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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz :

Pressemitteilung

Weltoffen, bodenständig, bürgernah: Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz – Jean Asselborn zur Laudatio in Steinfeld

Der Beifall der bis auf den letzten Platz besetzten Wiesentalhalle in Steinfeld will gar nicht abebben, als der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Samstag seinen Politikerfreund Kurt Beck den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD überreicht.

Kurt Beck, langjähriger rheinland-pfälzische Landesvater, ehemaliger SPD-Bundesvorsitzender und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, habe sich stets für die Menschen eingesetzt, erklärte Asselborn in seiner Laudation auf Beck. Sein „Nah bei de Leut“ wäre nie nur leere Worthülse, sondern immer der Leitgedanke seines weltoffenen, bodenständigen und verbindenden Politikstils gewesen. Legendär, so der dienstälteste Außenminister Europas, sei die Bürgersprechstunde des ehemaligen Ministerpräsidenten im eigenen Haus in Steinfeld gewesen. Bis heute wirke Beck nachdrücklich am Zusammenhalt der Gesellschaft mit, betont Asselborn. Das sei angesichts lauter werdenden nationaler Egoismen in Europa wichtiger denn je. Gegen die schleichende Radikalisierung brauche es „den vollen Einsatz eines jeden von uns“, appellierte der Luxemburger.

Dass das gesellschaftliche Miteinander gegenwärtig jeden Beitrag zum Zusammenhalt benötige, machte Kurt Beck in seiner Dankesrede deutlich. Es müsse dafür gekämpft werden, „dass unsere Werte nicht verschütt‘ gehen“, so der Steinfelder. In Zeiten, in denen die politischen Ränder erstarken würden und die Mitte dadurch droht, geschwächt zu werden, brauche es engagierte Bürger und Politiker, die sich für ein demokratisches, friedliches und freiheitliches Miteinander einsetzen. „Das ist auch und vor allem Aufgabe der Sozialdemokratie“, hob Beck hervor.

Den Preis wolle er dabei nicht in erster Linie als Würdigung seiner Person verstanden wissen. „Eine solche Auszeichnung soll stellvertretend auch den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen im Land gelten, die nach Feierabend mit unermüdlichem Eifer in Kommunalpolitik, in Vereinen, bei der Feuerwehr und in Bürgerinitiativen für unser Gemeinwohl eintreten“, so Beck.

An den Einsatz für Demokratie, Freiheit und Vielfalt erinnerte auch der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, in seiner Begrüßung. Er habe sie noch genau vor Augen, „die vielen fröhlichen Gesichter, als vor 30 Jahren die Mauer fiel“. Der Mut, den die Menschen damals aufgebracht haben, sei auch die Grundlage für den Martinipreis, so Hitschler, der Mitglied des Bundestages ist. Dabei komme es nicht darauf an, ob einer Politiker oder engagierter Bürger ist. Ausgezeichnet werden Personen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht haben. „Und dabei kann Kurt Beck zweifelsfrei an allererster Stelle mit angeführt werden“, so Hitschler.

Zwei Politikerfreunde, die sich schätzen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn und der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

 

 


 

Ausgezeichnet für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk: der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Mitte) mit Laudator Jean Asselborn, Außerminister Luxemburgs (rechts) und dem Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler (links) (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

 

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