SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz :
Wolfgang Schwarz, MdL, lädt zu einer Veranstaltung ein.
Thema: "Schwarz auf Weiß - Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz“
Wann: Donnerstag, 08.03.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Altes Kaufhaus, Foyer
Referentinnen:
- Malu Dreyer, Ministerin für Gesundheit, Soziales und Demographie
- Birgit Herdel, Pflegestützpunkt Landau
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.02.2012
Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz zu Gast beim politischen Aschermittwoch 2012 in Mainz :
Es ist schon fast Tradition, dass sich die Südpfälzer Senioren der AG 60plus am Aschermittwoch auf den Weg nach Mainz machen, um dabei zu sein, wenn die politischen Koordinaten der SPD-Politik in den Mittelpunkt gestellt werden.
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, begrüßte mehr als 600 Gäste und viel Politprominenz im Kurfürstlichen Schloss. Die Südpfälzer haben sich sehr gefreut, als sie vom Generalsekretär als Gruppe begrüßt wurden.
Höhepunkt der Veranstaltung war die Aschermittwoch-Rede von Kurt Beck.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.02.2012
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Jahresprogramm 2012 :
"Auch im Jahr 2012 wird die AG 60plus im GV Bad Bergzabern zu Gesprächs- und Stammtischrunden einladen", so Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender. Darüber hinaus werden Angebote der SPD und benachbarter AG 60plus-Gemeindeverbände wahrgenommen.
--> Jahresprogramm 2012 zum herunterladen
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.02.2012
Ankündigungen; Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Mainz :
Achtung: Nur noch wenige Plätze frei!
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum politischen Aschermittwoch mit traditionellem Heringsessen nach Mainz.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Mittwoch, 22.02.2012
Bus-Abfahrten:
- Kandel, Marktplatz: 13:00 Uhr
- Landau, alter Messplatz: 13:20 Uhr
Ankunft in Kandel: ca. 21:30 Uhr
Wo: im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz
Mitwirkende:
- Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident
- Michael Ebling, OB-Kandidat für Mainz
- Andreas Schmitt, „Obermessdiener“
Teilnehmerpreis: 25,- Euro pro Person. Darin enthalten sind: Fahrt, Eintritt und Heringsessen sowie Getränke
Anmeldung bei Klaus Böhm:
- eMail: klaus.boehm11@t-online.de
- Tel: 07275/1686
Hinweis: Die Anmeldung ist verbindlich, wenn der Teilnehmer-Preis auf dem Konto von Klaus Böhm eingegangen ist. Konto 6676, Sparkasse GER-Kandel, BLZ 54851440.
--> Aussschreibung
--> Plakat
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.02.2012
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD unterstützt Tarifforderungen :
Die südpfälzische SPD unterstützt die Tarifforderungen der Gewerkschaften. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dafür gesorgt, dass Deutschland solide aus der Wirtschaftskrise gekommen ist. Jetzt müssen sie auch mit deutlichen Lohnsteigerungen am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben“, fordert der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Spielraum für Lohnerhöhungen ist da, der Bedarf einer Stärkung des Binnenmarktes ebenfalls.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.02.2012
