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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Dr. Katrin Rehak-Nitsche MdL (SPD) lädt ein zur Online-Veranstaltung „Arbeitnehmerfragen in Corona-Zeiten“ am 18. Februar 2021
Wörth, 03.02.2021
Von Kinderkrankengeld über Homeoffice zu Kurzarbeitergeld – Corona wirft viele Fragen für Arbeitnehmer auf. Es ist wichtig, dass jede:r Berechtigte Zugang zu diesen Maßnahmen hat und sie gut nutzen kann. In einer Gesprächsrunde mit dem arbeits- und sozialpolitischen Experten Sven Teuber können Fragen geklärt und Maßnahmen diskutiert werden.
Die Veranstaltung wird am 18. Februar 2021, 19 Uhr, im Online-Format stattfinden. Interessierte Bürger:innen können sich per E-Mail an buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch über 07271-5088088 für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Teilnahme an der Webkonferenz.
Bei weitergehenden Fragen wenden Sie sich gerne an das Büro von Dr. Katrin Rehak-Nitsche unter der Telefonnummer: 07271 - 508 80 88 oder schreiben Sie eine Email: buero@rehak-nitsche.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.02.2021
HERXHEIM 2.02./ Die 30 zugeschalteten Arbeitnehmervertreter bei der virtuellen Konferenz des AfA-Landesverbands haben das breite Spektrum der Arbeit in den Betrieben und Verwaltungen in Zeiten der Pandemie beleuchtet. Neue Formen und Ideen, wie man die Belegschaft erreicht, sind gefragt. Ein Betriebsrat hat eine Pausenschalte eingerichtet. Arbeitnehmer können sich so in der Pause so an ihren Betriebsrat wenden.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 02.02.2021
Ob im Westerwald, in der Eifel, im Hundsrück, im Bereich Trier, in Rheinhessen oder auch in der Südpfalz, von überall meldeten die Vorstandsmitglieder der SPD-RLP-Senioren, bei ihrer virtuellen Vorstandssitzung am 11.01.2021, eine sehr hohe Impfbereitschaft der Älteren. Doch die erste Impfgruppe, die Altersgruppe der über 80-Jährigen – es sind nur 6,9% der ca. 4 Millionen Rheinland-Pfälzer*innen - warten auf den Impfstoff! „Die Impfzentren sind schon seit Mitte Dezember 2020 landesweit eingerichtet und dennoch lässt einen angemessene Impfgeschwindigkeit auf sich warten. Wir appellieren an alle Ebenen des Gemeinwesens (Bund, Länder und Kommunen) alles zu tun, damit die am meisten gefährdete Bevölkerungsgruppe geschützt wird!“ so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.
"Wir begrüßen ausdrücklich die Initiativwe von Alexander Schweizer, MdL des Landtagswahlkreies SÜW und Fraktionsvorsitzender der SPD RLP, ein zusätzliches Impfzentrum für den Landkreis SÜW und die Stadt Landau einzurichten. Damit werden die Wege, insbesondere für die älteren Senioren kürzer!, so Wofgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.01.2021