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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die Jusos SÜW haben sich bei einer Konfrenz am 24.06.2013 neu für den Wahlkampf aufgestellt. Der bisherige Vorsitzende Markus Kost trat nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde Peter Straßer gewählt; zu Stellvertretern Anna Helsen und Max Kasparek. Inhaltlich werden sich die Jusos SÜW in den nächsten Monaten dem Bundestagswahlkampf widmen und den Bundestagskandidaten der Südpfalz, Thomas Hitschler, unterstützen. Alle Jusos aus dem Kreis sind eingeladen sich aktiv einzubringen. Darüber hinaus hat sich der neu gewählte Vorstand zum Ziel gesetzt auch neue Mitglieder zu gewinnen.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 24.06.2013
Auf ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau haben die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (28 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Carina Moock (26, Landau-Dammheim), Sabrina Welker (28, Rheinzabern), Lukas Marschar (19, Herxheim) und Lukas Mattern (19, Siebeldingen) gewählt.
"Die Zeit bis zum 22. September besteht erst einmal aus Wahlkampf für unseren Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und die SPD", stellt Adrian Koder bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms fest. In 2014 werden dann die Kommunal- und Europawahl eine große Rolle spielen.
In seinem Grußworten dankte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2013
EINLADUNG
Termin: Freitag, 21.06.2013
18.00 Uhr
Veranstaltungsort: Altes Kaufhaus
Rathausplatz 9
76829 Landau in der Pfalz
Begrüßung: Dr. Martin Gräfe
Friedrich-Ebert-Stiftung
Vortrag: Prof. Dr. Hans-Jörg Domhardt
Lehrstuhl Regionalentwicklung und
Raumordnung an der TU Kaiserslautern
Diskussionspartner:
Ulli Edelmann
Betriebsratsvorsitzender
Mercedes-Benz Werk
Wörth/Germersheim
Hendrik Hering
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
Rheinland-Pfalz
Willi Kuhn
Präsident der
Industrie- und Handelskammer Pfalz
Christoph Ochs
Vorsitzender des Vorstands
VR Bank Südpfalz eG
Moderation: Thomas Hitschler
Um Anmeldung wird gebeten bis zum 18.06.2013 per Post oder per Fax, per E-Mail, telefonisch oder direkt im Internet unter http://www.fes.de/mainz/veranstaltungen.php
Bei Anmeldungen per E-Mail bitten wir Sie, Ihre Postanschrift hinzuzufügen.
Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an uns.
Ihre Ansprechpartnerin:
Stephanie Hepper
Tel.: 06131/96067-12
Stephanie.Hepper@fes.de
Friedrich-Ebert-Stiftung
Große Bleiche 18-20
55116 Mainz
Telefon 0 6131/ 9 60 67-0
Telefax 0 6131/ 9 60 67-66
E-Mail mainz@fes.de
Internet www.fes.de/mainz
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.06.2013
Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.
Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:
- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen
Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.
Die Ziele für die nächsten Jahre:
- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,
- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,
- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2013
In der SPD Südpfalz ist die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen neu gegründet. Neugründung und Vorstandswahlen der ASF Südpfalz fanden am vergangenen Freitag mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Unterbezirks Südpfalz und Bundestagskandidaten Thomas Hitschler in Landau statt. In den neuen Vorstand der ASF Südpfalz wurden Julia Eisold-Fritz, Mitglied im Vorstand des OV Landau, als Vorsitzende, Kerstin Jordan, Gemeinderätin in Steinweiler, und Judith Neumann, Juso-Vorsitzende des Regionalverbands Pfalz, als stellvertretende Vorsitzende, sowie Tina Bachl, Ute Griesbach, Stefanie Heckel, Angelika Hey, Dorle Horst, Ingrid Mendel, Lisa Reinheimer und Barbara Vogel als Beisitzerinnen gewählt. Der 11-köpfige Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die politische Diskussion zu verschiedenen Themen im Kontext mit Frauen und anderen interessanten politischen Themen in der Südpfalz voranzubringen und sich innerhalb und außerhalb der SPD zu vernetzen. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen ebenso wie Entgeltgerechtigkeit und die Repräsentanz von Frauen in öffentlichen Ämtern und der Wirtschaft. Auch der Bundestagskandidat Thomas Hitschler wies in seinem Grußwort auf die Bedeutung dieser Themen hin: „Noch immer ist es so, dass vor allem junge Frauen bei der Familiengründung, aber auch etwa bei Pflegefällen in der Familie, in ihrem Beruf zurückstecken müssen. Aber auch Männern werden noch in vielen Berufen Steine in den Weg gelegt, wenn sie sich mehr Zeit für ihre Vaterrolle nehmen wollen. Das müssen wir ändern. Die Entscheidung, wer sich um die Kinder kümmert, sollte gleichberechtigt unter den Eltern und nicht mehr von Karrierehindernissen oder veralteten Rollenbildern entschieden werden.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.05.2013