SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Konferenz mit Neuwahlen :

Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, begrüßte über 80 Teilnehmer und das prominenteste Mitglied der Veranstaltung: Kurt Beck, Ehrenvorsitzender der SPD und Ministerpräsident a.D. von Rheinland-Pfalz am 23.04.2013 in Kandel. Die Mitglieder AG 60plus-Südpfalz wählten in der Konferenz ihren Vorstand und Delegierte für übergeordnete Gliederungen.

--> Weitere Infos
--> zum Artikel im Pfalz-Express

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.04.2013

Ankündigungen; Sternfahrt 1.Mai: Routen :

Hier noch einige Details zur Organisation der einzelnen Fahrstrecken für unsere Fahrrad-Sternfahrt am 1.Mai zur Maikundgebung des DGB in Landau:

Maikammer-Landau
Ansprechpartner: Markus Sell (Tel. 0173/3180571), Joachim (Tel.
06323/987981),
Startpunkt: Maikammer, Rathaus
Startzeit: 09:30 Uhr
Strecke: Maikammer, Edenkoben, Hainfeld, Roschbach, Nussdorf, Landau

Schwegenheim-Landau
Ansprechpartner: Gustav Freye (Tel. 06344/1785)
Startpunkt: Schwegenheim, Lindenplatz
Startzeit: 09:30 Uhr
Strecke: Schwegenheim, Westheim, die Bahnstrecke entlang bis Bornheim, Landau

Bad Bergzabern-Landau
Ansprechpartner: Wolfgang Thiel (Tel. 0172/7419812)
Startpunkt: Bad Bergzabern, Marktplatz
Startzeit: 09:30 Uhr
Strecke: Bad Berzabern bis Klingenmünster auf der Weinstraße, Heuchelheim-Klingen, Billigheim-Ingenheim, Impflingen, Landau

Annweiler-Landau
Ansprechpartner: Josef Rothe (Tel. 0170/7704880)
Startpunkt: Annweiler
Startzeit: 09:00 Uhr
Strecke: Annweiler, die Queich entlang , Queichhambach, Albersweiler, Siebeldingen, Godramstein, Landau

Achtung: Die Mitfahrer melden sich bitte bei den entsprechenden Streckenverantwortlichen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2013

Ankündigungen; GV-Lingenfeld: DGB-Wanderausstellung und Podiumsdiskussion :

Der GV-Lingenfeld veranstaltet eine Ausstellung und Podiumsdikussion mit dem Thema: „Handlungsfähiger Staat – über Geld redet man nicht, wir schon!“. Ist unsere kommunale Finanzsituation noch zu retten? Ausstellung Wann: vom 29.04. – 05.05.2013, jeweils von 17.00 – 22.00 Uhr Wo: Lingenfeld, Goldberghalle Podiumsdiskussion Wann: Freitag, den 03.05.2013 um 19.00 Uhr Wo: Lingenfeld, Goldberghalle Teilnehmer:

Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demographie
Wolfgang Schwarz, MdL
Thomas Hitschler, Kandidat für den Bundestagswahlkreis Südpfalz
Frank Leibeck, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld
Inge Volz, Ortsbürgermeisterin von Westheim und Vorsitzende des SPD-GV-Lingenfeld
Bianca Dietrich, Beigeordnete von Lingenfeld und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lingenfeld
Klaus-Peter Hammer Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung u. Wissenschaft

Wir freuen uns auf Ihren Besuch der Ausstellung und der Podiumsdiskussion. Inge Volz SPD-Gemeindevorstand --> Einladung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.04.2013

Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Rülzheim gegründet :

Auch im SPD GV-Rülzheim hat sich am 21.04.2013 eine AG 60plus gegründet.
Als 1. Vorsitzende wurde die Rülzheimer Beigeordnete Ingrid Mendel gewählt. Als ihr Stellvertreter fungiert Gerd Rheude, der Ortsbürgermeister aus Hördt, Schriftführer wurde Wolfgang Röhrling aus Rülzheim. Beisitzer: Theo Geiger, Leimersheim, Bernd Schütt, Kuhard und Anita Becht aus Hördt.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.04.2013

Ankündigungen; 1.Mai: Sternfahrt mit dem Rad zur DGB-Maikundgebung in Landau :

Die SPD-Südpfalz veranstaltet eine Sternfahrt mit dem Rad zur DGB-Maikundgebung in Landau. Wann: Mittwoch, 1. Mai 2013 Wir beginnen die Sternfahrt von 4 Startplätzen:

09:30 Uhr: Maikammer, Rathaus
09:30 Uhr: Schwegenheim, Am Lindenplatz
09:30 Uhr: Bad Bergzabern, Marktplatz
10:00 Uhr: Annweiler, Marktplatz

Ankunft in Landau gegen 12 Uhr an der Stiftskirche (dort wo Martin Luther steht). Mairedner ist Uwe Klemens, Landesbezirksleiter ver.di Rheinland-Pfalz. Nehmen Sie Ihr Rad und fahren Sie mit! Radfahrer, die später dazustoßen wollen sind gerne willkommen. --> FLUGBLATT HERUNTERLADEN Weitere Informationen erhalten Sie bei Wolfgang Thiel Tel. 06349/929560 oder 0172/7419812

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.04.2013