[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1709488
Heute:57
Online:1

News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet Podiumsdiskussion in Klingenmünster :

Ankündigungen

Unter dem Titel
Zwischen investigativem Journalismus und Persönlichkeitsrechten – wie verantwortungsbewusst ist unsere 4. Macht im Staat?
veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) von Rheinland-Pfalz eine Podiumsdiskussion, zur der alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen sind.

Wann: Montag, 21.09.2015 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
Moderator: Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz a.D.
Podiumsteilnehmer:
Prof. Dr. Gerhard Robbers, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Michael Garthe, Chefredakteur „Die Rheinpfalz“
Dr. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst, Chefredaktion des ZDF
Prof. Dr. Thomas Leif, Chefreporter SWR Fernsehen

Aus organisatorischen Gründen bittet der Veranstalter um Anmeldung.
--> Flyer mit Anmeldung

--> FES: Veranstaltungsankündigung

Problematik
Gegenüber den Medien wird von Teilen der Gesellschaft und von Akteuren der Politik zunehmend der Vorwurf erhoben, dass sie bei ihrer Berichterstattung „zu weit“ gehen würden. Gemeint sind damit mediale Vorverurteilungen durch Bekanntmachungen von Informationen, welche die
Würde und die Persönlichkeitsrechte von Menschen verletzen und damit klar gegen die im Grundgesetz, Artikel 1 garantierte Menschenwürde verstoßen. Dem steht der im Grundgesetz verankerte 5. Artikel gegenüber, der eine freie
Berichterstattung (Pressefreiheit) und eine freie Meinungsäußerung (Meinungsfreiheit) ermöglichen soll. Sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen und medienpolitische Entwicklungen kritisch zu beobachten kann ein erster Schritt hin zu einer Balance zwischen investigativem Journalismus und der Einhaltung von Persönlichkeitsrechten sein.

Die AG 60plus-Südpfalz hat sich mit diesem Thema im letzten Jahr intensiv auseinandergesetzt und dazu auch Leserbriefe verfasst. "Wir sind erfreut, dass sich die FES diesem schwierigen gesellschaftspolitischen Terrain der Medienethik angenommen hat und sehr gespannt, wie offen die hochrangigen Vertreter von Politik und Medien diese Problematik auf dem Podium diskutieren", sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der Seniorenorganisation der südpfälzischen SPD.

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

- Zum Seitenanfang.