[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1707078
Heute:168
Online:2

News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Wie können wir unsere Demokratie stärken? :

Pressemitteilung

Mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ im Jahre 1949 wurde die dunkelste Zeit unseres Landes überwunden und die Demokratie fest verankert.
Leider ist in der aktuellen Entwicklung in unserem Land und auch in Europa eine unrühmliche Tendenz sichtbar: Es werden Minderheiten aber auch demokratische Errungenschaften, wie sie in unserer Verfassung verankert sind, von radikal- politischen Gruppen und Parteien missachtet. Religionsfreiheit, Pressefreiheit und andere demokratischen Werte, werden ähnlich wie am Ende der Weimarer Republik, von Populisten angegriffen. Es scheint sich die Geschichte zu wiederholen, denn die Zustimmung zu diesen demokratie- und europafeindlichen sowie menschen-verachtenden Hetzern, mit ihren einfachen Antworten auf komplexe, gesellschaftspolitische Fragen ist nicht mehr zu vernachlässigen. Im Bundestag, den Landtagen und selbst in den kommunalen Parlamenten ist dies zu beobachten.

Wir wollen mit Kurt Beck, Ministerpräident a.D., diskutieren, wie wir uns diesen Tendenzen entgegenstellen und damit unsere Demokratie stärken können.

Wann: Donnerstag, 13.04.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Oberhausen,
Obere Hauptstr. 22, Silva’s Pizzicheria, im Weingut Vongerichten
Thema: Wie können wir unsere Demokratie stärken?
Referent: Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Beirates der „Stiftung Hambacher Schloss“

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

- Zum Seitenanfang.