SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ankündigungen; SPD-Pfalztreffen 2012 :

Auch in diesem Jahr findet das traditionelle Pfalztreffen der SPD statt.

Wann: 19. August 2012 von 11:00 - 18:00 Uhr
Wo: Burgruine Neuleiningen

Hauptredner:
Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident
Dr. Erhard Eppler, Bundesminister a.D.

--> Plakat und Faltblatt mit Programm und Anreiseplan

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2012

Ankündigungen; SV-Landau lädt zur Gründungsversammlung der AG 60plus ein :

Der SPD-Stadtverband Landau lädt zur Stadtverbandskonferenz der AG 60 plus ein.

Wann: Dienstag, 21. August 2012 um 18:00 Uhr
Wo: Landau, Karl-Sauer-Straße 8, im Besprechungsraum des AWO-Hauses
Gast: Alexander von Rettberg, stellvertr. Vorsitzender des Landesverbandes der AG 60plus

Zu der Gründungsversammlung sind alle SPD-Mitglieder, die 60 Jahre und älter sind, sehr herzlich eingeladen. Auch Gäste sind willkommen.

--> Einladung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.08.2012

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem 8. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen an unserem Hauptthema des Jahres "Gut leben im Alter" weiterarbeiten.

Wann: Donnerstag, 09.08.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Im Alter gut und sicher leben - Was kann die Polizei dazu beitragen?
Gast: Werner Bollinger, Hauptkommissar der Polizeiinspektion Bad Bergzabern

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interssierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.07.2012

Ankündigungen; Kinder- und Sommerfest in Albersweiler :

Zu ihrem dritten Kinder- und Sommerfest laden die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen im Unterbezirk Südpfalz sowie die SPD Ortsvereine Albersweiler, Frankweiler und Birkweiler ein.

Das Fest findet am Sonntag, 12. August, ab 11. 00 Uhr auf dem Gelände des Autohauses Weis in Albersweiler statt. Den jugendlichen Besuchern wird ein kostenloser Vergnügungspark mit vielen Beschäftigungen angeboten. Für Essen, Trinken und Unterhaltung ist ebenfalls bestens gesorgt.

Wie Harald Weis, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen mitteilte, sollen an diesem Tage das gegenseitige Kennenlernen und das gemeinsame Gespräch im Vordergrund stehen. Daneben stehen kommunale und überregionale Mandatsträger für einen Meinungsaustausch zur Verfügung.

FLUGBLATT HERUNTERLADEN (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2012

Pressemitteilung; SPD befürchtet erneute schwarz-gelbe Wende :

Besorgt zeigen sich die südpfälzischen Sozialdemokraten über den Stand der Energiewende unter der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler meint: „Angesichts der jüngsten Äußerungen der beiden hauptverantwortlichen Minister kommen doch Bedenken über die Ernsthaftigkeit der Regierung bei der Energiewende auf. Der Eindruck verstärkt sich, dass außer großer Worte bisher wenig geleistet wurde. Auch eine absichtliche Vernachlässigung ist bei Schwarz-Gelb nicht auszuschließen, spielt das doch in die Hände der Atomlobby. Ein Zurück zum Atomstrom darf es nicht geben, ist unter dem FDP-Wirtschaftsminister aber leider nicht auszuschließen.“

„Die soziale Dimension der Energiewende beschränkt sich nicht nur auf die Kostenfrage, auch wenn die Bezahlbarkeit von Strom für die Verbraucher und die Industrie sehr wichtig ist. Preiswerter Atomstrom ist hier aber eine Augenwischerei, da bei der Berechnung der fehlende Entsorgungsweg und die Milliardensubventionen vernachlässigt werden.“, erläutert Hitschler. „Eine soziale Energiewende muss eine dezentrale Energiewende sein. Statt auf die Offshore-Anlagen der Energieriesen zu setzen, deren Strom durch die ganze Republik geleitet werden muss, müssen die Kommunen zu den neuen Energieversorgern werden. Sie sollten befähigt werden, vor Ort Energie erzeugen zu können. Damit würde auch endlich die Marktmacht der Energieriesen gebrochen werden, die einen fairen und transparenten Wettbewerb zu Gunsten der Verbraucher bisher verhindert. “

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.07.2012