikerfreunde, die sich schätzen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn und der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

 

 


 

Ausgezeichnet für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk: der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Mitte) mit Laudator Jean Asselborn, Außerminister Luxemburgs (rechts) und dem Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler (links) (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

 

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