SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktionen; 1. Mai 2022 :
Ortsverein; Neuwahlen im Gemeindeverband Bad Bergzabern :
Die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Bergzabern versammelten sich am Freitag, den 22.04.2022 zur Neuwahl des Vorstandes.
Kreisvorsitzender Torben Kornmann konnte 24 von 30 Vertretern begrüßen. Diese bestätigten mit einem einstimmigen Votum sowohl den bisherigen Vorsitzenden Stefan Steigner als auch dessen Stellvertreter Tim Leonhard.
Zu den Vertretern und Stimmberechtigten zählten der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Hermann Bohrer, sowie Minister Alexander Schweitzer. In deren Grußworten lobten diese die hervorragende Arbeit des Gemeindeverbandes. Unter schwierigen Bedingungen in den letzten Jahren wurden die SPD-Mitglieder stets gut informiert und organisiert. So konnte das Vertrauen der Wähler gewonnen und historisch herausragende Ergebnisse in der Region erzielt werden. Von der Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat und der Arbeitsgruppe 60 plus berichteten Simon Deusch und Wolfgang Thiel.
Weiterhin gewählt wurden:
Kassierer: Volker Christmann
Schriftführerin: Birgit Bauer
Beisitzer: Julia Leiser, Marion Seutemann, Anja Rinck, Sebastian Körner, Hans-Peter Bauer.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 24.04.2022
Arbeit; HERZKAMMER DER PARTEI :
Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Arbeit; CANSEL KIZILTEPE NEUE AfA-VORSITZENDE :
Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
Aktionen; ARBEITSGEMEINSCAHFT FÜR ARBEIT (AFA) :
Herxheim, 9.04. Mit großer Mehrheit hat sich der AfA-Bundeskongress für eine Umbenennung entscheiden. Hinter dem Kürzel AfA steht zukünftig die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit. 2023 wird die AfA 50 Jahre alt, dann soll die Umbenennung vollzogen werden. In seinem Redebeitrag hat der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch für eine Umbenennung geworben. „Die SPD und damit auch die AfA hat ihre Wurzeln in der Arbeiterinnen und Arbeiterbewegung. Dabei haben wir uns im Kern an den Bedürfnissen derjenigen Menschen zu orientieren, die Ihren Lebensunterhalt durch Arbeit sichern“, so Welsch. Sehr intensiv wurde eine Resolution „Friedenspolitik bliebt unsre Aufgabe – trotz Putin und alledem“ beraten und mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Die AfA konnte in Bad Kreuznach zahlreiche prominente Gäste begrüßen, unter die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022
