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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Herxheim, 29.05. Ist es wirklich so einfach, wie es die Weisheit „Tue Gutes und rede darüber“ (Walter Fisch) suggeriert? – Rein theoretisch ja. Aber auch eben nur rein theoretisch. Den Vor der guten Tat steht immer eine Maßnahme. Beim SPD-OV-Herxheim war es die Aktion „Waffeln backen für die Ukraine“ bei der 2000 Euro zusammen kamen. Was mit den Spenden der BürgerInnen geschehen ist, muss deshalb transportiert werden. Am Ort unserer zweiten Aktion, im Ortszentrum von Herxheim stand deshalb am Samstag eine Hinweistafel, die die Verwendung der Spenden deutlich machte. Unsere Aktion orientiert sich an dem Grundsatz: Nachvollziehbar handeln und offen kommunizieren.

Die Verwendung der Geldspenden interessiert die Spender. Eine offene Kommunikation über den Einsatz der Spenden schafft Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Der Hinweis ist aber auch nochmals als Dankeschön für die vielen Spender gedacht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2022

Aktionen; 1. Mai 2022 :

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 29.04.2022

Die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Bergzabern versammelten sich am Freitag, den 22.04.2022 zur Neuwahl des Vorstandes.

Kreisvorsitzender Torben Kornmann konnte 24 von 30 Vertretern begrüßen. Diese bestätigten mit einem einstimmigen Votum sowohl den bisherigen Vorsitzenden Stefan Steigner als auch dessen Stellvertreter Tim Leonhard.
Zu den Vertretern und Stimmberechtigten zählten der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Hermann Bohrer, sowie Minister Alexander Schweitzer. In deren Grußworten lobten diese die hervorragende Arbeit des Gemeindeverbandes. Unter schwierigen Bedingungen in den letzten Jahren wurden die SPD-Mitglieder stets gut informiert und organisiert. So konnte das Vertrauen der Wähler gewonnen und historisch herausragende Ergebnisse in der Region erzielt werden. Von der Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat und der Arbeitsgruppe 60 plus berichteten Simon Deusch und Wolfgang Thiel.
Weiterhin gewählt wurden:
Kassierer: Volker Christmann
Schriftführerin: Birgit Bauer
Beisitzer: Julia Leiser, Marion Seutemann, Anja Rinck, Sebastian Körner, Hans-Peter Bauer.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 24.04.2022

Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

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