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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Die AG 60plus lädt zu ihrem ersten Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen das Jahr mit einem Prosit begrüßen und das Jahresprogramm für 2012 festlegen.
Wann: Donnerstag, 12.01.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2011
„Der Bund steht nicht hinter der zweiten Rheinbrücke bei Wörth, er steht auf der Bremse. Die örtlichen CDU-Abgeordneten haben augenscheinlich das Gaspedal nicht gefunden“, kommentieren der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund die vermeintliche Aufnahme des Projektes in den Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums. „Die südpfälzische SPD setzt sich weiterhin für die schnellstmögliche Umsetzung des Bauvorhabens ein.“
„Zwar hat unsere deutliche Ansage Richtung Berlin zu einer Aufnahme in den Rahmenplan geführt, aber leider in einer wirkungslosen Rubrik. So ist die Einordnung unter ‚weiteren wichtigen Vorhaben‘ nicht der Erfolg, den uns der Abgeordnete Gebhart vorgaukeln will, da unter der genannten Rubrik keine Finanzmittel für den Bau der Brücke zur Verfügung gestellt werden. Die stünden dann vielleicht ab dem nächsten Investitionsrahmenplan zur Verfügung, d.h. frühestens nach 2015. Ein möglicher Baubeginn wird damit weiter in die Zukunft geschoben“, kritisieren die Sozialdemokraten. „Und für die Brückengegner ist dies ein Geschenk, da der Druck sich endlich zu einigen, in absehbarer Zeit nicht vorhanden ist“, gibt Hitschler zu bedenken. „Mit der Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens hat das Land Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben gemacht. Der Bund lässt leider auf sich warten“, meint Schleicher-Rothmund.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.12.2011
Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie- Kraftwerk in Landau. Die SPD- Südpfalz und die Bürgerstiftung- Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.
Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.
Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.
- - > Weitere Infos
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.12.2011

Franz Marc: blaue Pferde,
nachgemalt von F. Mittmann
Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD AG 60plus-Südpfalz, wünscht allen Freunden und Mitgliedern ein schönes besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes neues Jahr.
Zum Jahreswechsel
Will das Glück nach seinem Sinn
Dir was Gutes schenken,
sage Dank und nimm es hin
ohne viel Bedenken.
Jede Gabe sei begrüßt,
doch vor allen Dingen
das, worum Du Dich bemühst
möge Dir gelingen.
(Wilhelm Busch)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.12.2011
„Kanada steigt aus dem Kyoto-Protokoll aus, die Pläne eines neuen Weltklimavertrags wurden abgeschwächt, das Zwei-Grad-Ziel scheint ferner denn je. Was Umweltminister Röttgen als großen Durchbruch feiert, ist alles andere als ein großer Wurf“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Ergebnisse des Klimagipfels in Durban.
„International präsentiert sich die Bundesregierung gerne als ökologische Vorreiterin. Die eigene Energiewende wird aber zu wenig konkretisiert und zu halbherzig vorangetrieben“, kritisiert Hitschler. „Wir müssen jetzt die Chance ergreifen, die Kommunen zu den Trägern einer Energiewende zu machen. Die Energie der Zukunft soll nicht zentral von Off-Shore-Anlagen im Meer kommen. Sie muss dezentral, etwa in den Städten und Dörfern der Südpfalz, erzeugt werden.“
„Und EU-Kommissar Oettinger zeigt mit seinen Plänen, 40 neue Atomkraftwerke in Europa zu bauen, was die CDU wirklich vom Atomausstieg hält. Wenn Herr Gebhart das nächste Mal umweltpolitisch zum Telefonhörer greift, sollte er vielleicht mal seinen Parteifreund in Brüssel anrufen“, so Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2011