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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Wie können wir unsere Demokratie stärken? :

Pressemitteilung

Mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ im Jahre 1949 wurde die dunkelste Zeit unseres Landes überwunden und die Demokratie fest verankert.
Leider ist in der aktuellen Entwicklung in unserem Land und auch in Europa eine unrühmliche Tendenz sichtbar: Es werden Minderheiten aber auch demokratische Errungenschaften, wie sie in unserer Verfassung verankert sind, von radikal- politischen Gruppen und Parteien missachtet. Religionsfreiheit, Pressefreiheit und andere demokratischen Werte, werden ähnlich wie am Ende der Weimarer Republik, von Populisten angegriffen. Es scheint sich die Geschichte zu wiederholen, denn die Zustimmung zu diesen demokratie- und europafeindlichen sowie menschen-verachtenden Hetzern, mit ihren einfachen Antworten auf komplexe, gesellschaftspolitische Fragen ist nicht mehr zu vernachlässigen. Im Bundestag, den Landtagen und selbst in den kommunalen Parlamenten ist dies zu beobachten.

Wir wollen mit Kurt Beck, Ministerpräident a.D., diskutieren, wie wir uns diesen Tendenzen entgegenstellen und damit unsere Demokratie stärken können.

Wann: Donnerstag, 13.04.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Oberhausen,
Obere Hauptstr. 22, Silva’s Pizzicheria, im Weingut Vongerichten
Thema: Wie können wir unsere Demokratie stärken?
Referent: Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Beirates der „Stiftung Hambacher Schloss“

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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