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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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„Kanada steigt aus dem Kyoto-Protokoll aus, die Pläne eines neuen Weltklimavertrags wurden abgeschwächt, das Zwei-Grad-Ziel scheint ferner denn je. Was Umweltminister Röttgen als großen Durchbruch feiert, ist alles andere als ein großer Wurf“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Ergebnisse des Klimagipfels in Durban.
„International präsentiert sich die Bundesregierung gerne als ökologische Vorreiterin. Die eigene Energiewende wird aber zu wenig konkretisiert und zu halbherzig vorangetrieben“, kritisiert Hitschler. „Wir müssen jetzt die Chance ergreifen, die Kommunen zu den Trägern einer Energiewende zu machen. Die Energie der Zukunft soll nicht zentral von Off-Shore-Anlagen im Meer kommen. Sie muss dezentral, etwa in den Städten und Dörfern der Südpfalz, erzeugt werden.“
„Und EU-Kommissar Oettinger zeigt mit seinen Plänen, 40 neue Atomkraftwerke in Europa zu bauen, was die CDU wirklich vom Atomausstieg hält. Wenn Herr Gebhart das nächste Mal umweltpolitisch zum Telefonhörer greift, sollte er vielleicht mal seinen Parteifreund in Brüssel anrufen“, so Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2011
Getreu unserem Leitsatz: Mitreden - Mitentscheiden - Mitgestalten, kann die AG 60plus im GV-Kandel einen großen Erfolg vermelden:
Im Rahmen der Diskussion um die Energiewende hat die AG 60plus Mitte September 2011 einen Antrag durch ihren Vorsitzenden Klaus Böhm an die Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel gestellt, mit dem Ziel eine Energiegenossenschaft in der VG-Kandel zu gründen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an die SPD-Fraktion weitergeleitet. Diese sollte dann den Antrag in den VG-Rat einbringen.
Der VG-Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2011 den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
Gratulation zu dem politischen Engagement und zu dieser Entscheidung!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.12.2011
Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie-Kraftwerk in Landau. Die SPD-Südpfalz und die Bürgerstiftung-Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.
Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.
Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.12.2011
Für die Jahresabschlußfahrt der AG 60plus hatte Klaus Böhm, stellvertretender Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, einen ganz besonderen "Leckerbissen" organisiert: Eine Erlebnisführung im Audi-Forum in Neckarsulm und ein Besuch des weitbekannten Weihnachtsmarktes in Bad Wimpfen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.12.2011
Mit einem Frühstück hieß die südpfälzische SPD die Neumitglieder in ihren Reihen willkommen. Die neuen Genossinnen und Genossen konnten sich ein Bild von der Partei und der Arbeit vor Ort machen und ins Gespräch mit verschiedenen Funktionsträgerinnen und -trägern kommen. So stellten sich neben dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler und dem Geschäftsführer Herbert Berberich auch die Kreisvorsitzende der SPD Germersheim und Landtagsabgeordneter Barbara Schleicher Rothmund, der Stadtverbandsvorsitzende der Landauer SPD Maximilian Ingenthron, der Kreisvorsitzende der Südlichen Weinstraße und rheinland-pfälzische SPD Generalsekretär Alexander Schweitzer und die Vorsitzende der SPD Pfalz und Landrätin Theresia Riedmaier vor.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2011