SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Aktionen; 1. Mai 2022 :
Ortsverein; Neuwahlen im Gemeindeverband Bad Bergzabern :
Die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Bergzabern versammelten sich am Freitag, den 22.04.2022 zur Neuwahl des Vorstandes.
Kreisvorsitzender Torben Kornmann konnte 24 von 30 Vertretern begrüßen. Diese bestätigten mit einem einstimmigen Votum sowohl den bisherigen Vorsitzenden Stefan Steigner als auch dessen Stellvertreter Tim Leonhard.
Zu den Vertretern und Stimmberechtigten zählten der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Hermann Bohrer, sowie Minister Alexander Schweitzer. In deren Grußworten lobten diese die hervorragende Arbeit des Gemeindeverbandes. Unter schwierigen Bedingungen in den letzten Jahren wurden die SPD-Mitglieder stets gut informiert und organisiert. So konnte das Vertrauen der Wähler gewonnen und historisch herausragende Ergebnisse in der Region erzielt werden. Von der Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat und der Arbeitsgruppe 60 plus berichteten Simon Deusch und Wolfgang Thiel.
Weiterhin gewählt wurden:
Kassierer: Volker Christmann
Schriftführerin: Birgit Bauer
Beisitzer: Julia Leiser, Marion Seutemann, Anja Rinck, Sebastian Körner, Hans-Peter Bauer.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 24.04.2022
Arbeit; HERZKAMMER DER PARTEI :
Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Arbeit; CANSEL KIZILTEPE NEUE AfA-VORSITZENDE :
Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Aktionen; ARBEITSGEMEINSCAHFT FÜR ARBEIT (AFA) :
Herxheim, 9.04. Mit großer Mehrheit hat sich der AfA-Bundeskongress für eine Umbenennung entscheiden. Hinter dem Kürzel AfA steht zukünftig die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit. 2023 wird die AfA 50 Jahre alt, dann soll die Umbenennung vollzogen werden. In seinem Redebeitrag hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch für eine Umbenennung geworben. „Die SPD und damit auch die AfA hat ihre Wurzeln in der Arbeiterinnen und Arbeiterbewegung. Dabei haben wir uns im Kern an den Bedürfnissen derjenigen Menschen zu orientieren, die Ihren Lebensunterhalt durch Arbeit sichern“, so Welsch. Sehr intensiv wurde eine Resolution „Friedenspolitik bliebt unsre Aufgabe – trotz Putin und alledem“ beraten und mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Die AfA konnte in Bad Kreuznach zahlreiche prominente Gäste begrüßen, unter die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
