SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Pressemitteilung; Politik muss sich am Gemeinwohl orientieren – die Südpfalz verdient mehr als FDP und Volker Wissing :
„Der FDP-Bundestagsabgeordnete Volker Wissing ist erneut in die Rolle geschlüpft, die er am liebsten spielt – die des seriösen Finanzpolitikers. Sein Auftritt im Alten Kaufhaus in Landau hat indes gezeigt, dass er in Wahrheit etwas ganz anderes ist: Der Protagonist einer Partei, die aus dem Banken- und Finanzskandal keine Lehren ziehen will. Zumindest keine, die dem Übel wirklich an die Wurzeln geht“, betonen Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau, und Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz.
Hat sich die FDP früher gerne als Partei der Rechtstaatlichkeit gezeigt – bei Spekulationsgeschäften, die ganze Volkswirtschaften ruinieren, bleibt die Partei heute unberührt und untätig. Ingenthron: „So lange Gewinne privatisiert werden können und die Verluste die Bevölkerung trägt, ist für die FDP alles in Ordnung. Es ist bestürzend, wie sehr der ideologische Tunnelblick auch Herrn Wissing beherrscht. In seinen Augen bedürfen die Marktmechanismen keiner Korrektur. So agiert kein verantwortungsvoller Politiker, sondern ein Vermögensverwalter im Interesse seiner Klientel.“
„Wer zudem in diesen Zeiten auf Biegen und Brechen Steuersenkungen durchsetzt, leistet das Gegenteil vernunftbezogener Politik. Er handelt rein egoistisch. Die Steuerlastquote soll noch weiter sinken. Das kann nur im Interesse jener sein, die nicht wollen, dass ein starker Staat einen Schutzschirm für seine Bürger darstellt“, so Thomas Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2011
Veranstaltungen; Informationsreihe zur Energiewende: Wie funktionieren Dampfkraftwerke? :
Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, begrüßte fast 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger am 07.11.2011 im Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster zum 1. Vortrag einer Informationsreihe zur Energiewende.
"Nach den 4 erfolgreichen Energiekonferenzen steigen wir nun in die 2. Stufe unserer Initiative ein. Mit Vorträgen und Exkursionen wollen wir den Menschen in unserer Region die Technik zur Energiewende näher bringen", so Hitschler. Er zitierte Thorsten Schäfer- Gümbel: "Die Energiewende ist eine technische und gesellschaftspolitische Revolution". "Wir sind alle aufgefordert unseren Beitrag hierzu zu leisten", appellierte Hitschler. Er bedankte sich bei Wolfgang Thiel und der AG 60plus- Südpfalz, die diese Informationsreihe initiiert haben.
Andreas Steinmetz begrüßte die Zuhörer im Namen der Bürgerstiftung Pfalz, die gemeinsam mit der SPD- Südpfalz diese Info- Reihe veranstaltet. "Es ist uns ein großes Anliegen zur Aufklärung der Bürger bei diesem schwierigen Thema einen Beitrag zu leisten" unterstrich Steinmetz.
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2011
Was passiert, wenn wir nicht mehr in der Lage sind, Entscheidungen für uns selbst zu treffen? Wer handelt dann in unserem Namen? Wie wollen wir gerade am Lebensende behandelt oder nicht behandelt werden? Wie können wir sicherstellen, dass unser Wille respektiert wird?
Bei diesen elementaren Fragen gibt es viele Unsicherheiten. Wir sollten uns damit gründlich auseinandersetzen, denn wir können jederzeit davon betroffen sein.
Der SPD-Stadtverband Landau lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Veranstaltung ein:
Wann: Mittwoch, 30. November 2011 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Barbarossastraße 16, im Siedlerheim
Thema: „Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht“
Referentin: Beate Reich, Staatssekretärin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.11.2011
Die AG 60plus im UB-Südpfalz lädt zu einem weiteren Reisehöhepunkt in diesem Jahr ein.
Eine Erlebnisführung im Audi-Forum in Neckarsulm und ein Besuch des weitbekannten Weihnachtsmarktes in Bad Wimpfen schließen ein ereignisreiches Jahr ab.
Wann: Freitag, 2. Dezember 2011
Abfahrten:
- 08:30 Uhr, Kandel, Marktplatz
- 08:50 Uhr, Landau, Alter Meßplatz
Rückkehr: 19:00 bis 20:00 Uhr
Teilnehmer-Kosten: 15,00 Euro (Busfahrt und Führung im Audi-Forum)
Anmeldung bei Klaus Böhm, Kandel:
klaus.boehm11@t-online.de, Telefon 07275-1686.
Die Anmeldung ist gültig bei Eingang des TN-Beitrages auf dem Konto KB 6676, SPK GER-Kandel, BLZ 54851440
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.11.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Zum letzten Sammtisch in diesem Jahr, lädt Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV Kandel, alle Mitglieder und Freunde, sowie Interessierte ein.
Wann: Donnerstag, 17. November 2011 um 15:30 Uhr
Wo: Naturfreundehaus Kandel
Thema: Jahresprogramm 2012 und Informationen zur Engergiewende, zu Veranstaltungen und Exkursionen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.11.2011
