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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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„Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland-Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz. Er hat sich immer für das Wohl der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Sein Motto 'nah bei de Leut' hat er gelebt und ausgefüllt. Für uns in der südpfälzischen SPD ist es Richtschnur unseres Handelns. Becks Rückzug hinterlässt eine große Lücke.“
Doch sind die Sozialdemokraten aus Kurt Becks Heimatregion zuversichtlich, dass die vorgeschlagene Nachfolge diese Lücke ausfüllen kann: „Alexander Schweitzer hat schon vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bewiesen, dass er ein hervorragender Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Südliche Weinstraße ist und nun wieder sein wird. Gleichzeitig hat er sich als nach innen und außen überzeugender Generalsekretär zu einer wichtigen Stütze des SPD-Landesverbandes entwickelt. Deshalb werden wir als südpfälzische SPD dem kommenden Landesparteitag vorschlagen, dass Alexander Schweitzer auch in der neu formierten Landesspitze Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD bleibt.“
Auch mit den Vorschlägen auf Landesebene zeigt sich die SPD Südpfalz hochzufrieden: „Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender sind eine sehr gute Wahl für die Nachfolge Kurt Becks. Malu Dreyer ist außerordentlich sympathisch und hat als Sozialministerin ihre hohe Kompetenz bewiesen. Roger Lewentz hat schon als Generalsekretär gezeigt, dass er die Partei versteht. Die Geschicke unseres Landes und der rheinland-pfälzsichen SPD sind also auch weiterhin in guten Händen,“ ist Hitschler überzeugt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.09.2012
Die diesjährige Landeskonferenz der rheinland-pfälzischen Jusos fand vom 22. bis 23. September in Kandel statt. Im Mittelpunkt standen inhaltliche Debatten zu einer Vielzahl von Anträgen. Auf dem flickr-Account der Jusos RLP finden sich Bilder von der Konferenz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.09.2012
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2012 ihre Herbstwanderung zur Jungpfalzhütte bei Annweiler. Hierzu sind alle SPD-Mitglieder unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien- )Gäste willkommen.
Wann: Sonntag, 07.10.2012 um 10:00 Uhr
Wo: Parkplatz am Turnerheim in Annweiler (Start und Ziel der Wanderung)
Anfahrt: mit Privat- PkW zum Turnerheim (siehe Anfahrtsskizze)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012
Die AG 60plus Südpfalz veranstaltet einen Besuch bei Siemens in Karlsruhe.
Wir wollen uns informieren wie Elektroniksysteme gefertigt werden und wie Kraftwerke in allen Kontinenten von Karlsruhe aus über das welteweite Telefonnetz beserviced werden.
Hierzu sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.
Wann: am Montag, den 08.10.2012 um 09:30 Uhr
Wo: Karlsruhe-Knielingen, Östliche Rheinbrückenstr. 50
Anfahrt: um 08:10 mit der Straßenbahn S5 vom Bahnhof Wörth zu Siemens in Knielingen
Anmeldung bei Klaus Böhm:
Tel.: 07275/1686
eMail: klaus.boehm11@t-online.de
Achtung: Die Teilnehmerzahl ist auf 20 begrenzt!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt nach Colmar und Obernai.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Dienstag, 09. Oktober 2012
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012