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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Vom 27. bis 29. Mai 2022 feiert die Stadt Neustadt unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ den 190. Jahrestag des Hambacher Festes vom 1832. Rund um das "Demokratiefest" wird es ein großes Programm auf dem Marktplatz, auf dem Weg zum Schlossberg und auf dem Hambacher Schloss geben.
Die SPD Neustadt wird hier auch mit einem Stand auf dem Juliusplatz vertreten sein und unter dem Motto „Demokratie stärken“ ein Zeichen für Freiheit und Demokratie setzen Der Stand bietet am Samstag von 16 bis 19 Uhr und am Sonntag von 10 bis 17 Uhr ein interessantes Diskussionsprogramm zu aktuellen politischen Themen wie zum Beispiel Sicherheitspolitik, Klimaschutz und Energiewende mit verschiedenen Vertreter*innen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik der SPD Rheinland-Pfalz. Dazu wird den kleinen Besucher*innen ein kleines Unterhaltungsprogramm in der Malecke geboten (siehe Flyer, PDF).
Zu einem Besuch auf dem SPD-Stand sind alle Bürger*innen aus nah und fern sehr herzlich eigeladen.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2022
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz macht ihre Sommertour 2022 an die Mosel. Mit einer romantischen Schifffahrt von Traben-Trarbach nach Bernkastel-Kues wollen wir, nach viel zu langer Corona-Pandemie, wieder unsere sozialen Kontakte pflegen.
Zum Abschluss des Sommerausflugs werden wir in der Flugplatz-Gaststätte bei Idar-Obersten die regionale Grillkultur kennenlernen.
Wann: Donnerstag, 18. August 2022
Bus-Abfahrten:
- Kandel, Marktplatz: 07:30 Uhr
- Landau, alter Messplatz: 08:00 Uhr
Rückreise-Ankunft
- in Landau, alter Messplatz: ca. 21:00 Uhr
- in Kandel Marktplatz: ca. 21:30 Uhr
Programm (Einladungs-PDF: siehe uten):
- Hinfahrt: Kandel-Landau-A65/A61- Rheinböllen-Traben-Trarbach
- Schifffahrt mit Mittagspause auf der Mosel von Traben-Trarbach nach Bernkastel-Kues
- Aufenthalt in Bernkastel-Kues
- Rückfahrt mit Abendessen in der Flugplatz-Gaststätte Idar-Oberstein (Göttschied)
- Heimfahrt: über die A62 nach Landau/Kandel
Preis: 60,- Euro pro Person für die Bus- und Schifffahrt
Anmeldung bei Wolfgang Thiel:
- eMail: wolfgang@thiel-wt.de
- Tel: 0172/7419812
Hinweis: Die Anmeldung ist verbindlich, wenn der Teilnehmer-Preis auf dem Konto von Wolfgang Thiel mit dem Kennwort „Sommerausflug 2022“ eingegangen ist.
Konto: Sparda-Bank Südwest IBAN: DE80 5509 0500 0201 3027 60
Anmeldeschluss: 15. Juli 2022, Teilnahme nach Eingang der Anmeldung
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine gesellige Tagesfahrt.
gez. Wolfgang Thiel, Vorsitzender und Organisator/Reiseleiter
gez. Dr. Inge Sommer und Siegrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
--> zur Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.05.2022
Herxheim, 29.05. Ist es wirklich so einfach, wie es die Weisheit „Tue Gutes und rede darüber“ (Walter Fisch) suggeriert? – Rein theoretisch ja. Aber auch eben nur rein theoretisch. Den Vor der guten Tat steht immer eine Maßnahme. Beim SPD-OV-Herxheim war es die Aktion „Waffeln backen für die Ukraine“ bei der 2000 Euro zusammen kamen. Was mit den Spenden der BürgerInnen geschehen ist, muss deshalb transportiert werden. Am Ort unserer zweiten Aktion, im Ortszentrum von Herxheim stand deshalb am Samstag eine Hinweistafel, die die Verwendung der Spenden deutlich machte. Unsere Aktion orientiert sich an dem Grundsatz: Nachvollziehbar handeln und offen kommunizieren.
Die Verwendung der Geldspenden interessiert die Spender. Eine offene Kommunikation über den Einsatz der Spenden schafft Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Der Hinweis ist aber auch nochmals als Dankeschön für die vielen Spender gedacht.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2022
Die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Bergzabern versammelten sich am Freitag, den 22.04.2022 zur Neuwahl des Vorstandes.
Kreisvorsitzender Torben Kornmann konnte 24 von 30 Vertretern begrüßen. Diese bestätigten mit einem einstimmigen Votum sowohl den bisherigen Vorsitzenden Stefan Steigner als auch dessen Stellvertreter Tim Leonhard.
Zu den Vertretern und Stimmberechtigten zählten der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Hermann Bohrer, sowie Minister Alexander Schweitzer. In deren Grußworten lobten diese die hervorragende Arbeit des Gemeindeverbandes. Unter schwierigen Bedingungen in den letzten Jahren wurden die SPD-Mitglieder stets gut informiert und organisiert. So konnte das Vertrauen der Wähler gewonnen und historisch herausragende Ergebnisse in der Region erzielt werden. Von der Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat und der Arbeitsgruppe 60 plus berichteten Simon Deusch und Wolfgang Thiel.
Weiterhin gewählt wurden:
Kassierer: Volker Christmann
Schriftführerin: Birgit Bauer
Beisitzer: Julia Leiser, Marion Seutemann, Anja Rinck, Sebastian Körner, Hans-Peter Bauer.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 24.04.2022