SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; Theresia Riedmaier mit 100% nominiert :

Bei der Nominierungskonferenz am 16. Februar 2013 wurde Theresia Riedmaier mit 100% der abgegebenen Stimmen zur Kandidatin für die Landrätinwahl am 14. April 2013 nominiert. Das überwätigende Ergebnis wurde von den Delegierten mit euphorischem Jubel gefeiert!

Zuvor zog die amtierende Landrätin in ihrer Bewerbungsrede eine eindrucksvolle Bilanz und präsentierte ihre Ziele und Visionen für die kommende Amtsperiode. Sie riss mit ihren Ausführungen, bei der sie eine Wende der Geisteshaltung aller Bürgerinnen und Bürger vom ICH zum WIR in den Mittelpunkt stellte, von den Stühlen. Eine sehr beeindruckende Rede, sie brachte damit die Seelen der Sozialdemokratinnen und Solzialdemokraten zum Fliegen!!!

--> Zum Artikel im Pfalz-Express mit der Rede von Theresia Riedmaier

--> Weitere Infos

--> zu WIR sind SÜW

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.02.2013

Ankündigungen; AG 60plus im GV-BZA: Heringsessen mit politischer Marinade :

Die Arbeitsgemeinschaft SPD AG 60plus im GV-Bad Bergzabern lädt zu ihrem Heringsessen mit politischer Marinade ein. Wir wollen uns über aktuelle kommunalpolitische und bundespolitische Themen unterhalten.

Wann: Donnerstag, 14.02.2013 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Hotel-Restaurant Wasgau

Zum Heringsessen sind alle Mitglieder und SPD-Freunde sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.02.2013

Ankündigungen; SPD SÜW nominiert Landratskandidat/in :

Der SPD-Kreisverband SÜW trifft sich am 16. Februar um 10 Uhr in der Turn- und Festhalle Offenbach zum Nominierungsparteitag für die anstehende Landrätinnenwahl im Landkreis Südliche Weinstraße. Der SPD-Kreisvorstand schlägt Amtsinhaberin Theresia Riedmaier für eine erneute Kandidatur vor.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.02.2013

Pressemitteilung; SPD Unterbezirk Südpfalz nominiert Jutta Steinruck als Kandidatin für das Europäische Parlament :

Am Mittwoch, 6. Februar, hat der Vorstand des SPD Unterbezirkes Südpfalz Jutta Steinruck als Kandidatin für die Europawahl nominiert. Der Vorstand sprach sich in seiner Sitzung einstimmig für eine erneute Kandidatur der Ludwigshafenerin aus.

Der Vorsitzende der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat Thomas Hitschler: „Jutta Steinruck leistet in Brüssel und Straßburg hervorragende Arbeit und ist für uns immer ansprechbar. Deswegen war es für uns selbstverständlich, dass wir sie wieder vorschlagen.“

Jutta Steinruck ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes und hat dort die Sozial- und Beschäftigungspolitik als Schwerpunkt. Ihre politische Karriere begann die aktive Gewerkschafterin in Ludwigshafen. Gemeinsam mit einigen Nachbarinnen und Nachbarn gründete sie die IG West zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Durch ihr Engagement spürte sie schnell, wie wichtig es ist, politische Veränderungen voranzutreiben. Ab 1999 war sie Mitglied des Ludwigshafener Stadtrates und 2006 wurde sie als Landtagsabgeordnete in das Mainzer Parlament gewählt. Dort hat sie sich auch aufgrund Ihrer Kompetenz in europapolitischen Fragen und ihr besonderes Engagement als Abgeordnete für das Europaparlament empfohlen.

„Ich freue mich, dass sich Jutta Steinruck auf europäischer Ebene hartnäckig für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa einsetzt. Wir haben eine pfälzische Europaabgeordnete, die es immer verstanden hat, für ein besseres Europa zu kämpfen. Wir werden jetzt dafür arbeiten, dass sie das auch nach der nächsten Europawahl fortsetzen kann,“ so Thomas Hitschler.

Besonders betont der SPD-Bundestagskandidat, dass die Pfalz und Europa untrennbar miteinander verbunden sind. „Für uns sind grenzüberschreitende Beziehungen alltäglich, auf dem Arbeitsmarkt ebenso wie in der Industrie, im Handel und im Handwerk. Hier ist Jutta Steinruck eine zuverlässige und engagierte Partnerin im Europäischen Parlament, mit der wir gemeinsam dafür sorgen, dass Europa sozial wird“, so Hitschler abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.02.2013

Allgemein; Werner Hettesheimer ist verstorben :

Unser kämpferischer Genosse und lieber Freund Werner Hettesheimer ist nach langer schwerer Krankheit am 01. Februar 2013 verstorben.

Die Beerdigung findet am Donnerstag, den 7. Februar 2013 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Edenkoben statt.

Die SPD und die AG 60 plus verlieren mit Werner einen engagierten Sozialdemoraten für soziale Gerechtigkeit und gegen den neoliberalen Wahnsinn.
Wir werden Werner in guter Erinnerung behalten.

Die Vorstandschaft der AG 60plus-Südpfalz

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.02.2013